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"Dummheit kann man nicht verbieten": Philipp Rösler empört mit Aussage über NPD-Verbot

Der FDP-Chef Philipp Rösler hat mit seiner Argumentation gegen einen gemeinsamen NPD-Verbotsantrag der Regierung (ShortNews berichtete) für Empörung gesorgt.

Rösler sagte: "Dummheit kann man nicht verbieten" und erntet für diesen Satz Kritik sowohl von der Union als auch von der SPD.

"Es geht hier um eine zutiefst menschenverachtende, rassistische Haltung, mit der die NPD die Bevölkerung aufhetzt und damit den gesellschaftlichen Frieden stört. Dies als bloße ´Dummheit´ zu bezeichnen, zeigt eher Züge von Verharmlosung.", so Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD).


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WebReporter: mozzer
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Verbot, NPD, Aussage, Philipp Rösler, Dummheit
Quelle: www.welt.de
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42 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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19.03.2013 12:08 Uhr von sicness66
 
+38 | -3
 
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Und wenn man die Partei dann verbietet ist diese Haltung dann aus der Welt, Herr Pistorius ? Im Übrigen geiler Nachname...
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19.03.2013 12:18 Uhr von architeutes
 
+59 | -4
 
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Eine vernünftige Diskusion über "Links" oder "Rechts" ist in Deutschland nicht möglich.

Viel zu Emotional ,zur Selbstdarstellung geeignet ,zu Zweckgebunden .

[ nachträglich editiert von architeutes ]
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19.03.2013 12:29 Uhr von Azureon
 
+21 | -11
 
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Dummheit ist also nur eine Verharmlosung?

Meine Fresse.... was manche Menschen für einen Shit rauchen müssen um so eine gequirlte scheisse von sich zu geben...

[ nachträglich editiert von Azureon ]
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19.03.2013 12:33 Uhr von D_C
 
+25 | -7
 
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Japp, Dummheit kann man nicht verbieten.
Die Versammlung von Heerscharen Dummer aber schon.
Wobei sich die FDP da auch ruhig mal an die eigene Nase fassen sollte.
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19.03.2013 12:37 Uhr von Götterspötter
 
+12 | -14
 
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Wo er recht hat : ) ..... dümmer als Rösler geht nun ja auch nicht mehr
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19.03.2013 12:38 Uhr von TendenzRot
 
+4 | -1
 
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So ganz unrecht hat er nicht.

Aber: Plagiat!

https://www.youtube.com/...
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19.03.2013 12:46 Uhr von TheRealDude
 
+5 | -4
 
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Der Fipsi mal wieder..^^
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19.03.2013 12:58 Uhr von nur_ich
 
+12 | -5
 
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"Dummheit kann man nicht verbieten"
Stimmt, siehe Rössler, Westerwelle und die ganze FDP.
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19.03.2013 13:01 Uhr von El_Zane
 
+19 | -2
 
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*sigh* Ganz ehrlich, Rösler hat doch Recht mit dieser Aussage.

Dass die NPD mit ihren Aussagen die Bevölkerung aufheizt und viele Aussagen dabei stark übertrieben und fern von Objektivität und Sachlichkeit sind, ist ein offenes Geheimnis - allerdings kann man das ebenso über unsere größte deutsche Tages"zeitung" und vielen Aussagen von Politikern sagen.


Verboten werden diese auch nicht, und vor allem würde ein Verbot kaum etwas ändern. Man würde dann nur einen gesetzlichen Teppich über die NPD legen, aus den Augen aus den Sinn gleich, doch die Meinungen und Ansichten die (imho leider) viele Menschen teilen, verschwinden dadurch nicht.

Wahrscheinlich würde sich dieses Gedankengut eher noch verbreiten, gleich dem Verhalten von uns allen als Kindern wenn unsere Eltern sagten, wir dürften nicht mit dem Feuer spielen (ja ich weiß ^^ Dennoch gefällt mir der Vergleich iwie).


