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Mannheim: Nokia obsiegt zunächst im Patentstreit mit HTC - Verkaufsverbot erreicht

Nokia konnte im Rechtsstreit mit HTC einen ersten Etappensieg feiern. Das Landgericht in Mannheim hat ein Verkaufsverbot für HTC-Geräte wegen der Nutzung eines Nokia-Patents durchgesetzt. HTC hatte für die Nutzung des Patents keine Gebühren an Nokia gezahlt.

Damit das Verkaufsverbot umgesetzt werden kann, muss Nokia allerdings pro Patentanspruch und pro Angeklagtem fünf Millionen Euro hinterlegen. Sollte HTC eine Berufungsverhandlung gewinnen würde das gezahlte Geld an den taiwanesischen Konzern HTC gehen.

Das betroffene Patent beschreibt eine Stromspartechnik. Unter anderem nutzt HTC diese im Wildfire S oder dem Desire S. Wenn die Technik deaktiviert werden müsste, wenn überhaupt möglich, würde dies die Akkulaufzeit der Geräte reduzieren.


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WebReporter: Borgir
Rubrik:   Brennpunkte
Schlagworte: Nokia, Mannheim, HTC, Patentstreit
Quelle: business.chip.de

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