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Apple sauer: Slide-to-Unlock-Europa-Patent wurde von Gericht kassiert

Apple hat vor dem Bundespatentgericht in München eine schwer Schlappe einstecken müssen. Das Gericht erklärte Apples Slide-to-Unlock-Patent für Null und nichtig.

Als Slide-to-Unlock wurde im Patent die "Entsperrung einer Vorrichtung durch Durchführung von Gesten auf einem Entsperrungsbild" genannt. Apple nutze dieses Patent hauptsächlich dazu, um Verkaufsverbote gegen Samsung- und Motorola-Geräte zu erwirken.

Als Begründung für das Urteil hieß es: "Software an sich kann in Europa nicht patentiert werden, außer sie löst mit technischen Mitteln ein technisches Problem." Apple kann aber noch in Berufung gehen.


WebReporter: leerpe
Rubrik:   Brennpunkte / Rechtsstreit
Schlagworte: Gericht, Europa, Apple, Patent, Slide-to-unlock
Quelle: www.gizmodo.de

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11 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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06.04.2013 11:46 Uhr von Pils28
 
+49 | -0
 
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Endlich mal eine gute Nachricht gegen das Patentgetrolle und für richtigen Fortschritt. Slide to Unlock war wirklich nichts neues. Nur Apple die ersten, die sich sowas patentieren ließen.
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06.04.2013 12:02 Uhr von ThomasHambrecht
 
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Patente und Lizenzen sind wichtig - aber nicht für so einen Unfug, der nur dazu dient andere Entwicklungen zu stören.
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06.04.2013 13:55 Uhr von Sarah0117
 
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Dieses "Patent" hat für viel Ärger gesorgt... obwohl es die eizigste logische Möglichkeit ist einen Touchbildschirm zu entsperren....
Von daher nur ein Patent um für Ärger zu Sorgen, wie es Apple halt immer macht....
Schade das so ein Konzern auf solche Methoden zurückgreifen muss, das hat mich dazu bewegt statt einem iPhone ein Androidgerät zu kaufen...
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06.04.2013 13:56 Uhr von Hanna_1985
 
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Ich lasse mir demnächst glaub ich den Buchstaben "e" patentieren...

Werden goldene Zeiten ;D
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06.04.2013 14:26 Uhr von Ich_bins_wieder
 
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weitaus klüger wäre es gewesen den letzten Teil wegzulassen "Entsperrung einer Vorrichtung durch Durchführung von Gesten", damit hätte Apple mehr abgedeckt als nur Entsperrungsbilder ;-)

Wie schon oft geschrieben, hätten in früheren Zeiten die Unternehmen genauso gehandelt, wären wir sicher noch auf den technischen Bäumen...
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06.04.2013 17:40 Uhr von Horndreher
 
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Und woher hast du jetzt die Information das Apple sauer ist?
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06.04.2013 19:02 Uhr von chaotiker1
 
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Ooooooch tut mir Apple jetzt aber leid :-DDDD
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07.04.2013 00:06 Uhr von erw
 
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Tja, da muss jemand wohl oder übel in den sauren Apfel beißen...
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07.04.2013 09:59 Uhr von Jlaebbischer
 
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Haben sich wohl das falsche Gericht ausgesucht...
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07.04.2013 17:17 Uhr von trialstar
 
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Gut so. Apple hat eindeutig zu viel Macht.
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07.04.2013 22:07 Uhr von justmy2cents
 
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slide to unlock:
http://2.bp.blogspot.com/...

patente waren damals einfach unterbewertet....

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