07.06.13 12:47 Uhr
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Bundestagssitzung abgebrochen: Beschlussunfähig wegen zu wenigen Anwesenden

Am gestrigen Donnerstagabend wurde eine Bundestagssitzung auf Antrag der Linken Partei abgebrochen, da zu wenige Abgeordnete anwesend waren.

Nur 268 der insgesamt 620 Angeordneten waren anwesend, somit sei der Bundestag beschlussunfähig und es musste der so genannte Hammelsprung durchgeführt werden.

Normalerweise wird dies kaum angewandt und diesmal wunderten sich viele über das Eingreifen der Linken. "Die Linke hat wohl ein Rad ab, worum geht es denn?", twitterte der Grüne Volker Beck.


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WebReporter: mozzer
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Bundestag, Die Linke, Sitzung, Hammelsprung
Quelle: www.welt.de

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4 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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07.06.2013 12:57 Uhr von NoPq
 
+1 | -5
 
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Zur Erklärung (Auszug aus Wikipedia):

Wenn keine Beschlussfähigkeit erreicht wird, zum Beispiel indem nicht mehr als die Hälfte der Abgeordneten anwesend sind, kann das Plenum geschlossen werden. Nach § 20 Abs. 5 der Geschäftsordnung kann die aufgrund einer Beschlussunfähigkeit geschlossene Sitzung am selben Tag einmal wiederholt werden, dem kann allerdings von einer Fraktion oder von fünf Prozent der Mitglieder des Bundestages widersprochen werden.

Aus der News ging nicht wirklich hervor, was die Linke "angestellt" hat.
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07.06.2013 13:12 Uhr von psycoman
 
+2 | -2
 
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"Bundestagszitzung abgebrochen"

Was ist eine Zitzung? Eine Stillgruppe für Abgeordnete mit Säuglingen? FFK in der Besprechung? Kühe für wirklich frische Milch, als Forderung der Grünen?

Eigentlich Quatsch. Abgeordnete haben doch meist einen Terminplan, daher lässt sich auch absehen, wer zu welcher Sitzung anwesend sein kann und ob man beschlussfähig ist.
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07.06.2013 13:45 Uhr von Fred_Flintstone
 
+8 | -0
 
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Wieso zum Teufel gibt es hier keine ausreichenden Sanktionen für die Abwesenden? Die sollen UNS vertreten und haben gefällligst anwesend zu sein!
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07.06.2013 17:26 Uhr von Sonny61
 
+1 | -0
 
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Da dürften die ja, außer bei den Diäten, nicht´s beschließen. Da sind ja ständig die Bänke leer!

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