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Urteil: Das Fotografieren von Polizisten bringt Identitätspreisgabe mit sich

Das Oberverwaltungsgericht in Lüneburg hat in einem Urteil entschieden, dass das Fotografieren von Polizisten eine rechtmäßige Erzwingung der Identität mit sich bringt.

Geklagt hatte ein Mitglied einer Bürgerinitiative, der bei einer Versammlung Polizisten fotografiert hatte und dann seine Personalien preisgeben musste.

Die Richter betonten, dass Aufnahmen zwar zulässig seien, aber das Öffentlichmachen dieser Bilder ohne Erlaubnis der Beamten auf keinen Fall.


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WebReporter: tante_mathilda
Rubrik:   Brennpunkte
Schlagworte: Polizei, Foto, Urteil
Quelle: www.echo-online.de

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32 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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24.06.2013 13:10 Uhr von JustMe27
 
+32 | -12
 
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Wie sieht das umgekehrt aus? Ich habe auf einer Demo (SiKo München) mal eine Kamera auf einem Stock weg geschlagen, weil das Ding mir sonst mit Wucht ins Gesicht geknallt wäre (ich stand sehr nahe am schwarzen Block, hatte allerdings nen Grund ich hatte ein junges Mädchen im Auge die dann auch prompt überrannt wurde weil sie so winzig war und die ich dann auch rausziehen musste) und wurde daraufhin auch kurz festgehalten und sogar mit Anzeige wegen Widerstand und Sachbeschädigung bedroht.

Darf ich auch verlangen, Name und Dienstnummer zu bekommen? Ich meine im Grunde hab ich damit kein Problem, ob jetzt die Cops oder eine fernsehkamera mich filmt, auswerten kann man beides. Bloß hielten die die Dinger so tief, dass sie dauernd wer an die Birne bekam, ein Schelm, wer da an Absicht denkt^^
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24.06.2013 13:15 Uhr von Perisecor
 
+26 | -61
 
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24.06.2013 13:20 Uhr von S8472
 
+27 | -8
 
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@Perisecor
Lesekompetenz ist nicht so deine Stärke, oder?
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24.06.2013 13:38 Uhr von Perisecor
 
+13 | -41
 
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24.06.2013 13:47 Uhr von Justus5
 
+5 | -0
 
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Demnächst gibts Google Glass, dann haben sich ohnehin viele dieser Diskussionen erübrigt.
http://www.ecmguide.de/...

Dafür werden neue kommen... ;)
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24.06.2013 13:57 Uhr von JustMe27
 
+11 | -4
 
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@Peri: Ich schrieb in der Nähe, von den vorderen 5 Reihen, die dann auch prompt versucht haben, den Polizeikordon zu durchbrechen hab ich mich bewußt ferngehalten. Und nein, Schaden hab ich nicht verursacht, aber vielleicht ist das Klebeband mit dem die Kamera (ziemlich dilletantisch) angebracht war, ja eingerissen.
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24.06.2013 14:03 Uhr von S8472
 
+10 | -6
 
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@Perisecor
Wenn du irgendwelche haltlosen Behauptungen in den Raum stellen darfst, wieso sollte ich das nicht auch dürfen?
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24.06.2013 14:03 Uhr von Perisecor
 
+5 | -18
 
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24.06.2013 14:19 Uhr von ThomasHambrecht
 
+8 | -5
 
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@ZRRK
Verrätst du uns in welches Land du auswanderst, sprich die Demokratie besser ist und das Volk weniger überwacht wird?
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24.06.2013 14:20 Uhr von PeterLustig2009
 
+7 | -13
 
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@JustMe27

Ich zitiere...

1. Post
[...]Ich habe auf einer Demo (SiKo München) mal eine Kamera auf einem Stock weg geschlagen,[...]

2. Post
[...]Und nein, Schaden hab ich nicht verursacht, aber vielleicht ist das Klebeband mit dem die Kamera (ziemlich dilletantisch) angebracht war, ja eingerissen. [...]