Fakt ist, ein Verbot ändert nichts daran, DASS diese Ideologie eine Anhängerschaft hat. Und auch wenn viele Argumente der NPD schlicht stumpfsinnig und dumm sind, dass sind Meinungen von uns Menschen in vielen Gebieten, oft weil uns Zeit und Nerv fehlt, uns über alle Hintergründe zu informieren.
(und die Instrumente, die uns informieren sollten, tun dies nur halbgar ---> Bild)

Von daher, jupp, Rösler hat Recht mit der Aussage, und ein Verbot ändert bestenfalls oberflächlich was - unabhängig davon was ein jeder von der NPD halten mag (und ich persönlich verdamme deren Ansichten i.d.R., genauso allerdings auch die der Linken "Volks"partei, die sich noch nicht einmal die Frage stellt, welche Auswirkungen deren wahnwitzigen Vorschläge überhaupt real hätten).
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19.03.2013 13:35 Uhr von no_trespassing
 
+5 | -12
 
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Bin auch dafür, die NPD zu verbieten.
Ich hab das Rumgeeiere langsam satt. Was da an Ressourcen und Steuergeldern für so ne Popel-Partei, die nicht mal über die Wahlkampfkostenerstattung kommt, verschwendet wird, geht auf keine Kuhhaut.

Außerdem ist die doch eh vom Verfassungsschutz unterwandert. Ich hab eher den Eindruck, die verbieten die nicht, weil das mittlerweile ein halbes Staatsorgan ist und sonst viele Bundesbeamte nix mehr zu tun haben.
Wie beim BND - die schmieren in ihrer Freizeit in der Wikipedia rum.

Hinzu kommt noch, dass die NPD zahlreiche rechtskonservative Positionen besetzt, wie die Wiedereinführung der nationalen Währung oder Abschiebung straffällig gewordener Ausländer, die aber politisch dadurch stigmatisiert sind und in Parlamenten nicht diskutiert werden, weil die Themen von der NPD besetzt sind.

Wem es um die Sache geht, der kann sich nur von dem Brandherd distanzieren, denn so kriegen wir bei wichtigen Themen keinen Fuß vor den anderen, wenn die immer als rechtsradikales Tabu abgekanzelt werden.

Verbietet den Laden und dann ist endlich Ruh im Karton.

[ nachträglich editiert von no_trespassing ]
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19.03.2013 13:38 Uhr von El_Zane
 
+0 | -1
 
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@clematis
Genau, aber sie durch Verbot zum Märtyrer machen ist politisch natürlich viiieeeelllll besser.

Rösler ist ein Politiker, aber auch ein Mensch. Gut, zugegeben, er steht innerhalb des Lichtes der öffentlichen Meinung, und da sollte man mit gutem Vorbilde vorangehen, doch davon abgesehen hat er das selbe Recht auf seine Meinung (egal wie daneben auch immer) wie jeder andere auch.

Und verglichen mit dem Kontext ist diese Aussage wirklich nicht daneben.

Was die Gefährlichkeit angeht, so finde ich die Linken weitaus gefährlicher als die NPD, letztere wird wenigstens was ihre politischen Aussagen angeht von kaum jemanden Ernst genommen.

Dennoch, ein Verbot schafft dem Ideologismus nur stärkeren Zulauf und verstärkt in der interöffentlichen Meinung nur die Wichtigkeit dieser Partei (eben in dem man Ihnen eine Gefährlichkeit zugesteht).

Ignoranz würde in dem Falle für weniger Zulauf sorgen denn ein Verbot.
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19.03.2013 13:41 Uhr von drame
 
+5 | -0
 
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Man kann Dummheit nicht verbieten. Sehe ich ähnlich.

Man ändert eine Gesinnung nicht dadurch, dass man eine Partei verbietet. Ebenso wenig eliminiert man eine Ideologie durch ein Parteiverbot.
Für mich ist das stärkste Argument jedoch nicht, dass man "Dummheit" nicht verbieten kann, sondern vielmehr die Folgen. Wie bereits erwähnt sind die Personen, die eine solche Einstellung haben, weiterhin existent. Was täten diese also aller Wahrscheinlichkeit nach? Ich denke, diese Leute gründeten eine neue Partei. Damit wäre kein Problem gelöst. Man hätte nämlich einmal mehr nur ein Symptom bekämpft, nicht aber die Ursache. In der Folge müsste man der neuen Partei erst wieder nachweisen, dass sie rechtsextrem ist, etc. pp. Auch bis die neue Partei vom Verfassungsschutz unterwandert wäre, ginge einige Zeit ins Land.

