23.06.13 11:05 Uhr
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Prism: Edward Snowden verlässt Hongkong

Nach Medienberichten befindet sich der Prism-Enthüller Edward Snowden auf dem Weg von Hongkong nach Moskau. Die Behörden in Hongkong bestätigten, dass der Mann die Stadt verlassen habe. Er befindet sich auf dem Weg in ein drittes Land.

Snowden soll Hongkong um 10:55 Uhr mit einer russischen Aeroflot Maschine verlassen haben. Spekulationen zufolge soll Moskau nicht sein finales Ziel sein. Vermutlich wird er nach Island oder Ecuador weiter fliegen.

Wie ein Sprecher Wladimir Putins bekannt gab, habe der Präsident keinerlei Kenntnis über Snowdens Pläne. Snowden ist auf der Suche nach Schutz vor den US-Behörden, die ihn seit seiner Enthüllung des Prism Abhörskandals verfolgen.


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WebReporter: donalddagger
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Verfolgung, Hongkong, Edward Snowden, Prism
Quelle: www.spiegel.de

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23 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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23.06.2013 11:07 Uhr von NeueKraft
 
+38 | -3
 
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Unfassbar. Eigentlich sollte man die verantwortlichen NSA Mitarbeiter verfolgen und nicht Snowden.
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23.06.2013 11:20 Uhr von Astardis666
 
+22 | -3
 
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Hier wird wieder einmal der Bote von den eigentlichen Schuldigen zum Sündenbock gemacht.
Skrupellose Politiker/Geheimdienstemitarbeiter begehen Straftaten, werden dabei erwischt und erklären kurzerhand denjenigen, der diese Missstände aufgedeckt hat zum Staatsfeind.
Was für ein Abschaum diese Welt nur beherrscht...
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23.06.2013 11:35 Uhr von asianlolihunter
 
+2 | -38
 
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23.06.2013 11:35 Uhr von Astardis666
 
+11 | -3
 
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Stimmt. Entweder tot oder so sehr diskreditiert und isoliert, dass er sich irgendwann selber die Kugel gibt.

@asisiloli: TROLL <- Please dont feed!

[ nachträglich editiert von Astardis666 ]
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23.06.2013 11:39 Uhr von asianlolihunter
 
+2 | -22
 
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23.06.2013 11:40 Uhr von Astardis666
 
+12 | -4
 
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So einen Rotz wie Du von sich zu geben auch. Hochverrat am gesunden Menschenverstand. ^^

Oh shit, jetzt habe ich Dich doch gefüttert... Mea culpa, mea maxima culpa... ^^

[ nachträglich editiert von Astardis666 ]
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23.06.2013 12:29 Uhr von asianlolihunter
 
+1 | -17
 
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23.06.2013 12:53 Uhr von Perisecor
 
+5 | -14
 
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@ Astardis666 @ NeueKraft

Welche Straftaten haben die NSA-Analysten denn begangen?

Snowden hingegen hat u.a. Spionage und Hochverrat begangen. Damit hätten wir einen Verbrecher ja schon eindeutig identifiziert.
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23.06.2013 13:26 Uhr von fuxxa
 
+13 | -1
 
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Perisecor

Es wird auch nicht bestritten, dass Snowden gegen amerikanisches Gesetz verstoßen hat. Er hat aber nach ethischen und moralischen Grundsätzen nicht falsch gehandelt. Bürger unter Generalverdacht zu stellen ist eines Rechtsstaats nicht würdig, auch wenn es laut der Landesgesetze erlaubt ist.
Wenn man immer nach Landesgesetzen zu handeln hat, wäre es nach deiner Argumentation auch richtig, dass Juden ins Zuchthaus mussten, wenn sie gegen die Nünberger Rassegetze verstoßen haben. Graf von Stauffenberg hat damals auch ne Straftat begannen, wird aber heute als Held angesehen.

Die USA hält übrigens auch den Russen Victor But gefangen, der laut Putin nicht gegen russisches Gesetz verstoßen hat und gegen den internationalen Terrorismus handelte. Wäre Putin zuzutrauen, dass er hier nen Austausch arangiert.
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23.06.2013 13:39 Uhr von Astardis666
 
+8 | -1
 
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Ja, Peri, meine Vorredner haben eigentlich schon genug zu Deiner Frage geschrieben, so dass sich ein weiterer Kommentar zu Deiner Frage erübrigt. Abstreiten wirst Du eh wieder alles. Du bist in meinen Augen der US-Amerikanische Haberal. Ami-Land über alles und ja nie, NIE zugeben, dass da etwas falsch läuft im "Land of the free"...
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23.06.2013 13:58 Uhr von Perisecor
 
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23.06.2013 13:58 Uhr von Dracultepes
 
+3 | -4
 
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@Fuxxa
Diese ethischen und moralischen Grundsätze die er hat wehren ja aber keinen Strafprozess etc. ab.