Also erst behauptest du die Kamera weggeschlagen zu haben was sicherlich einen Schaden am Gerät nach sich zieht, beim zweiten mal hast du nichts gemacht aber evtl ist das Klebeband eingerissen.

Was denn nu?

Und sorry aber wer sich als Demonstrant nicht klar vom schwarzen Block distanziert muss sich nicht wundern wenn er mit hineingezogen wird. Und es sind immer "kleine Mädchen", "ältere Damen" oder sonstwer schützenswertes der zufällig direkt beim schwarzen Block steht (natürlich nur ausversehen) und den man dann rettet wenn ausgerechnet da wo man steht Krawall losbricht

Also entweder hast du unwahrscheinlich viel Glück/Pech oder du standest nicht nur ganz zufällig da :D


zur News:

Finde ich nichts verwerfliches dran dass derjenige seine Identität preisgeben muss. Muss übrignes jeder Fotograf bei Privatpersonen auch solang diese es wünscht

[ nachträglich editiert von PeterLustig2009 ]
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24.06.2013 15:27 Uhr von c0rE_eak_it
 
+5 | -7
 
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@ Anonimaj

Du schreibst hier solch einen Mist zusammen, das geht garnich. Du hast keine Ahnung von dem Recht am eigenen Bild. Nicht ein Stück. Null.

Selbstverständlich hat ein Polizist das Recht, dass ein Bild von Ihm nicht veröffentlicht wird.
Dieses recht steht JEDER Person zu, die nicht im Focus des öffentlichen Interesses steht.
Und ein Polizist steht NICHT im Focus der Öffentlichkeit. Diese Aussage kannst du jetzt drehen oder wenden wie du möchtest, dem ist einfach so.

Eine Frau Merkel steht sehr wohl im Blickpunkt der Öffentlichkeit, diese Frau hat so gut wie kein Recht am eigenen Bild. Das wird Dir auch jedes Gericht so bestätigen. Es sei denn man würde Bilder aus Ihrem privaten Schlafzimmer veröffentlichen.

"Die Polizei darf nur filmen, wenn etwas illegales geschieht, sonst NICHT."
Völliger Schwachsinn. Die Polizei darf, genau so wie jeder andere Mensch in der Bundesrepublik im öffentlichen Raum filmen wie Sie lustig ist. Außer in privaten Räumen wie Wohnungen etc. Auf der Straße muss ich NIEMANDEN um Erlaubnis fragen, ich kann filmen Was und Wen ich möchte. Und wenn ich will, kann ich dich in der Öffentlichkeit filmen bist du schwarz wirst, SOLANGE ich nicht in deine Privatsphäre eindringe , sprich abstand halte UND das Material nicht veröffentliche.

Gleiches gilt für Fotos.
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24.06.2013 15:40 Uhr von Eysenbeiss
 
+4 | -2
 
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Anonimaj: sehr gute Ausführungen, du hast nur ein Detail vergessen ;-)

Man darf als Bürger die Bilder, wie du ausgeführt hast, öffentlich machen, aber nicht unter gleichzeitiger Angabe von persönlichen Daten; diese müssen mindestens gekürzt sein, so wie man das auch so herrlich aus der Presse kennt, z. B. Maler Heiko D. aus P in Bayern ;-)

Leider gibt es keinen Link zum Urteil, denn die Erklärung umfasst sicherlich deutlich mehr Fakten und Begründungen, als der News-Autor angegeben hat.

Das, was in der News allein steht, ist jedenfalls kaum richtig, da es dazu schon zahlreiche andere Urteile gibt, die dem direkt widersprechen.

@ c0rE_eak_it

Du liegst leider auch halb daneben.

Die Polizei darf, weil sie eben NUR im "öffentlichen Interesse" handeln darf, eben NICHT willkürlich Leute filmen, da sie dafür GRÜNDE braucht.

Aus diesem Grund werden auch regelmäßig Aufnahmen, die nicht nur einen Überblick verschaffen, sondern Details zeigen, von Gerichten als Beweismittel abgelehnt, wenn diese von der Staatsanwaltschaft als Teil der Ermittlungen genutzt werden.

