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Koblenz/Trier: Rauswurf von Safet Babic (NPD) durch OVG bestätigt

Im vergangenen September wurde das NPD-Mitglied Safet Babic aus dem Stadtrat in Trier ausgeschlossen. Dem Ausschluss ging eine Verurteilung Babics durch das Landgericht Trier voraus.

Das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz (OVG) bestätigte den Ausschluss aus dem Stadtrat. Es gäbe keine verfassungsrechtlichen Bedenken.

Laut der Koblenzer Richter habe er durch seine Straftat die "grundlegende Anforderungen an die politische Auseinandersetzung im demokratischen Rechtsstaat auf eklatante Weise missachtet und zugleich das Ansehen des Stadtrates in besonders starkem Maße beschädigt".


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WebReporter: J-o-h-a-n-n-e-s
Rubrik:   Politik
Schlagworte: NPD, Rauswurf, Trier, Koblenz, Oberlandesgericht
Quelle: www.16vor.de

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6 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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27.03.2013 15:14 Uhr von J-o-h-a-n-n-e-s
 
+5 | -3
 
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Viele kennen Herrn Babic bestimmt aus der Sendung "EXTRA 3". Wer nicht, findet hier etwas zum schmunzeln: http://www.youtube.com/...

Meiner Meinung nach hat die Stadt Trier und ins besondere der Stadtrat alles richtig gemacht. Weiter so!
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27.03.2013 15:22 Uhr von Canay77
 
+4 | -1
 
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Safet Babic hört sich aber ganz und gar nicht deutsch an. Ich kenne den Namen Safet eigentlich nur bei moslems

habs grad mal gegoogelr :)

Bedeutung von Safet:
"Elite", arabisch für "Sauberkeit/Ordnung". .

[ nachträglich editiert von Canay77 ]
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27.03.2013 15:32 Uhr von J-o-h-a-n-n-e-s
 
+5 | -0
 
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@Canay77: Darum geht es in dem EXTRA 3 Video.
Die NPD wirbt mit "Kriminelle Ausländer raus!" und hat dann selbst einen als Funktionär in Trier.
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27.03.2013 15:52 Uhr von ~frost~
 
+3 | -0
 
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:D was für ein Clown
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28.03.2013 14:40 Uhr von Amalek
 
+0 | -1
 
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Zitat: "...grundlegende Anforderungen an die politische Auseinandersetzung im demokratischen Rechtsstaat auf eklatante Weise missachtet..."

gilt das für Babic oder sein Opfer ???
Das Opfer hat sich nämlich auch nicht mit Ruhm bekleckert... schliesslich hat er massenweise, zuvor legal gehängte NPD Plakate herunter gerissen...!!!

Dies ist aber keine Entschuldigung für die Gewalt an der Herr Babic beteiligt war!!!
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31.03.2013 13:00 Uhr von Seravan
 
+0 | -0
 
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Safet Babic klingt wirklich Arisch.....



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