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USA: Barack Obama will "Patent-Trollen" den Kampf ansagen

In den USA werden derzeit Massen an Patentklagen eingeleitet. Damit will US-Präsident Barack Obama nun Schluss machen. Den "Patent-Trollen" soll es weniger leicht gemacht werden, die US-Gerichte mit solchen Klagen zu überziehen.

So wurde das US-Patentamt angewiesen, neue Regelungen zu treffen und die Mitarbeitern besseren Schulungen zu unterziehen, so Jay Carney, Sprecher des Präsidialamtes am vergangenen Dienstag.

"Patent-Trollen" soll es schwerer gemacht werden, sich hinter Briefkastenfirmen zu verbergen. Außerdem müsse der US-Wirtschaft Erleichterung gewährt werden was diese Praktiken beträfe. Besonders im High-Tech-Sektor war die Zahl der Patentklagen in den USA nach oben geschossen.


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WebReporter: Borgir
Rubrik:   Politik
Schlagworte: USA, Kampf, Barack Obama, Patent
Quelle: www.handelsblatt.com

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6 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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05.06.2013 07:04 Uhr von Borgir
 
+8 | -2
 
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Stichwort Apple und Samsung. Vielleicht hat dieses peinliche Machtspiel dann auch mal ein Ende. Wurde auch Zeit.
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05.06.2013 08:03 Uhr von perMagna
 
+2 | -6
 
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"Vielleicht hat dieses peinliche Machtspiel dann auch mal ein Ende. Wurde auch Zeit. "

Das ist doch ein abgekartetes Spiel. Man erhält den Konflikt am Leben, um weiterhin Handys an die Streithähne verkaufen zu können. Ist wie in Afrika, da streiten sich zwei Stämme über irgendwelche Kleinigkeiten und die Waffenhändler reiben sich die Hände.
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05.06.2013 09:14 Uhr von vmaxxer
 
+5 | -0
 
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Na wenn die Amis sich nicht wieder selber bevorteilen wollen gehts ja.
Mir gehen die "Patente" auf dem Sack, die nur aus grauer Theorie und groben Ideen bestehen. "Ein flaches Gerät das man mit den fingern bedienen kann" zB
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05.06.2013 13:20 Uhr von NRT
 
+0 | -4
 
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