U.U. sollte man sich fragen, warum eine solche Partei überhaupt Zulauf hat? Wenn man dann dort ansetzt, kann man mit Sicherheit auch Menschen aus dem "braunen Sumpf" zurückholen und durch die ausbleibenden Wähler hätte sich das "Problem" mit der NPD auch gelöst. Gelöst insofern, dass es sie zwar noch gäbe, aber jenseits der 5%-Hürde läge.
Zumal es meiner Meinung nach auch äußerst fragwürdig ist in einer Demokratie eine Partei verbieten zu wollen, zumindest in einer wirklichen Demokratie.
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19.03.2013 13:54 Uhr von architeutes
 
+2 | -1
 
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Am Ende entscheidet doch der "Einzelne" was er von A,B oder C hält ,und nicht was ein Vertreter von D darüber sagt.
In einer Welt wo alle entscheiden setzen sich die Besseren durch.
Alleine der Tatsache geschuldet, sind die Außenposten immer von den gleichen Kandidaten belegt.

Glaubt Rösler etwa der Bürger geht von diesen Chema ab ?.
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19.03.2013 14:29 Uhr von nur_ich
 
+2 | -1
 
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"Man ändert eine Gesinnung nicht dadurch, dass man eine Partei verbietet. Ebenso wenig eliminiert man eine Ideologie durch ein Parteiverbot."

Das stimmt wohl, aber man gibt dem Staat, in Person der Polizei und dem Staatsschutz, bessere mittel in die Hand um gegen diesen rechten Abschaum vorgehen zu können, weil sie sicvh dann nicht mehr unter dem Dekmantel der Demokratie verstecken können.
Mir ist es es echt schleierhaft, beim Verbot der KPD damals, konnte es gar nicht aschnell genug gehen. Ein Schelm wer böses dabei denkt, oder?
Nicht das ich ein Fan der KPD, aber es ist schon recht auffällig, wie hier mit zweierlei Maß gemessen wird, finde ich.
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19.03.2013 14:38 Uhr von architeutes
 
+3 | -2
 
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@Drachenmagier
"Ich mag den Rösler nicht ,aber hier hat er recht ,denn wenn man sie verbieten könnte ,wäre alleine Deutschland um Minimum 50% der Einwohner ärmer."

Und zur News über Heizkosten sind für HarzIV Empfänger zu hoch.
"Da werden Migranten das Geld in den Arsch geschoben und die deutsche Bevölkerung zählt gar nicht"

Welcher Partei zollst du denn deine Gunst ??
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19.03.2013 14:40 Uhr von SN_Spitfire
 
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Haben hier manche den Artikel gelesen?
Newszitat: "Dies als bloße ´Dummheit´ zu bezeichnen, zeigt eher Züge von Verharmlosung.", so Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD)."

Herr Rösler wollte es nicht krasser ausdrücken und dafür wurde er kritisiert!
Hr. Pistorius würde sogar noch eine Stufe weiter gehen.

Daher finde ich die Aussage von Hr. Rösler nicht so negativ. Er hat sich immerhin gewählt ausgedrückt anstatt gleich in die Vollen zu gehen.
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19.03.2013 14:51 Uhr von D_C
 
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@SN_Spitfire

Die FDP-Knallchargen drücken sich immer "gewählt" aus.
Das geht sogar so weit, dass man sogar darum bemüht ist z.B. den Armutsbericht zu schönigen, um die Haltung bewahren zu können und sich als "Dienstleister" und "Vorbild" des Volkes auf die Schulter klopfen kann für die grandiose Arbeit.^^
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19.03.2013 16:06 Uhr von Kabawicht
 
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So ein Blödsinn !!!!

Wen will die 3% FDP überhaupt noch
überzeugen ? Nicht einmal die normale Bevölkerung geschweige denn irgendwelche Rechtsradikalen kann die FDP überzeugen.

Wenn die eigenen FDP-Mitglieder schon sagen wie lange man noch einen mit asiatischer Herkunft ertragen muß, dann ist doch schon alles gesagt.

Für ihre eigenen Interessen sind die ja ganz Liberal und zu allen anderen Sozial schwachen absolut Undemokratisch Intolerant veranlagt. Diese Partei ist für mich zerrissen Wesenskank !!!
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19.03.2013 16:15 Uhr von Didi1985
 
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Ich bin kein Rechter, aber:

Wir leben in einer Demokratie. Und wenn diese Demokratie keine NPD aushalten kann, ist irgendetwas falsch dran.
Ich habe die Möglichkeit zu diskutieren. Wenn ich aber die NPD verbiete, gestehe ich meine Unfähigkeit ein, der NPD mit Fakten zu begegnen.
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19.03.2013 16:23 Uhr von MurrayXVII
 
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"Es geht hier um eine zutiefst menschenverachtende, rassistische Haltung, mit der die NPD die Bevölkerung aufhetzt und damit den gesellschaftlichen Frieden stört. Dies als bloße ´Dummheit´ zu bezeichnen, zeigt eher Züge von Verharmlosung."

