20.05.13 10:29 Uhr
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Hartz-IV-Empfänger bekommt 3.000 Euro selbst verschuldete Stromschulden erstattet

Nach einem Urteil des Landessozialgerichts NRW muss das Jobcenter Münster einem Langzeitarbeitslosen, der seine Stromrechnung über längere Zeit nicht bezahlt hatte, ein Darlehen von mehr als 3.100 Euro zahlen.

Trotz der Pflichtverletzung bekommt der Mieter das Geld jetzt vom Amt überwiesen. Das Jobcenter hatte sich zuvor ein Jahr lang geweigert, den Antrag des Arbeitslosen zu bearbeiten.

Das Landessozialgericht hatte ausdrücklich gerügt, dass dem Jobcenter nicht aufgefallen war, dass die Stromrechnung nicht regelmäßig vom Konto des Hartz-IV-Empfängers abgebucht worden war.


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WebReporter: D.Y.
Rubrik:   Brennpunkte
Schlagworte: Euro, Hartz IV, Empfänger
Quelle: www.hartz-iv.info

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26 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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20.05.2013 10:41 Uhr von fuxxa
 
+36 | -1
 
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Krass. Hat der Gras angebaut oder was?
Mal angenommen er hat es nicht und bei nem guten Durchschnittsverbrauch mit 600-1000Eur/Jahr muss ihm der Stromanbieter mindestens 3 Jahre lang den Strom, trotz fehlender Zahlung, nicht abgestellt haben.
Jeder normale Anbieter würde nach paar Monaten den Strom abschalten und die Forderung nen Inkassounternehmen übergeben.
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20.05.2013 10:53 Uhr von rolk996nagelneu
 
+11 | -25
 
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20.05.2013 10:55 Uhr von Jalex28
 
+17 | -3
 
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wieso muss der gleich Gras angebaut haben??

ich zahle auch pro Jahr an die 1200€ Strom..

das geht sehr leicht wenn man HArtz4 hat. Dadurch ist man den ganzen Tag zuhause, Fernseher läuft, PC läuft..
dazu noch Warmwasser das per Strom erhitzt wird...

[ nachträglich editiert von Jalex28 ]
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20.05.2013 10:59 Uhr von fuxxa
 
+13 | -2
 
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@Jalex28

Normal ist aber auch, dass der Anbieter nach ca drei fehlenden Raten den Anschluss kappt. In drei Monaten auf über 3.000Eur zu kommen ist nicht so leicht
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20.05.2013 10:59 Uhr von Runner74
 
+21 | -3
 
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Hier fehlt die wichtige Info das es um ein Kredit geht das der Hartz 4 Empfänger wieder zurück zahlen muss.
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20.05.2013 11:02 Uhr von Holst3n
 
+6 | -23
 
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20.05.2013 11:03 Uhr von Mankind3
 
+4 | -2
 
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@fuxxa

Wenn er seinen Strom nicht regelmäßig oder länger bezahlt hat, kommen sicher ein Haufen verzugszinsen/Strafegebühren (nenn es wie du willst, aber da langen sie alle gerne kräftig zu) dazu. Da kann sowas leicht mal die 3000 Euro Marke erreichen.

[ nachträglich editiert von Mankind3 ]
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20.05.2013 11:15 Uhr von rolk996nagelneu
 
+4 | -27
 
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20.05.2013 11:21 Uhr von Mankind3
 
+9 | -2
 
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@D.Y.

Es ist ein Zinsloses Darlehn der Arge, das wird dann monatlich von den Bezügen abgezogen (5 Euro z.b.).
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20.05.2013 11:32 Uhr von Mankind3
 
+14 | -2
 
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D.Y.

Seit heute auf SN...wohl wieder nur ein Troll, daher erübrigt sich jede Diskussion,
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20.05.2013 11:55 Uhr von Atze2
 
+5 | -3
 
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@D.Y.

der zahlt das selbstverständlich zurück. Es ist ein Darlehen. Die hauen ihm locker 30% runter von seiner Kohle.

Im übrigen hat die ARGE da arg geschludert. Alle 6 Monate musst H-IV neu beantragen. Und da musst die Kontoauszüge vorlegen für die letzten 6 Monate. Und wehe da sind E-Bay verkäufe drauf, alles über 100 Euro (Freibetrag) wird einem gnadenlos angerechnet.
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20.05.2013 11:55 Uhr von Gorxas
 
+7 | -1
 
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News ist so nicht ganz richtig. Er bekommt das Geld _nicht_ erstattet, sondern erhält lediglich ein Darlehen und bei den 3.100 € handelt es sich um angesammelte Schulden und nicht um eine einzige Rechnung...

