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Blitzerwarner im Auto dank Gesetzeslücke doch möglich

Deutsche Autofahrer dürfen auch in Zukunft keine Blitzerwarner benutzen, dies beschlossen die Verkehrsminister der Länder kürzlich (ShortNews berichtete).

Auf eine Gesetzeslücke machte jetzt aber ADAC-Jurist Markus Schäpe aufmerksam. Demnach ist es Beifahrern nicht verboten, ein entsprechendes Gerät betriebsbereit mitzuführen oder eine Handy-App auf seinem Smartphone laufen zu haben.

Solange der Fahrer nicht darüber in Kenntnis ist, ob ein Beifahrer einen Blitzerwarner benutzt, kann er nicht bestraft werden. Ansonsten würden vier Punkte in Flensburg und 75 Euro Strafe fällig.


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WebReporter: Katastrophenschutz
Rubrik:   Auto
Schlagworte: Auto, ADAC, Blitzer, Warner, Beifahrer, Gesetzeslücke
Quelle: www.welt.de

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23 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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12.04.2013 12:21 Uhr von Jaecko
 
+30 | -1
 
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Und auch hier wieder die Frage:

Wenn der Beifahrer mir also von seiner App die Blitzer vorliest: Illegal (weil ich als Fahrer ja dann Kenntnis davon hab)
Wenn mir ein Radiomoderator die Blitzer vorliest, isses legal. Wie kann das sein?
Ist doch für den Fahrer das exakt gleiche Ergebnis.

(Zwischen-Edit:
Und wie siehts aus, wenn mir der Beifahrer die Blitzerwarnungen von der Webseite eines Radiosenders vorliest? Dann gibts keine Blitzer-App, ich krieg die Info aber trotzdem vom Beifahrer.)


Oder kanns sein, dass da irgendwie ein allgemeines Durcheinander zwischen Blitzerwarner (Warnung vor allen entdeckten Blitzern) und Radarwarner (Warnung vor ggf. noch unentdeckten Geräten mittels erkannter Radarstrahlung) gibt?

[ nachträglich editiert von Jaecko ]
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12.04.2013 13:11 Uhr von Mainzlmaennchen
 
+16 | -2
 
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@ Jaecko

Die rechtliche Unterscheidung erfolgt dadurch, dass allgemeine Verkehrsnachrichten mit Blitzerwarnungen den Sinn und Zweck haben, den Verkehrsteilnehmern in Erinnerung zu rufen, dass geblitzt wird und dass generell vorsichtiger zu fahren ist. Sie sind "allgemein", weil sie nicht dazu geeignet und bestimmt sind, einen bestimmten Fahrer über die vermeintlich auf seiner individuellen Route befindlichen Blitzer abschließend und vermeintlich vollständig zu informieren. Dass diejenigen, die dann zufällig im richtigen Moment am richtigen Ort sind und die Warnung dazu führt, dass sie kurz vor dem Blitzer abbremsen, wird eben als Zufall hingenommen. Die allermeisten Autofahrer befinden sich nämlich nicht auf der A3 bei x oder auf der A8 bei y, wenn es um 13:00 Uhr im Radio erwähnt wird.

Konkrete, individuelle Blitzerwarnungen hingegen betreffen exakt die Route des Fahrers und sind verboten, da sie ihm das Gefühl (und evtl. auch das Wissen) geben, dass sie ansonsten fahren können wie sie wollen. Mit anderen Worten, es wird ihnen zu komfortabel gemacht. Das kann man überhaupt nicht mehr mit den allgemeinen Verkehrsnachrichten vergleichen.

Wenn der Beifahrer eine Blitzerwarn-App bereithält und der Fahrer das nicht weiß, fehlt ihm der für die Strafe vorausgesetzte Vorsatz. Beim Vorlesen der allgemeinen Verkehrsnachrichten im Internet kommt es auf den Vorsatz nicht an, SOLANGE sie sich diese nicht auf die konkrete Route beziehen.

