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Hans-Peter Friedrich (CSU) will islamische Extremisten ausweisen

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hat jetzt erklärt, dass er künftig gerne islamische Extremisten ausweisen will, auch ohne dass sie eine Straftat begangen haben.

Weiterhin seien Vereinsverbote kein Mittel, da sich die Islamisten mittlerweile per Internet organisieren.

"Wir kommen mit unserem Instrumentarium an Grenzen, weil es moderne Kommunikationstechnologien gibt. Wir dürfen uns nicht vorführen lassen", betonte er.


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WebReporter: Crushial
Rubrik:   Politik
Schlagworte: CSU, Islamist, Wende, Hans-Peter Friedrich
Quelle: www.rp-online.de

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23 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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17.03.2013 13:10 Uhr von Katzee
 
+37 | -4
 
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Man kann jemanden nicht einfach ausweisen, weil einem seine Nase nicht passt. Wenn er sich aber gegen unsere Rechtsordnung äussert und zum Hass anstachelt, sollte er auf jeden Fall in sein Heimatland zurück geschickt werden. Deutsche Extremisten müssen allerdings auch konsequent aus dem Verkehr gezogen werden, denn auch sie richten enormen Schaden an. Wir haben schließlich leider genügend deutsche Knallköppe, die sich den ausländischen islamistischen Idioten anschließen.
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17.03.2013 13:25 Uhr von Bildungsminister
 
+29 | -3
 
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Das primäre Problem ist doch, und das nicht erst seit heute, sondern seit vielen, vielen Jahren, dass viele dieser radikalen Islamisten, oder was auch immer sie sind, gar kein Heimatland haben. Der alte Trick den Ausweis bei der Einreise ins Gebüsch zu werfen funktioniert auch heute noch.

Daneben kommen viele dieser Extremistin aus Ländern, in denen sie entweder selbst verfolgt werden, weil sie eine Minderheit darstellen, oder auch dort als Extremisten gelten, oder aber in denen Krieg herrscht.

Der Gedankengang vom CSU-Mann mag also stimmen und richtig sein, aber da die komplette Grundlage fehlt, bin ich auf die Umsetzung wirklich gespannt. Bis dahin bleibt es nichts als Populismus und Wahlkampfgetöse.

Und ich möchte anfügen, dass ich nichts gegen Ausländer habe die hier leben oder arbeiten, und die zumindest die wesentlichen Grundprinzipien unserer Demokratie und Rechtsstaatlichkeit akzeptieren. Absolut gar nichts.

Wer allerdings hier lebt und unser System, so schlecht es auch manchmal sein mag, mit Füßen tritt, der sollte in die Berge und Höhlen zurück, aus denen er gekrochen ist!
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17.03.2013 14:09 Uhr von architeutes
 
+19 | -6
 
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@Haberal
Auch hier wieder die gleiche Rezeptur, es ist dir vollkommen egal was die Typen tun ,es scheint OK zu sein weil du ja ausführlich auf andere Taten hinweisen kannst.
Generalamnestie für die armen Islamisten.

"ein Armutszeugnis ist das "

in der Tat.

[ nachträglich editiert von architeutes ]
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17.03.2013 14:29 Uhr von zoc
 
+7 | -0
 
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So populistisch-nett das klingt ... ist es oft doch Blödsinn.
Denn leider sind gerade viele DEUTSCHE Konvertiten sehr radikal und extrem (siehe Vogel und Co).

Da siehts schlecht aus mit dem ausweisen ...
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17.03.2013 14:39 Uhr von architeutes
 
+13 | -3
 
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@Kaanacke
Wo steht da was von Muslimen ??
Stell dir das mal so vor ,Eine Fussballmanschat ,Multikulti ,das Team muss funtionieren ,die Spieler sind in die Mannschaft integriert,sonst läuft es nicht.
Wer aus der Reihe tanz kommt auf die Ersatzbank und kann sich noch mal über sein Verhalten Gedanken machen.Nutzt das nichts fliegt er nach einer gewissen Zeit.
Das gilt für Rassisten ,Quertreiber und Verstöße.

Und das mit den Rassismus es gibt Islamisten mit deutschen Hintergrund ,die sind hier besonders beliebt.

Und wenn hier welche Muslimmobbing betreiben wende dich an die.
Und die Islamisten ziehen die Aufmerksamkeit ja bewusst auf sich und ihre Mission ,die stören mich gewaltig.
Aber es ist ja Gang und gebe jeden als Rassisten zu beschimpfen der sich Gedanken macht.

