04.04.13 08:05 Uhr
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Piratenpartei wollte Gutachten zur NRW-Kandidatenaufstellung vertuschen

Die Piratenpartei steckt seit Monaten im Umfragetief. Doch anstatt Anstrengungen zu unternehmen, aus dem Schlamassel wieder herauszukommen, reißt man sich immer tiefer hinein. Der Landesverband Nordrhein-Westfalen hat die oft geforderte Transparenz mit Füßen getreten.

Der NRW-Landesverband erstellte per Wahl eine Kandidatenliste für die Bundestagswahl. Weil die Einladungen zu der Wahl aber möglicherweise fehlerhaft waren, ließ man ein Gutachten anfertigen. Die Rechtsgutachter bestätigten, dass wohl ein Verfahrensfehler vorliegt und neu gewählt werden müsse.

Das Gutachten vom 22. Januar ließ man aber lieber verschwinden. Der Landesverband gibt vor, dass man noch eine zweite Meinung einholen wollte. Doch auch das wurde versäumt. "Natürlich ist uns das allen peinlich, und ich würde derzeit am liebsten vor Elend im Boden versinken", so NRW-Chef Sven Sladek.


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WebReporter: no_trespassing
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Wahl, Kandidat, NRW, Piratenpartei, Gutachten
Quelle: www.taz.de

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6 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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04.04.2013 08:37 Uhr von SNnewsreader
 
+16 | -2
 
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Sie wollten es nicht vertuschen, sondern ein zweites Gutachten und das haben die Schnarchnasen versemmelt zu holen. Aber Hauptsache GEGEN die Piraten schreiben, ist ja Wahljahr ...

OK, wer so etwas vergisst hat Hohn und Spott verdient, aber keine Verleumdungen.
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04.04.2013 08:51 Uhr von jens3001
 
+11 | -2
 
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Häh? Das muss man mir erstmal erklären.

Eine Partei überprüft selbstständig ihre eigenen internen Wahlvorgänge indem sie einen externen Gutachter bestellt.

Dieses Ergebnis will man mit einem 2. Gutachten verifzieren.

Wenn dieses das Erste bestägit wird neu gewählt.

Wenn es das nicht bestäigt, dann ist alles ok.

Man hatte die Frist versäumt - DAS ist ein Kritikpunkt. Aber man muss immer noch bedenken, dass die Piraten leider nahezu keine Vollzeitpolitiker haben. Die machen das alles nebenbei und ehrenamtlich. Und kaum einer von ihnen ist Experte in Sachen Recht.

Kritisieren muss man das trotzdem aber sicher nicht die Partei an sich, so wie es dieser Artikel vorgaukelt.


Das ist lächerlich, liebe taz.

[ nachträglich editiert von jens3001 ]
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04.04.2013 09:17 Uhr von Suffkopp
 
+4 | -10
 
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"nahezu keine Vollzeitpolitiker"?

Und dann soll man die guten Gewissens wählen und (mit)regieren lassen?
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04.04.2013 09:37 Uhr von Lucianus
 
+8 | -2
 
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Genau aus dem Grund sollte man das tun Suffkopp.
Den die Wissen noch was überhaupt passiert in Deutschland.

Mir ist ein "Halbzeitpolitiker" der darauf achtet, wen er da überhaupt vertritt, allemal lieber als son Sesselpfurzer der allen ernstes behauptet das Gehalt des normalen Bürgers sei hoch genug während er im gleichen zug seine Diäten erhöht.
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04.04.2013 10:21 Uhr von ThomasHambrecht
 
+2 | -4
 
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@Lucianus
Und was tun die "Halbzeitpolitiker" (Piraten) sonst noch in Sachen Wirtschaft, Finanzkrise, Krankenkasse usw ??
Die werden doch mit ihrem amateurhaften Halbwissen gnadenlos von der Industrie und den Politikern anderer Länder über den Tisch gezogen.

Die Situation kennen - heißt nicht sie zu beherrschen und lösen zu können.
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04.04.2013 12:43 Uhr von jens3001
 
+0 | -0
 
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Suffkopp:
Ja, diese sollte man mit regieren lassen (allerdings nicht dieses Jahr - Opposition sollte erstmal reichen).

Du musst sehen woher die Piraten kommen.Eine Partei wird ja nicht gegründet und ZACK wird jeder mit einem Posten in der Partei Vollzeit-Politiker.
Wer soll diese Jobs bezahlen? Die Partei braucht ja erstmal ein Standbein (Wählerschaft, Mitgliedsbeiträge, etc.) und auch einen Grund überhaupt Vollzeit jemanden zu beschäftigen. Denn ohne eine regelmäßige Vertretung in Parlementen, Räten, etc. brauchts auch keine teuren Vollzeit-Politiker.
Da tuts auch ein Programmierer, der sein Amt als Schriftführer nebenbei ausübt.

Die Piraten müssen jetzt umdenken - allerdings braucht auch das seine Zeit. Denn es ist ein gigantischer Unterschied ob man eine Partei "nebenbei" führt oder ob man sie Hauptberuflich führt.


@Lucianus:
Ganz ehrlich? Ich stimme dir nicht zu. Die Piraten haben ein super Konzept in Sachen Demokratie. Aber wenn sie die Leute überzeugen wollen MÜSSEN sie sich auf hauptberufliche Politiker einlassen. Ansonsten sind sie nur eine Randerscheinung und können sich auf Gemeinde-Ebene rumschlagen.


@ThomasHambrecht:
Ich hatte dir mehr Intelligenz und Verständnis zugetraut. Die Piraten hatten nie den Anspruch auf alles eine Lösung zu haben, bzw. haben sich auch nciht die Lösung von Wirtschaftsproblemen auf die Fahne geschrieben.

Oder findest du deinen Supermarkt schlecht weil er keine High-End-Technik-Produkte verkauft?
Deinen Briefträger sinnlos weil er nicht zeitgleich auch den Umzug von deinem Tonstudio organisiert?

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