Das alles ist gängigste Praxis bei der ARGE. Da gibt es deutlich schlimmeres...
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20.05.2013 12:07 Uhr von s3xxtourist
 
+3 | -5
 
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Ich gönne es dem Mann von ganzem Herzen- die Schuld liegt eindeutig beim Sozialamt, das auf die korrekte Zuordnung der Leistung nicht geachtet hat. Man kann den Mann jetzt ja wohl schlecht ein halbes Jahr ohne einen Cent auf der Straße stehen lassen, wie einige es sich hier wünschen. Allerdings sollte der Betrag, falls der Mann irgend wann wieder in Lohn und Brot steht, in angemessenen Raten zurück gezahlt werden.
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20.05.2013 13:35 Uhr von ErnstU
 
+3 | -5
 
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Wie kommt ein Alleinstehender in einer 55m² Wohnung (lt. Quelle) in so kurzer Zeit auf eine Stromrechnung von 3000 Euro .. wir haben als Zweipersonenhaushalt gerade mal 1500 im Jahr! Das allein ist doch schon unverhältnismässig und verdächtig, insofern sollte man nur den Betrag erstatten, den eine normaler Verbrauch erzeugt hätte und den Rest muss er dann halt selbst tragen. Hier besteht nämlich der Eindruck, das dieser Mann die Stromkosten vorsätzlich durch reine unverhältnismässige Verschwednung in die Höhe getrieben hat.
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20.05.2013 14:19 Uhr von D_C
 
+7 | -3
 
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@D.Y.

Wenn du keine Ahnung hast, einfach an Nuhr halten!

Vom "Existenzminimum" werden 10% (immerhin 38,40€) monatlich einbehalten für den zinslosen Kredit.
Red´ also keinen Müll, von wegen ALG2-Empfämger würden diesen Kredit nicht zurückzahlen.Hauptsache wieder gehetzt.

Zum "Leistungsträger" Schlotti muß man nicht viel sagen.
Ist halt ein First-Class PISA-Kind.
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20.05.2013 14:25 Uhr von Irata2600
 
+4 | -2
 
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Leute, hängt euch doch nich so an dem begriff "darlehen" auf. es ist zinslos und wird i.d.r. mit 20,00 eur im monat abgestottert. also in keinem fall mit einem kredit bei einer bank vergleichbar.

das problem ist doch folgendes:

der typ hat scheiße gebaut und jetzt wird ihm mit diesem "darlehenswitz" wieder die hand vor den arsch gehalten.

wenn ein arbeitnehmer der kein hartz 4 bekommt, aus irgendwelchen, von mir aus auch selbstverschuldeten gründen so einen stromschuldenberg anhäuft, dann ist dieser auf sich allein gestellt. bedeutet er muss i.d.r. ein RICHTIGES darlehen bei einer bank mit hammerzinsen und wesentlich höheren raten als 20,00 eur im monat aufnehmen. wenn er glück hat lässt sich der versorger vielleicht auf eine ratenzahlung ein, allerdings sind diese raten dann auch verdammt hoch.

man sollte die hartz 4ler zu mehr eigenständigkeit erziehen, in dem man ihnen nicht permanent alles finanzielle abnimmt.

haben sie ein problem gehts zum amt, die regeln das schon. so einfach möchte ich es auch mal haben. um nichts kümmern müssen..........

ein bekannter von mir weiß noch nicht einmal wie ein überweisungsformular auszufüllen ist, da seit jahren das jobcenter sämtliche regelm. zahlungen direkt von seiner leistung überweist.
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20.05.2013 14:51 Uhr von D_C
 
+3 | -4
 
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@Irata2600

Zu lange am Stammtisch verbracht?

Wer als arbeitender solche Stromschulden anhäuft, kann sich auch vom Sozialamt helfen lassen. Man muß nicht unbedingt einen Kredit bei einer Bank aufnehmen. Die Frage ist nur, ob man diesen dort auch bekommt, da es auf die persönlichen Umstände ankommt.
Und wer setzt das Gerücht in die Welt, ALG2-Empfänger würden nur 20€ monatlich zinslos abstottern?
Der Regelfall: 10% vom ALG2. Alles andere ist fern jeglicher Realität.