[ nachträglich editiert von architeutes ]
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17.03.2013 15:04 Uhr von Götterspötter
 
+15 | -4
 
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@Kaanacke ....

du fragst "direkt" und sollst auch direkt eine Anwort bekommen :)

Mir und meinen muslimischen Freunden haben diese Extremisten ""noch"" nichtst getan.

Ich will aber auch nicht warten bis sie es tun und wenn du an Allah und den Koran glaubt, sollte dir genau das auch wichtig sein .....Diese Typen provozieren mehr Muslim-Hass als jeder Rechstradikale der "Ausländer raus" brüllt !!

... es sei denn, du bist selber ein extremistischer Islamist .... dann verstehe ich natürlich das du davor Angst hast !
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17.03.2013 15:12 Uhr von Bibabuzzelmann
 
+5 | -2
 
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Hab nix dagegen, wer wahnsinnig tickt und sich nur auf dieser einen Schiene daheim fühlt, dem wird es auch nix ausmachen, wenn er wo anders leben muss....und wenn doch, dann könnte das ein Grund sein, sein eigenes Handeln und die Denkweise mal zu überarbeiten.

Aber was mach ma mit unseren Nazis ? lol

[ nachträglich editiert von Bibabuzzelmann ]
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17.03.2013 16:18 Uhr von Bibabuzzelmann
 
+2 | -1
 
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@magnat
Nenn den Menschen doch beim Namen, dann musste dir vieleicht weniger Fragen stellen, wenn er sie dir beantwortet ^^

Ich werd auch öfter mal ruckzuck hier oder da eingeordnet, nur weil ich dies oder das nicht für gut empfinde.....

Israels Politik ist schlecht=ich muss ein Antisemit sein

ProNRW marschiert mit Bildchen gegen eine Glaubensrichtung durch die Straßen, was ich für total bekloppt und zurückgeblieben halte, ich muss ein Islamist sein.

Salafisten greifen diese Deppen an, kann ich teilweise verstehen, wenn ich so denken würde wie sie.

Salafisten sind eine Bedrohung und lassen sich nicht integrieren, drohen anderen Mitmenschen mit der Hölle usw, dann ab nach Hause, wo das die Mehrheit auch so sieht.

Aber vieleicht hast du ja jemand anderen gemeint....kam mir jetzt nur so in den Sinn, weil hier einige vertreten sind, die es nicht verstehen können, dass man anders tickt als sie.

Es gibt auch so etwas wie Neutralität und eine gesunde Weltanschauung, die auch kleine Dinge beleuchtet und nicht mit allem übereinstimmen muss ^^

Oder haste gerade dein Gedankengut beleuchtet, dann tut es mir leid, dass ich dir dazwischenrede :)
Könntest natürlich auch son Multiacc meinen, die versteh ich auch nicht immer lol
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17.03.2013 16:26 Uhr von architeutes
 
+4 | -3
 
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ich finde es immer wieder interessant wie manche hier mal wieder nicht mehr in der Lage sind Kommentare zu lesen ,und Dinge unterstellen die sie vermuten.

Aber genau das ist typisch für eine Person die meint anderen was in den Mund legen zu müssen.
Wo steht da der Sinn ??
Er möchte gerne Beleidigen ,wartet auf die Gelegenheit einen Auftritt zu haben ,geht nicht auf das Thema ein ,und beteiligt sich nicht an der Diskusion.
Er weis einfach wer der andere ist ,er ist sich sicher ,er erkennt das große und ganze.
Und äußert sich nie zum Thema ,einer Diskusion geht er aus dem Wege ,das hat auch nicht viel Sinn bei der Sorte Mensch.
Und eine tiefgründige Analyse hat er auch parat dieses Genie.
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17.03.2013 16:26 Uhr von shadow#
 
+3 | -8
 
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"...dass er künftig gerne islamische Extremisten ausweisen will, auch ohne dass sie eine Straftat begangen haben."

Wie darf ich mir das vorstellen? Kommt dann die geheime Gedankenpolizei vorbei und lässt wahllos Leute verschwinden, am besten noch ohne Gerichtsverhandlung?

Deutschland hat im Bezug auf Extremismus mittlerweile für jeden noch so kleinen Firlefanz eine passende Stelle im Strafgesetzbuch.
Würde man geltendes Recht konsequent anwenden, könnte man damit heute schon mehr als genug erreichen.