Mit der selben Argumentation dürfen Polizisten jemandem, der 100 Meter vor dem Blitzer die Fahrer mit einem großen Schild warnt, auch einen Platzverweis erteilen. Denn die an ihm vorbeifahrenden Fahrer kommen zu 100 % am Blitzer vorbei. Ganz im Gegensatz zu denen, die Verkehrsnachrichten hören.

So hatte ich es jedenfalls für mein nun doch länger zurück liegendes Juraexamen im Kopf. Mag sein, dass nicht jeder diese Ansicht teilt oder versteht, aber ich glaube, ich habe das noch einigermaßen richtig im Hinterstübchen...

[ nachträglich editiert von Mainzlmaennchen ]
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12.04.2013 13:58 Uhr von jupiter_0815
 
+6 | -1
 
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Letztes Jahr ist, aufgrund einer mobilen Radarmessung, ein Pkw Fahrer, in unsere Gegend, gestorben. Der Fahrer sah die Messung und ging voll in die Eisen. Er kam ins schleudern und überschlug sich. Ich gebe nicht der Radarmessung die Schuld. Wenn man sich an die Stvo hält kann einem doch nichts passieren,dann brauche ich keine Blitzerwarner. Im Radio wird doch sowieso nur vor mobilen Blitzern gewarnt, die kann mir eine app nicht unbedingt anzeigen. Nur Blitzerschwerpunkte und stationäre Geräte.
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12.04.2013 15:24 Uhr von bummerlunder
 
+6 | -0
 
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mh gibts nicht auch sowas wie kausalen Zusammenhang. denmnach müsste den blitzer doch eine mitschuld treffen :D

zum thema: wurde mal eines nachts in der nähe von wuppertal geblitzt. durch den hellen blitz in völliger dunkelheit konnte ich gewiss 5-10 sekunden nicht mehr deutlich sehen. wer wäre schuld bei einem folgenden unfall? zumal der blitzer so geschickt aufgestellt war, dass eine kleine talfahrt unweigerlich die geschwindigkeit des KFZ erhöte..
soll keine schuldverweisung werden, war halt mein pech, aber die blitze sind eindeutig zu hell!! bei einem rechtsstreit würde mich der ausgang interessieren..
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12.04.2013 15:30 Uhr von KingPiKe
 
+1 | -5
 
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@bummerlunder

"durch den hellen blitz in völliger dunkelheit konnte ich gewiss 5-10 sekunden nicht mehr deutlich sehen"

Wenn das der Wahrheit entsprechen sollte, dann sollte man dir lieber erst einmal den Führerschein entziehen bis du deine Augen hast untersuchen lassen.

Man stelle sich vor, du fährst Nachts und es Blitz plötzlich...
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12.04.2013 15:36 Uhr von bummerlunder
 
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ok termin beim augenarzt ist gemacht..
ich möchte den sehen, nicht des nachts nach einem blitzerüberfall, dessen augen sich in geringerer zeit umgewöhnen! es heist nicht umsonst nicht in die scheinwerfer entgegenkommender autos zu sehen. blitzer sind heller als abblendlicht ;)
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12.04.2013 15:59 Uhr von KingPiKe
 
+2 | -2
 
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@bummerlunder

Blitzer heißen Blitzer, weil sie blitzen. Schnell und kurz. Wenn du danach 10 Sekunden nichts sehen kannst, ist das sicher nicht normal.
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12.04.2013 16:02 Uhr von bummerlunder
 
+2 | -0
 
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über den namen bin ich mir im klaren. aber wenn maschinengewehre da stehen, sagst du dann auch mg´s heißen so weil sie von selber nachladen? Haha
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12.04.2013 16:16 Uhr von keineahnung13
 
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gibt inzwischen Blitzer die blitzen nicht mehr

aber einmal hat mich auch einer erwischt...der Blitzt ich war dann auch fast Blind... also ganz paar Meter im Blindflug bestimmt gefahren...
Abzockblitzer wars eh... ganze zeit 70 und vorm Blitzer wars kurz mal 50 und danach gleich wieder 70.... oder stehen Berg runter wo Auto mal selber schneller mal 10 zu schnell ist....

vor Schulen hab ich eh noch nie einen gesehen... oder stellen wo es sinn machen würde....

