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Thomas de Maizière hat laut SPD "dramatisch versagt"

Verteidigungsminister Thomas de Maizière bleibt weiterhin dabei, dass er selbst keine Fehler gemacht habe. Er habe schlimmere Folgen verhindert. Die SPD hat nun gefordert, dass de Maizière zurücktreten müsse.

Carsten Schneider, SPD-Vertreter im Haushaltsausschuss, äußerte: "Für den weiteren Umbau der Bundeswehr und die Neustrukturierung der Beschaffungsvorhaben besitzt er nicht mehr die notwendige Autorität. Er ist deshalb im Amt des Verteidigungsministers nicht mehr zu halten."

Es reiche nicht aus, dass de Maizière Bauernopfer bringe, so Schneider weiter. Der Verteidigungsminister müsse die Konsequenzen tragen und zurücktreten. "Dieser Verteidigungsminister hat bei seinen Amtspflichten dramatisch versagt", so SPD-Politiker Gernot Erler.


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WebReporter: Borgir
Rubrik:   Politik
Schlagworte: SPD, Bundeswehr, Verteidigungsminister, Thomas de Maizière
Quelle: www.handelsblatt.com

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6 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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06.06.2013 07:44 Uhr von mort76
 
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voice,
abwarten...Merkels "vollstes Vertrauen" hat nach Guttenbergs und Wulffs Abgang keinen hohen Wert mehr.
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06.06.2013 09:38 Uhr von oeds
 
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Zitat derstandard.at
http://derstandard.at/...

"Seit 2001 bestehen Zweifel an der luftverkehrsrechtlichen Zulassung der Drohne. Im Jahr davor - vom Drohnenkrieg der USA in Pakistan und Afghanistan war noch keine Rede - stellte das damals SPD-geführte Verteidigungsministerium erste Überlegungen zur Anschaffung hoch fliegender Aufklärungsdrohnen an. Bei Dornier in Friedrichshafen wurden erste Pläne erstellt. 2003 testete die US-Luftwaffe ein Vorgängermodell von Euro Hawk im norddeutschen Luftraum. Bereits 2004 warnte EADS die deutsche Bundeswehr wegen der Zulassungsproblematik. Ohne Antikollisionssystem, monierten schon damals unabhängige Experten, könne das Fluggerät nicht zugelassen werden. Die Warnungen verhallten ungehört."

Na wer war 2001 - 2005 im Amt??? SPD vielleicht??
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06.06.2013 10:22 Uhr von mort76
 
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oeds,
das heißt, daß die Regierung 8 Jahre lang Zeit hatte, das Projekt zu stoppen- war das zu knapp?
Wieviele Regierungsperioden braucht man denn, um derartige Warnungen zu registrieren?
Die SPD hatte nichtmal 1 Jahr Zeit, den VORGÄNGER zu bewerten, und danach hatte die CDU 8 Jahre lang...nix getan als zu bezahlen.
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06.06.2013 17:30 Uhr von Sonny61
 
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Genau wie sein Vater:
"Lothar der Messias" hat auch beim verhökern der DDR versagt!
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07.06.2013 10:07 Uhr von oeds
 
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@mort76,

Ich sage ja nicht, das die CDU richtig gehandelt hat, oder dass alles die Schuld der SPD sei. Nur diese Scheinheilige Doppelmoral geht mir auf den Geist. Erst ein Projekt anleiern, dass von vornherein zum Scheitern verurteilt ist (Über die Missstände wussten die ja genau so bescheid), und anschließend so tun, als ob Maiziere(+akt. Bundesregierung) der alleinige Schuldträger ist.
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09.06.2013 04:10 Uhr von Maaaa
 
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"Lothar der Messias" ist das nicht sein Onkel? Und Merkel und Thomas de Maziere sind Cousins.
Die ganze Sippschaft ist vertreten.

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