"Erziehen zu mehr Eigenständigkeit....."?
Reines Geschwafel von Ahnungslosen!

Es gibt ZWEI regelmäßige Zahlungen, die das JC übernehmen KANN.
Miete und Strom.
Alles andere macht das JC mitnichten.
Wie "dein Bekannter" seine Versicherung oder andere regelmäßige Zahlungen vornimmt, das mögest du dann mal erklären.

Von daher ist das mit "dem Bekannten" wohl eher aus den Fingern gesogen.^^
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20.05.2013 15:09 Uhr von Irata2600
 
+4 | -6
 
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@ D_C

oh mann, wie lebt es sich eigentlich mit soviel unwissenheit?

1. die höhe der rate die vom regelsatz einbehalten wird ist eine ermessensentscheidung des bearbeiters. wenn er will kann er sogar nur 5,00 eur im monat nehmen. es kommt auf den einzelfall an.

2. arbeitnehmer und sozialamt. absolut realitätsfern deine aussage. wenn ich keine kleinen kinder oder eine schwerpflegebedürftige person zu hause habe, dann lachen die mich dort aus.

3. der normale hartz 4er kann sich überhaupt keine versicherung mehr leisten, geschweige denn andere großartige regelm. verpflichtungen. also tu nicht so, das hier ständig gelder überwiesen werden müssten. wovon denn, bitte? das jobcenter kann JEDE regelm. zahlung direkt übweisen, wenn der klient darum bittet. das ist gängige praxis und mein bekannter nutzt dieses zur privaten schuldentilgung.

und jetzt hör bitte mit deinen bescheuerten pauschalisierten aussagen auf. es ist nicht alles nur schwarz und weiß.
vielleicht in deiner welt, aber nicht in der realität.
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20.05.2013 16:37 Uhr von Acun87
 
+2 | -6
 
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muss ja wie vorfröhliche weihnachten sein für den hammel
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20.05.2013 17:55 Uhr von Klugbeutel
 
+3 | -9
 
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Muss das Amt nun auch noch den Leuten den Arsch nachtragen und dafür sorgen dass die auch die Rechnungen zahlen?
in dem Fall sollten alle Geldleistungen komplet gestrichen werden und nur noch Sachleistungen erfolgen, damit das Geld auch dort landet wofür es zugeteilt wurde.
Also Miete und alle Nebenkosten direkt an die Versorger, Lebensmittelgutscheine und Gutscheine für die Altkleidersammlung.
Wer mehr will soll arbeiten gehen.
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20.05.2013 19:31 Uhr von Prachtmops
 
+3 | -3
 
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also ich kenn das nur so,von dem zuständigen amt hier:

bei beantragung eines darlehns, wird direkt ausgemacht wieviel monatlich von der leistung einbehalten werden soll.
ohne diese verhandlung, gibts kein darlehn!

ich mußte selbst mal wegen einer stromnachzahlung ein darlehn beantragen (nachtspeicher heizung haut rein)...
da ging es nur mit mindestens 30 euro rückzahlung pro monat.
war für mich akzeptabel, denn ich hab die schulden auch gemacht, also muß ich die auch zahlen.

zu der sache mit den kontoauszügen alle 6 monate.
zumindest bei uns hier aufn land, ist das bullshit.
ich kenne viele hartz 4 empfänger und die müssen maximal alle 2 jahre die auszüge der letzten 3 monate vorlegen.
selbst ich mußte selten welche vorlegen.

was ich aber seltsam finde, ist die tatsache warum sich hier einige so aufregen?
es wird das von euch gewählte system ausgenutzt, wenn dies so möglich ist, habt ihr doch den fehler gemacht, indem ihr ne regierung gewählt habt, die sowas ermöglicht.
also warum tretet ihr euch nicht täglich selbst in den arsch?
desweiteren solltet ihr mal checken wieviel cent ihr monatlich bezahlt, damit andere hartz 4 bekommen.
sind es 5 cent?
aber hauptsache was zum aufregen oder`?
"öh die leben alle von meinem geld"... ja von euren 5 cent...
ab zum stammtisch mit euch und dort weiter unterhalten.

[ nachträglich editiert von Prachtmops ]
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20.05.2013 22:00 Uhr von Maaaa
 
+0 | -1
 
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Irreführende Überschrift
.....bekommt erstattet.

In Wahrheit bekommt er ein Darlehen, das er zurückzahlen muss.