Du kannst ja einen Mord auch nicht mit deinen ethischen und moralischen Grundsätzen erklären nur um der Verhaftung zu entgehen.

Nach den Gesetzen war es richtig dass jemand ins Gefängnis musste wenn er gegen die Rassegesetze verstoßen hat. Nach meine Grundsätzen nicht. Und? Ist das jetzt ein Argument?

Mit dieser Argumentation kann jeder Mensch jede Tat rechtfertigen. Lassen wir die jetzt alle laufen?
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23.06.2013 15:01 Uhr von T.Eufel
 
+2 | -0
 
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@kaeseschmierer
Da warst du ein wenig schneller als ich :-)))

Nicht ärgern, lass die beiden (asialol, perisecor) einfach ihre Trollolympiade weitermachen. Am Ende wählen wir den besten Kasper unter ihnen ^^
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23.06.2013 15:14 Uhr von Astardis666
 
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@Peri: Entschuldige bitte, dass ich nicht JEDEN Kommentar von Dir gelesen habe, den Du je auf SN abgegeben hast, Mir fällt eben nur Deine fast schon reflexartige Verteidigungshaltung auf, wenn es um das Thema USA und Kritik daran geht.
Ich will jetzt auch nicht auf Teufel komm raus pauschalisieren oder mir, wie von Dir vermutet, ein bestimmtes Weltbild erhalten. Für mich ist auch nicht generell jeder Einwohner der USA gleich schlecht oder ein Verbrecher, deswegen habe ich ja auch weiter oben explizit Politiker und Geheimdienstler erwähnt.
Ein Volk an sich ist NIE gut oder schlecht. Es kommt leider immer auf die Machthaber und Strippenzieher eines Volkes an, wie dieses in der Weltöffentlichkeit gesehen wird. Und Du kannst nicht abstreiten, dass sich Deine geliebten USA in den letzten Jahren mehr als nur ein Fettnäpfchen geleistet haben. Es gibt ja genügend Video-Material überall im Netz zu besichtigen. Und die gesamte Welt unter Generalverdacht zu stellen und sich damit pauschal das Recht herauszunehmen, jeden Bürger dieser Welt zu bespitzeln, erachte ich persönlich als Frechheit. Gegen wie viele internationale Gesetze hierbei verstoßen wurde ist mir nicht bekannt und möchte ich ehrlich gesagt auch gar nicht wissen, weil mir sonst ganz übel wird.
JEDER Mensch hat das unantastbare Recht auf seine Privatsphäre, ohne gleich irgendwelche Verbrechen zu planen oder deswegen unter Verdacht gestellt zu werden. Und die General-Entschuldigung: Schutz vor dem Terror zieht hier auch nicht. Damit läßt sich nicht alles entschuldigen.
Es war Euer Benjamin Franklin, der einmal geschrieben hat: "Wer die Freiheit aufgibt, um Sicherheit zu gewinnen, wird am Ende beides verlieren." Diesen Satz solltest Du Dir vielleicht mal etwas genauer zu Gemüte führen. Und zur "Freiheit" zähle ich auch mein Recht auf Privatsphäre.

Ach ja: "Die Annahme, die USA würden jemanden inhaftieren, weil er gegen russisches (oder norwegisches oder peruanisches....) Recht verstoßen hat, ist sowieso etwas seltsam, da die USA in diesen Staaten keinerlei Rechtsbefugnisse haben."

Guantanamo ist ja auch nur eine US-Ferieneinrichtung in der Karibik und die Leute dort sind ja auch alle freiwillig dort...

[ nachträglich editiert von Astardis666 ]
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23.06.2013 17:15 Uhr von RickJames
 
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@Peri
http://www.un.org/...

Angenommen von den USA am 10 December 1948.

Article 12.
No one shall be subjected to arbitrary interference with his privacy, family, home or correspondence, nor to attacks upon his honour and reputation. Everyone has the right to the protection of the law against such interference or attacks.

Dieses Recht hat die USA bei Millionen von Menschen Verletzt.

Article 5.
No one shall be subjected to torture or to cruel, inhuman or degrading treatment or punishment.

Hat die USA gemacht. Nicht nur bei Manning sondern auch bei vielen Arabern die man irrtümlicherweise für Terroristen hielt.

Article 6.
Everyone has the right to recognition everywhere as a person before the law.
Auch das hat die USA mehrfach verletzt.

Dann gibt es ja noch die US Verfassung. Laut der Interpretation von Katz vs United States wurde das 4te. Amendment eindeutig Verletzt.
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23.06.2013 17:23 Uhr von Dracultepes
 
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23.06.2013 18:25 Uhr von Perisecor
 
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@ RickJames

Ganz so einfach, wie du es dir hier machen möchtest, ist es nicht.

