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Hartz-IV-Sanktionen bei Weigerung zum Deutschkurs

Das Sozialgericht Wiesbaden (SG) hat mit Urteil (S 12 AS 484/10) entschieden, dass Hartz-IV-Sanktionen rechtmäßig sind, wenn sich ein Hartz-IV-Bezieher ohne Deutschkenntnisse weigert, einen Integrationskurs zum Erlernen von Sprachkenntnissen zu besuchen.

Eine türkischstämmige, vierfache Mutter (45) wurde vom Jobcenter zum Deutschkurs an der VHS geschickt. Sie weigerte sich an dem dreimal wöchentlich stattfindendem Kurs teilzunehmen und begründete dies mit der Kinderbetreuung. Daraufhin kürzte das JC die Leistungen um 30 Prozent für drei Monate.

Vor Gericht hatte die Mutter keinen Erfolg. Auch das SG sah den Integrationskurs als zumutbar an und die Leistungskürzung als gerechtfertigt. Leistungsbezieher müssen die Sprache in "Wort und Schrift" beherrschen, um dem Arbeitsmarkt nach dem Prinzip des "Fördern und Forderns" verfügbar zu sein.


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WebReporter: dapeppi
Rubrik:   Brennpunkte
Schlagworte: Hartz IV, Sanktion, Weigerung, Deutschkurs
Quelle: www.hartz-iv.info

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47 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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13.05.2013 19:22 Uhr von dapeppi
 
+17 | -81
 
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13.05.2013 19:26 Uhr von Borgir
 
+97 | -9
 
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Sehr schön. Und nicht nur der Besuch sondern auch der erfolgreiche Besuch sollte nachgewiesen werden.
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13.05.2013 19:26 Uhr von SNnewsreader
 
+93 | -9
 
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@dapeppi

Sie kann ihre Kinder ja in der Türkei groß werden lassen. Da braucht sie auch kein Deutsch. Ach ... da gibt es ja kein Arbeitslosengeld II ....
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13.05.2013 19:26 Uhr von Samsara
 
+83 | -5
 
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"Hier müsste es andere Maßnahmen geben"

Wie wäre es mit der Prüfung von vorhandenen Grundkenntnissen der deutschen Sprache schon bei der Einwanderung? Wenn nämlich schon dann der Wirtschaftsflüch... der Bedürftige merkt, daß ihm kein Geld zusteht, wird er sich ein anderes Land aussuchen, welches er aussaug... mit seinen Fähigkeiten bereichern kann.
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13.05.2013 19:32 Uhr von ErnstU
 
+40 | -4
 
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Das ist mal eine richtige Entscheidung neben all den falschen. Auch, oder gerade als Mutter muss sie Deutsch können, eben um ihren Kinden schon während der Kindererziehung die deutsche Sprache näher bringen zu können und eine Integration zu erleicherten. Intergration besteht eben nun mal nicht nur aus Rechten und Erleichterungen, sondern auch aus Pflichten, so zb auch Förderungen und Intergrationshilfen anzunehmen und sich nicht ständig rauszureden und sich nachher zu beschweren, warum man nicht integriert wurde und deshalb so schlechte Chancen hat.
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13.05.2013 19:41 Uhr von maxi91
 
+36 | -2
 
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gar nicht erst reinlassen, wenn sie die sprache nicht können
in anderen ländern ist es gang und gebe das man die sprache können muss und auch nachweisen muß das man arbeit hat bzw. geld zum leben, da haben die sogenannten wirtschaftsflüchtlinge kaum eine chance, aber hier geht das ja alles und von integrieren kann da keine rede sein, aber wir sollen uns im eigenen land integrieren das soll wohl ein witz sein
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13.05.2013 20:09 Uhr von Suffkopp
 
+18 | -2
 
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Wartet nur - Haberal und der ZdM werden noch sprechen - wie imemr - bei jedem und allem
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13.05.2013 20:12 Uhr von ms1889
 
+5 | -28
 
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13.05.2013 20:18 Uhr von Bud_Bundyy
 
+8 | -1
 
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@Samsara
" Grundkenntnissen der deutschen Sprache schon bei der Einwanderung?"

Ist heute schon Gesetz, der A1 Kurs vor Visa Erteilung!
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13.05.2013 20:27 Uhr von Suffkopp
 
+14 | -1
 
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@ms1889 - was beflügelt Dich denn zu der Annahme das die Frau das hätte selbst bezahlen müssen?
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13.05.2013 20:28 Uhr von Michael2505
 
+18 | -1
 
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@ms1889:

Der Kurs ist bestimmt billiger als Jahrzehntelang für Schmarotzer zu bezahlen. Zudem kannst Du ja mal versuchen in die Schweiz, Kanada oder in die USA zu kommen! Immer der Nazi Vorwurf wenn mal in Deutschland was für das eigene Land getan wird! Das sagt jetzt ein nicht Arier! Das hat nichts mit Nazi zu tun, das hat nur logisch nachvollziehbare Gründe und sonst nichts!
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13.05.2013 20:33 Uhr von neinOMG
 
+6 | -2
 
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Ein Millionengeschäft mit Arbeitslosen!!
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13.05.2013 20:35 Uhr von Prachtmops
 
+15 | -0
 
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und warum hat die frau jetzt geklagt?

zugegeben, manche entscheidungen vom arbeitsamt/jobcenter/arge blablabla finde ich höchst zweifelhaft.
aber hier ist es doch klar.

obwohl es doch nicht so klar ist....
konnte die frau wirklich kein deutsch?
war die frau vielleicht auch der meinung deutsch gut zu können und hat deshalb abgelehnt?