Im HARTZ 4-Satz sind ca. 18€ monatl. für Strom vorgesehen.
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20.05.2013 22:05 Uhr von D_C
 
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@Irata2600

Du solltest dich mal an die eigene Nase fassen und deine Unwissenheit erstmal ablegen.

1. Stimmt, Ermessensentscheidung.
Kaum ein SB befasst sich damit und erlässt einen Standard-Verwaltungsakt, der 10% vorsieht. Eine Einzelfallprüfung findet erstmal nicht statt, auch wenn das gerne von Leuten behauptet wird, die so rein gar nichts mit der Materie zu tun haben.

2. Ist das so, ja? Genug Arbeitnehmer gehen zum Sozialamt, um sich ein zinsloses Darlehen für z.B. Mietkaution zu beantragen, weil ihr Verdienst nicht ausreicht, sie kein Darlehen bei der Bank bekommen.
Dieser wird zumeist auch gewährt.
Da ist es egal ob man Alleinverdiener ist oder ein Familie durchbringen muß.

3. Bullshit. Im Regelsatz ist sogar eine Pauschale für Versicherungen festgelegt.
KEIN JC wird dir, ausser Miete und Strom, deine Überweisungen übernehmen.
Und selbst bei Miete und Strom ist es eine Kann-Leistung, da das JC dazu nicht verpflichtet ist.
Was du hier erzählst ist Augenwischerei.

Du könntest dich wenigstens richtig informieren, wenn du schon zu diesem Thema etwas sagen willst und nicht einfach Märchen über "einen Bekannten" erzählen.

Btw. ist MEINE WELT nicht S/W, sondern sehr nahe an der Realität, da ich indirekt davon betroffen bin und mich um diesen ganzen Scheiss kümmern darf.
Schließ also nicht immer von dir auf andere.
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21.05.2013 03:19 Uhr von Mustertyp
 
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Es ist mal wieder faszinierend wie oberflächlich diese News geschrieben worden ist, denn das Urteil beruht im wesentlichen auf zwei "Gesetzeslücken":

Zum einen muss die ARGE dafür sorgen, dass er Strom und Warmwasser hat, da beides zum Lebensstandard in Germany gehört.
Zum anderen ist in diesem Fall das Problem gewesen, dass es keine andere Möglichkeit gegeben hätte ihm mit Strom zu beliefern. Einen Münzzähler hat man dort nicht und auch alle anderen Möglichkeiten zur Selbsthilfe (private Darlehen etc.) wurden ausgeschöpft.

Das bedeutet, dass hier die ARGE handeln "musste".
Wobei ich mich ebenfalls frage wie man auf 3000 Euro kommt. Okay, der Typ hat etwa ein Jahr im Dunkeln gelebt und das Jobcenter hat sich mal wieder bewusst Zeit gelassen.

Wen das urteil wirklich interessiert: http://www.kostenlose-urteile.de/...
Kommentar ansehen
22.05.2013 13:10 Uhr von Lawelyan
 
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immer wenn ich diese Kommentare lese.... "faules Pack" usw.

Ich habe eine einfache Rechenaufgabe für euch:

wir haben rund 10.000.000 Menschen die von Transverleistungen leben (ALG I + II, Rente usw)

Wir haben aber bei weitem keine 10.000.000 offenen Arbeitsplätze.

Kurz gesagt: Jeder kann Arbeiten, aber nicht ALLE!

Das ist Fakt 1
Fakt 2 liegt in der Struktur unseres Landes, ohne Arbeit KANN man sich nicht selbst versorgen. Man darf ja nichtmal Ratten jagen und sie Essen, das ist strafbar.

Aus diesen beiden Fakten ergibt sich die NOTWENDIGKEIT das der Staat die Menschen finanziert, die die Wirtschaft nicht mehr braucht.

Und genau das ist der Grund, warum die Arbeitgslosenzahlen immer runter MÜSSEN, denn wenn viele nicht arbeiten, bekommt der Staat weniger Einnahmen und hat probleme die von der Wirtschaft nicht benötigten Menschen zu finanzieren.

Das ist aber auch die Krux, denn wenn man sich den BIP mal anschaut, dann wird der nicht weniger, nur die Arbeitslosenzahlen werden größer. Das System kann so nicht mehr lange funktionieren.

Also schaltet doch mal für 3 Minuten euer Gehirn ein, bitte!
P.S. Ich zahle jeden Monat rund 1.200 Euro Lohnsteuer, von MwSt., Ökosteuer usw. mal abgesehen...

[ nachträglich editiert von Lawelyan ]

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