Aber stattdessen gibt Friedrich lieber munter seine neuesten perversen Ideen zur Aushöhlung der letzten Grundrechte zum Besten und kümmert sich um die maximale Dicke von Schützenvögeln.
Was raucht der Typ eigentlich?
Der Mann ist für eine rechtsstaatliche Demokratie eigentlich schon längst nicht mehr tragbar.
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17.03.2013 16:49 Uhr von Bibabuzzelmann
 
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@architeutes
Heute machste mir etwas Angst lol

Bei Genie fühl ich mich irgendwie angesprochen, auch wenn ichs noch am suchen bin hehe

Crush...ich glaub die meinen Dich, sag was dazu :)

[ nachträglich editiert von Bibabuzzelmann ]
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17.03.2013 16:57 Uhr von architeutes
 
+2 | -1
 
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@Bibabuzzz
Naja in Sachen schrägen Humors bist du ja auch ein Unikat ,aber dich habe ich nicht gemeint.
Such weiter ,es ist noch früh.
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17.03.2013 18:12 Uhr von architeutes
 
+2 | -3
 
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@Kaanacke
Extremisten gibt es überall , religiöse Efangelisten in den USA sprengen auch gerne mal eine Abtreibungsklinik in die Luft.
Das ist nur ein Beispiel ;Sekten ,politische Aktivisten und und und die Liste ist lang.
Ich denke du meinst mit "gleichgläubigen" Christen ,aber das sehe zumindest ich nicht so.Wenn du im Internet Predigten einer sog."Freikirche" in Berlin hörst stehen mir, und vermutlich auch dir, die Haare zu Berge ,das ist echt ein Skandal.
Sie machen das nur mehr oder weniger ohne die Aufmerksamkeit auf sich zu ziehen.

Das du oder andere Muslime hier eine Generalabrechnung für das treiben einer weniger abkriegen ist natürlich nicht fair.
Gegenseitige Schuldzuweisungen bringen gar nichts ,aber niemand beginnt unbequeme Gespräche.

Ich leugne gar nichts ich sehe die Probleme ,aber was soll man tun ?? Die Angst spielt auch eine Rolle ,"wie drücke ich mich richtig aus ,um Probleme anzuprangern ohne Als Arier beleidigt zu werden.
Ich bin es auch satt Auflistungen von Straftaten ,Verbrechen ,Völkermorden gegeneinander aufzurechnen.
Dann bleibt alles wie es ist ,entweder man nähert sich an oder der Scheiß geht weiter .
Aber einzelne Personen sind machtlos ,traurig aber wahr.

[ nachträglich editiert von architeutes ]
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17.03.2013 18:27 Uhr von architeutes
 
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@Kaanacke
Noch mal zu "niemand beginnt unbequeme Gespräche"

Unsere Politiker sehen alles in bester Ordnung , Politiker zB.aus der Türkei sehen die Fremdenfeindlichkeit.
Die, die dazwischen stehen ,die Masse,sieht keiner.
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17.03.2013 18:52 Uhr von 24slash7
 
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Die Kreuzzüge
waren die Reaktion auf einen sich immer aggressiver und mit Gewalt ausbreitenden Islam. Pilger zu den heiligen Stätten von Christen und Juden wurden überfallen, beraubt und getötet. Muslime haben fast 500 Jahre lang (genau 464 Jahre lang) christliche Länder überfallen, sie beraubt, terrorisiert und ausgeplündert. Dabei wurden sehr viele Christen ermordet, ihre Frauen vergewaltigt oder zusammen mit den Kindern in die Sklaverei verkauft. Christliche Kirchen wurden zerstört, die Häuser der Christen niedergebrannt und die Christen vor die Wahl gestellt, sich entweder zum Islam zu bekennen oder von den Muslimen getötet zu werden.

Muslime beherrschten den Skalvenmarkt an der Westküste Afrikas. Noch heute gibt es in muslimischen Ländern Sklaven.

http://koptisch.wordpress.com/...
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17.03.2013 18:59 Uhr von architeutes
 
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@24slash7
Beschäftige dich mal mit Geschichte ,die Kreuzzüge waren für die meisten Ritter nur eine Gelegenheit sich zu berreichern.
Und das Abschlachten von Juden ,Muslimen und Christen nach der Einahme von Jerusalem waren abscheulich.
Saladin war dagegen noch ein echter Anführer der wusste was Gnade bedeutete.