Ich muss aber zugeben, dass ich wenig Lust verspüre, hier komplexe juristische Sachverhalte zu diskutieren. Das ist zu sehr Arbeit und zu wenig Hobby.
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23.06.2013 18:33 Uhr von Again
 
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@ Perisecor:
"Es ist ethisch und moralisch nicht falsch, Geheimnisse auszuplaudern und Kapitalverbrechen zu begehen?"
Naja, stell dir mal vor mit den Gehimnissen die im Rahmen des Kapitalverbrechens ausgeplaudert werden, wird ein blutiger, sinnloser Krieg verhindert. Ich denke, das findest du moralisch und ethisch vertretbar. Wenn der Krieg dadurch ausgelöst wird, ist es moralisch und ethisch nicht vertretbar.
Das sind jetzt einfach zwei Extrembeispiele, aber sie zeigen (wenn du mir in beiden Bewertungen zustimmst), dass das Ausplaudern von Geheimnissen nicht viel über Moral aussagt, wenn man dazu nicht noch ein paar mehr Informationen hat. Hier ist der Fall natürlich nicht so klar wie in meinem Beispiel, sondern man muss (um es mal stark zu reduzieren) abwägen, ob Sicherheit wichtiger ist als Freiheit.

Das abzuwägen ist natürlich schwieriger und das will ich hier auch gar nicht machen. Aber es natürlich auch klar, dass so eine Überwachung wie sie hier stattgefunden hat eigentlich nur im geheimen stattfinden kann. Wäre auch interessant zu wissen, was es für die Sicherheit eigentlich gebracht hat (wenn man mal das gezielte überwachen von Verdächtigen ausklammert).

[ nachträglich editiert von Again ]
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23.06.2013 18:38 Uhr von Perisecor
 
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@ Astardis666

"They who can give up essential liberty to obtain a little temporary safety, deserve neither liberty nor safety."

Im Original ergibt das doch einen anderen Sinn: "Wer essentielle Freiheit aufgibt, um ein wenig kurzfristige Sicherheit zu erlangen, verdient weder Freiheit noch Sicherheit."





" Entschuldige bitte, dass ich nicht JEDEN Kommentar von Dir gelesen habe, den Du je auf SN abgegeben hast"

Warum erlaubst du dir dann ein derart abschließendes Urteil über mich?
Und warum sollte ich diese dumme Verallgemeinerung entschuldigen? Du hast sie ja offensichtlich nicht einmal unbeabsichtigt begangen.


Ich habe auch keinen "Verteidigungsreflex". Meine Kommentare bestehen, bis auf ganz wenige Ausnahmen, aus meinungsfreien Fakten. Dass die Fakten unbequem sind und nicht gefallen, kann ich nachvollziehen - aber dafür kann ich doch nichts!



"Und Du kannst nicht abstreiten, dass sich Deine geliebten USA in den letzten Jahren mehr als nur ein Fettnäpfchen geleistet haben."

Die USA haben in den letzten Jahren sicher vieles falsch gemacht. Ich sehe hier aber auch den Kontext der anderen Länder - und wüsste nicht, welches Land nicht ebenfalls vieles falsch gemacht hat. Die USA sind eben einfach präsenter als Russland, die VR China, die Republik Kongo, Südafrika, Brasilien oder selbst Belgien und innerhalb der USA gibt es eine sehr große Aufklärungsbewegung, welche Missstände aufdeckt und verbreitet.

Daraus zu schließen, in den USA gäbe es mehr Dinge, die falsch laufen, ist jedoch ein Trugschluss.



"...erachte ich persönlich als Frechheit. "

Das ist in Ordnung und das wird von den USA auch toleriert. Gleichwohl ist das oberste Ziel der Bundesbehörden nicht, dass du zufriedengestellt wirst (ich gehe davon aus, dass du kein US-Bürger bist). Und deshalb wirst du das, ob du willst oder nicht, ertragen müssen.

Ich finde auch bedenklich, dass Staaten wie Großbritannien, vor allem aber Russland und die VR China, ebenfalls einen guten Teil des Datenverkehrs überwachen. Aber daran kann ich nichts ändern - ich muss es akzeptieren oder digitale Medien komplett meiden.



"JEDER Mensch hat das unantastbare Recht auf seine Privatsphäre, ohne gleich irgendwelche Verbrechen zu planen oder deswegen unter Verdacht gestellt zu werden."

Nein. Das mag wünschenswert sein, aber dieses Recht gibt es, auf internationaler Ebene, nicht. Und auch in den mir bekannten Staatssystemen (wobei ich nur in Deutschland und den USA ein entsprechendes Studium absolviert habe, es mag da also in den 192 anderen Staaten durchaus andere Ansichten geben) ist dieses Recht nicht unumstößlich verankert.



