31.05.13 07:32 Uhr
 1.123
 

Solidaritätszuschlag soll bleiben - "Straßen-Cent" geplant

Der Solidaritätszuschlag könnte innerhalb der Regierungskoalition für Streit sorgen. Während die FDP den Zuschlag auslaufen lassen will, möchte die CDU die Abgabe erhalten, um die maroden Straßen im Land zu sanieren.

"Gesperrte Brücken, Straßen voller Schlaglöcher, schlechte Autobahnen, sanierungsbedürftige öffentliche Einrichtungen und Gebäude - das sind Mängel, die jeden von uns betreffen. Deshalb bin ich dafür, aus dem Soli eine Art "Straßen-Cent" zu machen", so Reiner Haseloff von der CDU.

1991 wurde der Solidaritätszuschlag aufgrund der Kosten der Wiedervereinigung eingeführt und sollte eigentlich nur ein Jahr laufen. Aufgrund von Haushaltslöchern wurde er dann unbefristet zu einem erhöhten Satz von 7,5 Prozent beibehalten.


Videoplayer auf dieser Seite ausblenden
WebReporter: Borgir
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Straße, Koalition, Sanierung, Abgabe, Solidaritätszuschlag
Quelle: www.handelsblatt.com

Jetzt Deinen
Kommentar abgeben!

DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Politiker warnen vor Stimmungsmache und Hetze gegen Flüchtlinge
Tabakkonzern Philip Morris zahlte eine halbe Million für politisches Sponsoring
AfD bereitet Antrag zur Abschaffung des Rundfunkbeitrags vor

Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben

12 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

Kommentar ansehen
31.05.2013 07:32 Uhr von Borgir
 
+4 | -20
 
ANZEIGEN
Kommentar ansehen
31.05.2013 07:52 Uhr von beruek
 
+30 | -0
 
ANZEIGEN
@Borgir, Du zahlst doch schon genug für die Strassen, aber das Geld wird nicht dafür verwendet :-(
Kommentar ansehen
31.05.2013 08:09 Uhr von blaupunkt123
 
+12 | -4
 
ANZEIGEN
Tja nachdem man bis jetzt den Osten von vorne bis hinten saniert hat, wird es wohl Zeit den Soli für den Westen zu benutzen...
Kommentar ansehen
31.05.2013 08:43 Uhr von newschecker85
 
+18 | -1
 
ANZEIGEN
äääähhmmm....Eine Frage: Die KFZ-Steuer sollte doch eigentlich dazu da sein, um Straßen zu bauen und instandzuhalten. Also müsste das Geld vollkommen ausreichen oder?

Was den Soli betrifft, sollte er für Ost UND West gleichermaßen verwendet werden.

Ach ja: Ich bin ein Ossi, aber ich weiß wie manche Straßen im Westen aussehen, manche Straßen habens nötiger als hier im Osten
Kommentar ansehen
31.05.2013 08:44 Uhr von CoffeMaker
 
+7 | -0
 
ANZEIGEN
"Tja nachdem man bis jetzt den Osten von vorne bis hinten saniert hat, wird es wohl Zeit den Soli für den Westen zu benutzen... "

Das ist doch schon seit Jahren abgeschlossen und der Soli ist wie mit der Sektsteuer ein Teil der Steuer die für alles mögliche verwendet wird aber nicht für das was es ursprünglich sollte.
Kommentar ansehen
31.05.2013 08:47 Uhr von saber_
 
+9 | -0
 
ANZEIGEN
ich frage mich warum kfz-steuer und mineralölsteuer nicht reichen sollten.... das erstere deckt quasi einen gewissen fixkostenanteil und das andere ist abhaengig vom gebrauch (wer viel faehrt zahlt auch mehr, da er die strassen mehr in anspruch nimmt)...


aber dafuer sollte dann das geld auch nicht in andere sachen geleitet werden....



und dann denken die drueber nach eine dritte steuer fuer den selben dreck einzufuehren.... politiker halt...
Kommentar ansehen
31.05.2013 09:24 Uhr von Joeiiii
 
+0 | -0
 
ANZEIGEN
Will man mit dem Geld goldene Straßen für Banker, Manager ud Politiker bauen?
Kommentar ansehen
31.05.2013 09:33 Uhr von wrazer
 
+4 | -0
 
ANZEIGEN
Meine Sicht zum Soli.

Hat nie den eigentlichem Zweck gedient. Im Osten ist das Lohnniveau weiterhin weit unterm West-Standard. Die Arbeitslosenquoten sind weiterhin hoch, der Großteil der Jugend wandert in den Westen. Ja die Straßen die sind natürlich besser geworden. Aber das kann maximal nur ein geringer Teil der Soliabgaben sein, schließlich sind es Straßen, die sind nicht aus Gold! Und wer noch nie eine Stadt oder Dorf dort gesehen hatte sollte lieber schweigen (Berlin jetzt mal außen vor)
Kommentar ansehen
31.05.2013 09:52 Uhr von maki
 
+4 | -1
 
ANZEIGEN
Was soll der Scheiss - dafür gibts die Steuern, die uns bei jeder kleinsten Geldbewegung (mehrfach!) aus der Tasche gezogen werden!
Kommentar ansehen
31.05.2013 09:59 Uhr von Gnarf456
 
+0 | -0
 
ANZEIGEN
Top, gerade jetzt, wo sich bald eh keiner mehr ein Auto leisten kann. Ich wäre dafür, den Soli für den Breitband-Ausbau zu nutzen und Heimarbeit/Home Office/Fern-Unis etc. zu fördern. Dann würden sich auch die Straßen nicht mehr so abnutzen...
Kommentar ansehen
31.05.2013 14:43 Uhr von Borgir
 
+0 | -0
 
ANZEIGEN
@dungalop

weil der Soli bei meinem Gehalt keine 100 Euro ausmacht. Bei deinem vielleicht?
Kommentar ansehen
31.05.2013 19:05 Uhr von magnificus
 
+0 | -0
 
ANZEIGEN
Also Erstens mal, werden Steuern nicht zweckgebunden aus gegeben, womit die KFZ Steuer für alles mögliche verwendet werden darf und leider auch wird. Das trifft auch auf den Solidaritätszuschlag zu. Denn der Solidarpakt
(http://de.wikipedia.org/...)
regelt die Finanzen des Aufbau Ost, was heißt, dass von Anfang an auch dieser Zuschlag zweckentfremdet genutzt wurde!
Zweitens wurden auch viele Autobahnen im Westen, so zum Beispiel die A9, im Zuge der Sanierung der Infrastruktur nach der Angliederung der DDR 6-Spurig ausgebaut.
Und nicht zuletzt Drittens, ist das auch schon wieder 20 Jahre her, womit die am Anfang sanierten Straßen schon wieder Pflegebedarf haben.
Die Kommunen Ost wie West haben kein Geld. Und ein Großteil der Straßen ist im miesen Zustand. Ich würde schon gern wissen, wo die Kohle verschwindet?
Nicht zu vergessen, dass es immer noch Straßen gibt im Osten, welche sich immer noch im Zustand vor 1990 befinden.

[ nachträglich editiert von magnificus ]

Refresh |<-- <-   1-12/12   -> -->|
Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben


SCHLIESSEN

Willst Du die Seite wirklich verlassen?


DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Clickbait-falle Huffingtonpost
Flüchtlinge sollen sich mehr in die Politik einmischen
Mann attackiert Ehefrau und verletzt diese lebensgefährlich


...oder unseren und keine aktuellen News mehr verpassen?