Meine Fresse was für eine Ignoranz.
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17.03.2013 19:27 Uhr von dagi
 
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Wir kommen mit unserem Instrumentarium an Grenzen, weil es moderne Kommunikationstechnologien gibt. Wir dürfen uns nicht vorführen lassen", betonte er.

selten so gelacht !!! sie werden seit 50 jahren vorgeführt und haben seit 50 jahren nichts unternommen !!! wie kommen sie auf die idee das es heute so weit kommt !!!

frau böhme sagt immer " das müssen wir aushalten "
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17.03.2013 20:36 Uhr von D_C
 
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Friedrich will......... Friedrich sagt...... Wahlkampf?

Die wollen immer erst dann was anleiern, wenn das Kind schon längst im Brunnen ersoffen ist oder gerade eine Wahl vor der Tür steht.
Egal ob es sich dabei um Salafisten, anderweitig gewalttätige Migranten, um ein Verbot der NPD oder der lückenlosen Aufklärung der NSU-Bagage dreht.

Bis dann mal reagiert wird, weil der Bürger selbst keine Lobby hat und diese industriell gesteuerten Marionetten daher auch keine schwarzen Köfferchen abgreifen kann,
müssen andere erstmal teuer mit dem Leben bezahlen.
Kollateralschaden halt, weil man sich selbst ja nichts vorzuwerfen hat und nur dem eigenen Gewissen verpflichtet ist.

Das überhaupt einer aus dem Berliner Affenzirkus ruhig schlafen kann verwundert dann doch.
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17.03.2013 21:59 Uhr von XFlipX
 
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"Also ich kann mich nicht an einen Fall errinern, wo ein EXTREMISTISCHER Moslem hierzulande mal einen getötet haben soll."

Du hast recht, einer ist es wirklich nicht....sondern gleich zwei Tote + zwei Schwerverletzte...der Fünfte hat nur überlebt, weil die Pistole Ladehemmung hatte...

->> Flughafen-Attentäter muss lebenslang hinter Gitter <<-

http://www.sueddeutsche.de/...


Und nicht vergessen:

"Das Attentat vom 2. März 2011 gilt als der erste islamistische Anschlag in Deutschland, der nicht verhindert werden konnte."

...falls dann mal wieder Erinnerungsschwächen einsetzen......

XFlipX

[ nachträglich editiert von XFlipX ]
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18.03.2013 08:13 Uhr von architeutes
 
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@Heinzx1
Hier wurden die Kreuzzüge genannt und dazu habe ich geschrieben ,ich könnte natürlich auch den Kampf der Zulus gegen das Empire erwähnen oder 1000 Geschichten von etwas anderen.

Die Kreuzzüge waren ein gigantisches Unternehmen ,mit vielen vielen Fraktioen alle mit anderen Zielen.
Die meisten folgten nicht den Ruf Gottes ins heilige Land sondern den des Goldes. Welche Überraschung.
Und wenn eine Stadt fiehl ,wurde sie erst mal "geschleift" bis nichts mehr da war.
Gloryfizierung ist was für Propaganda.

Und zu Saladin ,seine Fähigkeiten als Feldherr sind eine Eigenschaft und nicht der Religon entsprungen.
Zu welchen Gott betete Cäsar ?? Was spiel das für eine Rolle.

Also wenn Geschichte erwähnt wird ist das immer so eine Sache ,entweder man begibt sich auf dünnes Eis oder man liest vorher mal was passiert ist.
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21.03.2013 14:36 Uhr von Allomog
 
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Ausweisen, nur weil jemand "unliebsam" ist, das grenzt an Willkür und Gesinnungskontrolle.
Vielleicht sind wir bald die nächsten?

Straftäter raus - o.k.! Aber bloß weil Herrn Friedrich die Religion oder Meinung nicht paßt..?

Ich hab keinen Bock auf Faschismus oder Uniformität im Stil von China.
Friedrich ist entweder bescheuert oder hoch gefährlich!
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21.03.2013 14:39 Uhr von Allomog
 
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Vorsicht!
Friedrich will die Religionsfreiheit und die Meinungsfreiheit beschränken.
Dann kommt die Versammlungsfreiheit dran.
Und dann? Dann sind wir alle Friedrich.
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24.03.2013 15:48 Uhr von Borgir
 
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Dann tut das auch und labert nicht nur drum herum. Gesetz beschließen und fertig.

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