ich überlege gerade ob da eine sperre wirklich von nöten ist.
denn das arbeitsamt schickt auch sekretärinnen zu nem schreibmaschinenkurs, damit sie tippen lernen lol.
wenn diese frau nun deutsch konnte, und es demnach nicht einsah dahinzugehen, würd ich ihr sogar recht geben.

wenn sie aber kein deutsch kann und sich der integration einfach nur verweigern wollte, dann würd ich die sogar direkt abschieben.
jeder hat sich anzupassen, egal welche nation.
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13.05.2013 20:35 Uhr von Uwe.S
 
+14 | -1
 
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JEDER Ausländer der hier in Deutschland leben will, muß die Deutsche Sprache können. Die Politik darf hier aber keine Unterschiede machen zwischen EU und nicht EU Bürger oder zwischen Russen und Polen die deutsche Vorfahren hatten.
Es kann nicht angehen, daß hier Menschen seit Jahrzehnten leben und z.B. bei einem Arztbesuch ihre Probleme nicht erklären können.
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13.05.2013 20:45 Uhr von Michael2505
 
+6 | -4
 
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@Mabeuter: Welch eine herrlich populistische Aussage.
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13.05.2013 20:50 Uhr von sooma
 
+5 | -3
 
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Auch dem Autor und dem Checker könnte ein Deutschkurs nicht schaden:

"...zum Deutschkurs an der VHS geschickt. Sie weigerte sich an dem dreimal wöchentlich stattfindendem Kurs teilzunehmen..."

AUA! -
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13.05.2013 21:32 Uhr von ErnstU
 
+4 | -2
 
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@ Mabeuter

Na, hast du auch wieder Gelegenheit gehabt, deine stammtischhaften und populistischen Phrasen, die du hier als "Meinung" verkaufst, abzukoten? Fühlst du dich jetzt wieder leicht und frei? Schön ...

[ nachträglich editiert von ErnstU ]
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13.05.2013 21:46 Uhr von V3ritas
 
+13 | -1
 
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Alleine das hier schon ein Gericht entscheiden muss ist ein Witz. Sowas sollte nicht verordnet werden müssen, sondern freiwillig angefragt werden.

Selbst der 5 fachen Mutter ist zuzumuten, 3 Mal die Woche für 1-2 Stunden einen Kurs zu besuchen. Hätte sie sich vor der Einreise vorbereitet und bereits einen Kurs absolviert, dann müsste sie jetzt keinen besuchen.

Geh mal in die USA ohne Englischkenntnisse und erzähl denen das du da arbeiten willst...oder noch besser, das du nicht arbeiten willst. :D Da kommst du garnicht erst aus dem Flughafen raus, sondern kriegst ne Briefmarke auf den Hintern und wirst dahin zurück geschickt, wo du her gekommen bist.
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13.05.2013 21:48 Uhr von fuxxa
 
+8 | -0
 
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Es müsste statt "Sie muss..." "Sie darf einen Deutschkurs besuchen" heißen. Viele Leute aus anderen Ländern würden sich freuen, so eine Chance zu bekommen.
Ihre Kinder kann sie ja mitnehmen in den Deutschkurs. Kann mir gut vorstellen, dass die diesen genauso nötig haben.
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13.05.2013 21:50 Uhr von ErnstU
 
+7 | -1
 
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@ Mabeuter

Verzeih, ich bin des vertümmelten Deutsches nicht so mächtig wie du: Was bedeutet "D.d.D.-A.r.!"?
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13.05.2013 22:40 Uhr von peerat
 
+11 | -0
 
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kein deutsch können, aber vor´s gericht ziehen... haha dafür reichts dann doch...

uhh man
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13.05.2013 23:23 Uhr von sigillaria
 
+4 | -11
 
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Boah, die Regierungs- und Bildpropaganda bezüglich Hartz IV hatte bei euch ja vollen Erfolg.
Nur leider ist das kein Grund, um euch zu gratulieren.
Ihr besteht anscheinend fast alle nur aus Hass, Rassismus, Neid und Missgunst ...pfui!
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13.05.2013 23:36 Uhr von y0h0
 
+4 | -5
 
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Wie kann sich SO EINE einen gerichtlichen Beistand leisten, während sich deutsche, geschiedene, Männer sich das nicht leisten können und dürfen?! Kein Wunder, dass da der Hass aufkeimt!
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13.05.2013 23:45 Uhr von Jolly.Roger
 
+8 | -2
 
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Sorry, aber das Theater hätte man nicht, wenn man die Anträge und Formulare auf HartzIV etc. nicht in türkischer Sprache anbieten bzw. teils sogar einen Dolmetscher abstellen würde.

Wer Deutsch kann, kann auch die Anträge ausfüllen, alle anderen sollen erst mal die Sprache des Landes lernen, in dem sie leben wollen.

Der Nachweise von Sprachkenntnissen ist in den meisten Ländern Grundvoraussetzung, spätestens für die Arbeitserlaubnis oder die Gewerbeanmeldung. Von Sozialhilfe brauchen wir da oft überhaupt nicht zu sprechen.....
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13.05.2013 23:49 Uhr von iphonemann
 
+8 | -2
 
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ja toll, das ist doch misst, nicht wegen des Intergrations Kurs, das finde ich sehr gut das die erstens unter Menschen kommen und dazu noch Deutsch lernen, ich kenne aber diese Frauen, die wird auch nach 3 Monaten diesen Kurs nicht besuchen, die wird wieder 100% Schwanger und dann 4 Jahre ruhe haben, 9 Monate Schwangerschaft dann 3 Jahre Mutterschutz, wenn sich da nichts ändert, werden diese Frauen alle 4 Jahre Schwanger, leben tun die schon ehe wie die Kakerlaken.



[ nachträglich editiert von iphonemann ]

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