Auch irrst du, wenn du glaubst, das du jedermann einfach filmen kannst, wenn du nur genug Abstand hältst.

Der Grund hierfür ist ganz einfach: jeder Mensch hat eine andere Schwelle, ab der er sich belästigt fühlt und wenn du 40 Meter von mit entfernt stehst, mich filmst und ich mich dadurch belästigt fühle, hast du die Kamera abzuschalten; ansonsten solltest du schon mal anfangen zu sparen, besonders wenn auf den Aufnahmen auch noch meine Kinder zu erkennen wären.

Von daher RICHTIG informieren und die Informationen auch VERSTEHEN.

[ nachträglich editiert von Eysenbeiss ]
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24.06.2013 15:55 Uhr von PeterLustig2009
 
+2 | -8
 
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@Anonimaj
Ich hab sehr wohl verstanden worum es geht, ändert aber nichts an der Sache.

Das Ding fliegt auf ihn zu er schlägt es zum Selbstschutz weg.
Dabei wird die Kamera auf jeden Fall beschädigt!!!

In seinem zweiten Post hat er auf einmal gar nichts gemacht nur darauf wollte ich weg

Und wahrscheinlich stand er da nicht grundlos und als er die Kamera gesehen hat hat er sie weggeschlagen damit er nicht erkannt wird.

Kann mich täuschen aber die Geschichte von der kleinen Frau... Sorry aber bissl zu dick aufgetragen für mich.


Und klar wenn was auf mich drauffällt und kaputt geht kireg ich ne Anzeige dafür.
Wo lebst du? In Springfield oder was :D
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24.06.2013 16:00 Uhr von Suffkopp
 
+5 | -5
 
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@Anonimaj - warum willst Du immer einen Server machen und Polizisten veröffentlichen? Mach lieber einen Server mit vermummten Demonstranten die Sachbeschädigung und Straftaten begehen, damit man die endlich Schadensersatzpflichtig machen kann.
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24.06.2013 16:11 Uhr von c0rE_eak_it
 
+5 | -1
 
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@Eysenbeiss

"Der Grund hierfür ist ganz einfach: jeder Mensch hat eine andere Schwelle, ab der er sich belästigt fühlt und wenn du 40 Meter von mit entfernt stehst, mich filmst und ich mich dadurch belästigt fühle, hast du die Kamera abzuschalten; ansonsten solltest du schon mal anfangen zu sparen, besonders wenn auf den Aufnahmen auch noch meine Kinder zu erkennen wären"

Falsch. Versuch mal die Polizei zu rufen, wenn jemand in deine Richtung filmt - und das aus 40m Entfernung. Das möchte ich mal sehen :) Wenn du nur Beiwerk bist, dann Sorry, dann darf ich dich auch noch ausstrahlen. Wer immernoch glaubt, man dürfe Ihn nicht filmen, der irrt sich.
Ich darf es nur nicht veröffentlichen! Siehe Auszüge aus dem Kunst- und Urhebergesetz. Du wirst mir zwar wieder nicht glauben, aber ich glaube zu Wissen, was ich bei meinem Beruf machen darf und was nicht! :)

Im übrigen handelt es sich beim Recht am eigenben Bild darum, das jeder Mensch grundsätzlich selbst darüber bestimmen darf, ob überhaupt und in welchem Zusammenhang Bilder von ihm VERÖFFENTLICHT werden.

KunstUrhG § 22
Bildnisse dürfen nur mit Einwilligung des Abgebildeten verbreitet oder öffentlich zur Schau gestellt werden. Die Einwilligung gilt im Zweifel als erteilt, wenn der Abgebildete dafür, daß er sich abbilden ließ, eine Entlohnung erhielt. Nach dem Tode des Abgebildeten bedarf es bis zum Ablaufe von 10 Jahren der Einwilligung der Angehörigen des Abgebildeten. Angehörige im Sinne dieses Gesetzes sind der überlebende Ehegatte oder Lebenspartner und die Kinder des Abgebildeten und, wenn weder ein Ehegatte oder Lebenspartner noch Kinder vorhanden sind, die Eltern des Abgebildeten.