Achso und nach meiner Meinung sollten die Legal sein... wennn schon ein Raser nur am Rasen ist... würde eher aber an einer Gefahrenstelle wie Schule und co wenigstens richtig fahren... wenn er durch rast und nicht weiß ob da ein Blitzer ist, rast er durch und fährt vielleicht vor dem Blitzer noch ein um bzw dabei oder danach gleich... nur das der Staat noch nebenbei bisl Geld macht...
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12.04.2013 19:58 Uhr von marcel385
 
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wie schaut es eigl. aus vor navis oder apps, die warnen: "gefahrenquelle in 1000m" ? wüsste nicht, wo ich da vor blitzern gewarnt werde...

[ nachträglich editiert von marcel385 ]
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12.04.2013 20:23 Uhr von megamanxxl
 
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@marcel385

ja genau "achtung gefahrenstelle" :D kann ja sonst was sein...
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12.04.2013 23:40 Uhr von Yoshi_87
 
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@jupiter

Der Kerl ist gestorben weil er zu schnell unterwegs war. Das hat NICHTS mit dem Radar zu tun. Hätte er sich an die Regeln gehalten würde er Heute vermutlich noch am Leben sein.

Kenne genug Leute die meinen Autofahren ist wie schlafen. Eigentlich müsste man gefühlten 70% der Autofahrer die Führerscheine entziehen. Viele sind einfach nicht reif genug dafür.
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13.04.2013 04:09 Uhr von deus.ex.machina
 
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das Problem scheint hier eher das fehlende Unrechtsbewusstsein zu sein.
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13.04.2013 06:27 Uhr von Saufhaufen
 
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wer geblitzt wird hat selber schuld.

wenn nun der beifahrer die "blitzfinder app" benutzt und sagt "pass auf da vorne" ich brems ab, die pozilei hält mich an, warum ich so heftig bremste, ob ich nen blitzwarner habe, sag ich da nun

- mein beifahrer hat mich gewarnt
- blitz app von beifahrer
- eine nackte frau am straßenrand
- ein geist
- angst vor der polizei
- ich hab mitbekommen das ich ein bisschen zu schnell war und hab halt gebremst
- was geht dich das an du ausserirdisches kleines wesen
- weil mir meine wodkaflasche runtergefallen ist

was denn nun ?
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13.04.2013 16:14 Uhr von Miauta
 
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Diesen Monat schon 2 mal geblitzt worden, an stellen wo ich es NULL einsehe! Vorallemmit 60 verfickten KMH!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!

Ich scheiß auf die Gesetze ob sie es mir erlauben oder nicht. Ich benutze es trozdem! (nachdem ich ja 2 mal mit 10kmh [abzügl tolleranz und tachoabweichung eh n WITZ!] geblitzt wurde) Soll mir doch ein Cop das scheiß Handy ausm Auto reißen!

Bin auf 180°

Wenn ich strich 50 fahr steh ich an jeder scheiß Ampel und werde von anderen Autofahrern umgebracht!

[ nachträglich editiert von Miauta ]
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14.04.2013 08:22 Uhr von bigpapa
 
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Feste Blitzer kann man in der Regel nach 3 Monaten wieder abbauen. Dann hat selbst der dümmste Autofahrer sich das Teil gemerkt.

Bei uns hab ich mich mal kräftig amüsiert. Da hat die Polizei ca. 300 m nach den festen Blitzer, ein mobilen aufgestellt. Der Polizist kam kaum zum Zeitungslesen, so oft musste der den Film auswechseln.

Ich persönlich finde das der Einsatz von Blitzern noch viel zu wenig ist. Ich fahre ein Roller (max. 25 km/h) und komme damit auf einer Strecke von 17 Km (ehemaliger Weg zu Arbeit) nur 4 min nach meinen Freund an der mit den Auto fährt. Der Grund ist einfach der, das er dauernd bremsen muss, und ich fast konstant durchfahren kann.

Und das ist logischerweise im Stadtverkehr. Blitzer auf der Autobahn haben ja ihren Grund. Meist Baustelle oder miese Strasse mit erhöhten Unfallrisiko.

Autofahrer heulen erst dann, wenn