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Piraten-Bundesparteitag: Pures Chaos um die Ständige Mitgliederversammlung (SMV)

Derzeit läuft der Bundesparteitag 2013.1 der Piratenpartei in der Schlussphase. Hauptstreitpunkt ist die Ständige Mitgliederversammlung (SMV). Diese soll gewährleisten, dass künftig auch online über Parteipositionen abgestimmt werden kann.

Allerdings muss eine Satzungsänderung mit einer Zweidrittel-Mehrheit angenommen werden. Die SMV bekam 58,1 Prozent Zustimmung. Das reichte nicht. Zahlreiche Mitglieder, darunter Christopher Lauer und Klaus Peukert waren tief enttäuscht über das Ergebnis.

Allerdings fanden die Befürworter Türen in der Geschäftsordnung, die erneute Abstimmungen möglich machen. Wie es nun ausgeht, ist unklar. Befürworter freuen sich, dass die SMV doch noch kommt, Kritiker beschweren sich, dass solange abgestimmt wird, bis das Ergebnis passt.


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WebReporter: no_trespassing
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Chaos, Piraten, Mitgliederversammlung
Quelle: www.spiegel.de

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5 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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12.05.2013 14:17 Uhr von no_trespassing
 
+1 | -0
 
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Kann nur mal den offiziellen Twitter-Account empfehlen. Da ist was los:

https://twitter.com/...

Wer den Livestream verfolgen will:

http://stream.piraten-bpt.de/
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12.05.2013 14:31 Uhr von Bierpumpe1
 
+1 | -0
 
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Ohne Worte.
Kindergarten.
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12.05.2013 16:07 Uhr von Borgir
 
+3 | -1
 
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So leid es mir tut, aber die Piraten haben sich selbst überaus eindrucksvoll disqualifiziert. Unorganisierter Haufen, keine Ahnung von was sie reden....leider keine Alternative zum Wählen.
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12.05.2013 16:57 Uhr von no_trespassing
 
+2 | -0
 
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Heute hat sich die Piratenpartei selbst schwer beschädigt. Die SMV scheiterte in der 3. Abstimmung mit 64,2%. 13 Stimmen haben für die notwendige 2/3-Mehrheit gefehlt.

Damit hat die Partei im Wahlkampf den Stempel "Offline-Partei".
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13.05.2013 14:46 Uhr von MRaupach
 
+0 | -0
 
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Naja der Streit bei SMV dreht sich hautpsächlich um 2 Gruppierungen:

Gruppe a) SMV ist mit ausreichend Datenschutz nicht umzusetzen

Gruppe b) SMV ist für eine Basisdemokratische Partei ein Muss, um zwischen den Parteitagen aktiv politisch agieren und reagieren zu können.

Recht haben aber beide Gruppen;)

Und da liegt das Problem, aber das versteht ein Außenstehender nicht so ohne weiteres.

Und dann gibt es noch diverse Untergruppen wie die, die z.B. SMV mit Stimmen-Delegation wollen und solche die Delegation ablehnen.

Das Ganze war aber kein Chaos, sondern schlicht eine politische Diskussion, es gab Rednerlisten und entsprechende Anträge und Abstimmungen.

Chaos sieht anders aus!

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