KunstUrhG § 23
(;1) Ohne die nach § 22 erforderliche Einwilligung dürfen verbreitet und zur Schau gestellt werden:
1. Bildnisse aus dem Bereiche der Zeitgeschichte;
2. Bilder, auf denen die Personen nur als Beiwerk neben einer Landschaft oder sonstigen Örtlichkeit erscheinen;
3. Bilder von Versammlungen, Aufzügen und ähnlichen Vorgängen, an denen die dargestellten Personen teilgenommen haben;
4. Bildnisse, die nicht auf Bestellung angefertigt sind, sofern die Verbreitung oder Schaustellung einem höheren Interesse der Kunst dient.

[ nachträglich editiert von c0rE_eak_it ]
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24.06.2013 16:21 Uhr von c0rE_eak_it
 
+3 | -0
 
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Zitat Wikipedia:

Das bloße Erstellen eines Fotos, ohne es zu veröffentlichen, ist nicht von § 22 KunstUrhG, der nur von Verbreitung und öffentlicher Zurschaustellung spricht, erfasst. Damit war es ursprünglich nicht verboten. Nach heutiger Rechtslage aber ist das bloße Erstellen eines Fotos auch ohne Veröffentlichungsabsicht - da es nicht unter § 22 KunstUrhG fällt - am allgemeinen Persönlichkeitsrecht zu messen.[25] Dabei ist eine Gesamtabwägung nötig,[26] bei der auch die Ausnahmen von § 23 KunstUrhG zu berücksichtigen sind. Der Bundesgerichtshof formuliert es so: „Ob und in welchem Umfang bereits die Fertigung derartiger Bilder rechtswidrig und unzulässig ist oder aber vom Betroffenen hinzunehmen ist, kann nur unter Würdigung aller Umstände des Einzelfalls und durch Vornahme einer unter Berücksichtigung aller rechtlich, insb. auch verfassungsrechtlich geschützten Positionen der Beteiligten durchgeführten Güter- und Interessenabwägung ermittelt werden.“[27] Es gibt mehrere Urteile, die das Erstellen von Fotos ohne Veröffentlichungsabsicht untersagen.[28] Wird ein Verstoß gegen das allgemeine Persönlichkeitsrecht festgestellt, kommen die üblichen zivilrechtlichen Ansprüche in Betracht. Ein Verbot des bloßen Erstellens von Bildern kann sich auch aus § 201a StGB ergeben.
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24.06.2013 16:34 Uhr von Superplopp
 
+6 | -1
 
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Sehr lustige Halbwahrheiten hier.

Eysenbeiss, natürlich darf ich dich filmen wenn du dich in der Öffentlichkeit bewegst, dann, wenn du nicht Hauptteil meines Films sondern nur Nebenprodukt bist. Wenn deine Familie darauf zu erkennen ist ist das scheißegal.

Du redest von der Veröffentlichung des Films, und bei dem müsstest du in vielen Fällen unkenntlich gemacht werden. Beileibe aber NICHT immer. Wenn ich dich auf 40 oder nur 5 Metern filme weil du eben durch das Bild huscht ist das dein Problem.

PeterLustig hat mehr als nur einen unlustigen Clown gefrühstückt mit seinem behinderten Bullenserver. Wo lebst DU? Private Adressen der Polizisten veröffentlichen, so dumm kann man kaum sein, die Familie muss geschützt werden, deswegen bekommst du nur äuérst selten die privaten Adressen der Polizisten, da diese ihre Arbeitsstelle als ladungsfähige Adresse vorweisen können.
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24.06.2013 16:40 Uhr von Suffkopp
 
+7 | -2
 
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@Superplopp - Du hast Dich verguggt.