Zur Abwechslung hat unser kleines Röslein mal Recht und schon regen sich Politiker darüber auf...seltsam...

Die NPD zu verbieten bedeutet 1. dass die Politik Angst hat dass zuviele die Partei wählen und 2. dass sie eben ohne politische Partei weitermachen würden.

Anstatt sie zu verbieten sollten unsere Politiker lieber mal etwas dafür tun dass sie nicht mehr Zulauf bekommen...wenn ich mir so die Migrantenboni an sehe (Gerichtsurteile...Verfahren mit HartzIVanträgen usw.) würde ich das braune Gesochs zwar immernoch nicht wählen aber über den Zulauf an Wählern wunder ich mich auch nicht...

Eine Partei die eh keiner wählt braucht man auch nicht verbieten (meine Meinung) und wenn Angehöriger dieser Partei sich über geltendes recht hinwegsetzen werden sie halt inhaftiert...was ist daran so schwer?
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19.03.2013 16:24 Uhr von Floppy77
 
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Wenn die NPD verboten wird, dann gibts keine Hetze mehr, welche die Bevölkerung aufheizt?

Dummer Hetze kann man nur mit Bildung und Aufklärung entgegen treten. Gerade die Bildung wurde in den letzten Jahrzehnten kaputt gespart und Jugendliche überall sich selbst überlassen weil Angebote zur sinnvollen Beschäftigung eingestellt wurden. Da fällt die braune Saat dann nur zu gern auf fruchtbaren Boden.

Was man verbietet zieht in den Untergrund zurück und agiert dann umso gefährlicher, weil schlechter zu kontrollieren. Und mit Verbot Gruppierungen Andersdenkender entfernt man sich weiter von der Demokratie und handelt wie das was man verabscheut.
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19.03.2013 17:12 Uhr von Draco Nobilis
 
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Also ausnahmsweise kann ich hier dem Herrn Philipp Rösler auch nicht widersprechen.

Ich hätte es zwar auch nicht Dummheit genannt, aber folgender Vergleich den ich mal woanders in grober Form aufgeschnappt habe bringt es ganz gut auf dem Punkt:

Wenn bei einem Auto(DE) die Bremse(Rechtes Gedankengut etc.) defekt ist und man daraufhin einfach die Warnleuchte(NPD Umfragewerte) ausbaut(NPD verbietet) braucht man sich nicht wundern wenn man einen Totalschaden zusammenfährt.

Auch wenn es wieder ein Autobeispiel war(verzeiht mir^^) zeigt es ganz gut was gemeint ist.
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19.03.2013 17:23 Uhr von ghostdog76
 
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19.03.2013 17:27 Uhr von eugler
 
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@Johnny
>>>Die Bösen sind immer nur die Deutschen, die sich für den Erhalt deutscher Werte und ein deutsches Deutschland aussprechen...

Nicht die Bösen - nur die Dummen ;o)

Zum Thema - Rösler verharmlost ganz klar. Hier geht es nicht um irgendwelche Dummheiten, sondern um eine Menschen verachtende Vereinigung, die Deutsche als besser und wichtiger als andere darstellt.

Eine intelligente und streitbare nationalistische Partei hat sicher einen Platz in der deutschen Parteienwelt. Die NPD ist aber nur ein zusammengewürfelter Trog von radikalen Ideen, die allesamt nur mit einem Zauberstab realisiert werden könnten - und das ist gut so.
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19.03.2013 17:35 Uhr von Atatuerke
 
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@ El_Zane
sehr guter Kommentar.Bin völlig deiner Meinung.

Mann sollte aber auch bedenken wenn die NPD verboten wird,
wer hindert den die Funktionäre daran eine neue Partei zu gründen.
Vielleicht die Partei der "Dummen" mit der gleichen Ideologie und dem Gedankengut der NPD.

Die Frage ist auch wenn hat den gemeint mit der Dummheit?
Diejenigen die die NPD verbieten wollen(es aber wahrscheinlich auch im zweiten Anlauf nicht schaffen) oder die NPD selber?

[ nachträglich editiert von Atatuerke ]

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