"Guantanamo ist ja auch nur eine US-Ferieneinrichtung in der Karibik und die Leute dort sind ja auch alle freiwillig dort..."

Niemand sitzt in Guantanamo, weil eine andere Regierung das so möchte.

Und genau das deckt sich mit meiner vorherigen Aussage: Die USA handeln (verständlicherweise) nach ihren Gesetzen. Und, damit wieder zurück zum Thema, nach diesen Gesetzen ist Snowden ein Spion und Verräter.

Was sein Leben schützt ist die stillschweigende Vereinbarung der beiden T1-HI-Dienste CIA und KGB (SWR/FSB) aus den 80er Jahren, auf Morde an eigenen, ehemaligen und feindlichen Agenten zu verzichten. Da die Nachfolgeorganisationen des KGB sich dazu entschlossen haben, diese Vereinbarung nicht mehr zu honorieren, kann Snowden nur darauf hoffen, dass die US-Dienste sich weiter daran halten.

Mir persönlich ist das übrigens völlig egal. Snowden hat den USA grundlos und ohne Aussicht auf Verbesserung riesigen Schaden zugefügt. Der Schaden ist aber bereits entstanden, der Jurist in mir wünscht sich daher ein faires und rechtstaatliches Verfahren.
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23.06.2013 18:44 Uhr von Perisecor
 
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@ Again

"Naja, stell dir mal vor mit den Gehimnissen die im Rahmen des Kapitalverbrechens ausgeplaudert werden, wird ein blutiger, sinnloser Krieg verhindert."

Ein Verbrechen macht ein anderes nicht ungeschehen.

Selbst das deutsche Strafrecht sich bei Notwehr und Rechtfertigender Notstand nicht, dass die Straftat erlischt. Es wird lediglich das Strafmaß aufgehoben.

Ich möchte aber auch nicht über sowas philosophieren. Das ist eine Einzelfallentscheidung zu der man letztlich stehen muss. Snowden hingegen hat sich verpisst. Das ist wahrscheinlich das, was ich ihm übel nehme.



"Wäre auch interessant zu wissen, was es für die Sicherheit eigentlich gebracht hat (wenn man mal das gezielte überwachen von Verdächtigen ausklammert)."

Es wurden mehrere Anschläge verhindert. Ob sich der Aufwand dafür gelohnt hat, möchte ich nicht beurteilen. Während meiner Arbeit für einen anderen US-Dienst hatte ich jedenfalls immer wieder das Gefühl, dass das, was wir tun, irgendwann entscheidend sein kann. Sicher, da ging es in aller Regel um militärischen Kontext und nicht um zivilen Terrorismus, aber so gesehen ist ziviler Terrorismus wahrscheinlicher als ein großer Krieg gegen z.B. Russland.


Das ist eben der Nachteil von Nachrichtendiensten und Spezialeinheiten: Erfolge bleiben idR Geheim, (große) Fehlschläge werden ausgeschlachtet. In der Öffentlichkeit bildet sich dann das Bild von unfähigen Diensten, obwohl das tatsächlich völliger Unsinn ist.
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23.06.2013 18:56 Uhr von Again
 
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@ Perisecor:
"Ein Verbrechen macht ein anderes nicht ungeschehen."
Darum geht es auch nicht, sondern darum, ob es moralisch zu rechtfertigen ist. Rechtlich gesehen wäre es natürlich ein Verbrechen, moralisch gesehen nicht.
Siehe mein Beispiel.

"Das ist eben der Nachteil von Nachrichtendiensten und Spezialeinheiten: Erfolge bleiben idR Geheim, (große) Fehlschläge werden ausgeschlachtet."
Stimmt. Macht irgendwie Sinn ^^
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23.06.2013 19:04 Uhr von Perisecor
 
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@ Again

Ist es denn moralisch vertretbar, seinem Land großen Schaden zuzufügen, obwohl klar ist, dass sich nichts ändern wird und kann?

Ist es moralisch vertretbar, nicht zu seinem Schritt zu stehen und wegzulaufen?


Ist es moralisch vertretbar, die Todesstrafe anzuwenden? Aus Rache?


Das ist doch alles subjektiv. Warum also über Moral streiten, es gibt doch so und so keine objektive Instanz, kein Gut und Böse.
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23.06.2013 20:14 Uhr von Again
 
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@ Perisecor:
Ja, lauter gute Fragen die es zu beantworten gilt, wenn man das ganze beurteilen will. Bis auf die mit der Todesstrafe ;-)

"Das ist doch alles subjektiv. Warum also über Moral streiten, es gibt doch so und so keine objektive Instanz, kein Gut und Böse. "
Naja, du bist auf einen Kommentar zum Thema eingestiegen und hast antworten gegeben, die ich einfach einseitig fand.

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