Das war nicht @PeterLustig2009 sondern @Anonimaj, der das veröffentlichen von privaten Daten der Polizisten andauernd fordert. Soll er mal lieber den Arsch in der Hose haben und sich öffentlich machen. Aber dazu ist sich der Herr zu fein :)
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24.06.2013 17:35 Uhr von Superplopp
 
+3 | -1
 
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Danke Suffkopp

Also Anonimaj DU bist dann gemeint ;)
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24.06.2013 18:39 Uhr von JustMe27
 
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@Peter: Ich hab dem Ding eine Rückhand gegeben, die es aus meinem direkten Gesichtsfeld entfernt hat, dabei hat es sie auf dem Stock verdreht. Voll der Schaden... Und vorne stand ich, weil ich neugierig war, war meine erste Demo mit internationalem Bezug und es war auch noch die 03er, nach der bekanntlich der Irak angegriffen wurde. Das Mädel hat ebenfalls nur versucht, mehr zu sehen, wir standen noch ca 10 Meter von den Vermummten weg, aber als alles rannte, kam auch von hinten plötzlich ne Menschenmenge und ich hab die Kleine gepackt und raus. Danke und nie mehr gesehen, ich hatte keine eigennützigen Motive.Was fällt dir also ein, hier irgendwelchen Schwachsinn daraus zu interpretieren, den ich nie gesagt habe? Aber wir zwei haben ja nicht das erste Mal diesbezüglich das zweifelhafte Vergnügen und ich sags dir jetzt das wirklich letzte mal:

HÖR AUF, BEI MIR ETWAS ZWISCHEN DEN ZEILEN LESEN ZU WOLLEN! WENN DU DA WAS SIEHST, LEIDEST DU UNTER HALLUS! Nochmal so ein Ding und du wirst zukünftig von mir als der Troll betrachtet, der du wohl auch bist.

@Anonimaj: In Bayern werden Demoteilnehmer öfter gefilmt, egal ob sie was anstellen oder nicht, und auf der Demo zur Sicherheitskonferenz denke ich auch mal auf Wunsch der USA. Ich hab damit auch an sich nicht mal ein Problem, ich war weder vermummt noch habe ich ein Problem damit. Ich gehe doch nicht dahin um meine Anwesenheit zu bestreiten! Das Ding kam mir eben auch von denen nicht mal beabsichtigt zu nah, das war alles. Es ging hier nur ums Prinzip, also macht beide mal kein Fass auf hier! Ich war seitdem nicht mal mehr auf ner Demo...

[ nachträglich editiert von JustMe27 ]
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24.06.2013 19:15 Uhr von JustMe27
 
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Sorry, ich hab heute grundsätzlich nen Hals da ist mir das grade noch reingelaufen... Aber im Prinzip meine ich es schon so... Ich hab das Ding nicht beschädigt und fertig.
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24.06.2013 19:39 Uhr von Perisecor
 
+1 | -1
 
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@ JustMe27

Ohne Schaden kein Anspruch auf Schadenersatz.

Allerdings gibt´s dann auch keine Akte und du erfährst nicht, welcher Polizist das war.
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24.06.2013 20:11 Uhr von JustMe27
 
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Mir gings ja auch um die Frage an sich, mit Beispiel zum Nachvollziehen, konnte ja nicht riechen was hier gleich wieder für eine Welle draus wird...
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24.06.2013 20:15 Uhr von PeterLustig2009
 
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Ach JustMe jetzt hast es mir echt gegeben :)

Ich stell mich auch immer an den Rand des schwarzen Blocks nur mal so aus Neugier.

Und ich hab dur nichts unterstellt sondern nur bezweifelt dass alles Zufall war

Also nicht gleich so empfindlich
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24.06.2013 20:30 Uhr von JustMe27
 
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Ich sagte grade schon das lief mir heute blöd rein, ändert aber nix dran dass du mir schon öfter ohne Grund an den Karren gefahren bist. Und dass es meine erste Demo mit deren Beteiligung war, sagte ich auch, klar schauste dich da nicht um? Vorne ist es halt am interessantesten und mal von der Kleinigkeit abgesehen wars ein schöner Tag.

[ nachträglich editiert von JustMe27 ]

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