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Wasser-Privatisierung: Bundestag ließ Antrag gegen Privatisierung durchfallen

Ende Februar wurde im Bundestag nach Antrag der Linken, Wasser als Menschenrecht in öffentlicher Hand zu belassen, abgestimmt. CDU und FDP stimmten nahezu geschlossen gegen den Antrag.

Die Opposition aus Linken und Grünen stimmten gegen die Pläne der EU-Kommission. Bei der SPD enthielten sich alle Abgeordneten, bis auf Bernhard Brinkmann, der ebenfalls mit Nein votierte.

Am Ende war der Antrag der Linken von der Mehrheit im Bundestag abgelehnt worden. Damit ist der Versuch, der EU-Kommission etwas entgegen zu setzen, gescheitert.


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WebReporter: colomb23
Rubrik:   Politik
Schlagworte: SPD, Wasser, Bundestag, Die Linke, Privatisierung
Quelle: www.heise.de

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46 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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11.03.2013 07:01 Uhr von eckttt
 
+95 | -4
 
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hat ja mal wieder geklappt............

die Preise werden auf jeden Fall innerhalb Kurzer Zeit um 15-25% Steigen...

Und der Bürger wird weiter ausgesaugt.
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11.03.2013 07:14 Uhr von TheRealDude
 
+90 | -3
 
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15%-25%..?
150-250% sind weit aus realistischer..
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11.03.2013 07:29 Uhr von Bobbelix60
 
+79 | -2
 
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Es war mal "in" eine eigene Meinung zu vertreten. Als Politiker brauchste das nicht mehr. Da wird einem das Denken abgenommen.

Vielen Dank SPD. Ich Idiot hab die mal zu Schröder-Zeiten gewählt. Mittlerweile könnt ich mich prügeln dafür.
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11.03.2013 08:00 Uhr von killerkalle
 
+79 | -5
 
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Ein Ausserirdischer kommt auf die Erde und will wissen wie unsere Gesell- schaft funktioniert. Er versteht nicht was eine Regierung ist, was Politiker sind, wieso man Steuern zahlt und warum Regierungen Kriege führen und Menschen töten.

Der Mensch, der die Fragen des Ausserirdischen beantwortet, hat Mühe alles zu erklären, bzw. er erkennt wie widersprüchlich die Antworten sind. In diesem Dialog kommt heraus, wie pervers unser System ist.

Der Ausserirdische rekapituliert was er als Antwort auf seine Fragen bekommen hat, was eine Regierung ist:

Ihr glaubt, für euer Überleben ist es notwendig ein System zu haben, in dem sich einige von euch für einen kurzen Zeitraum ‚Regierung’ nennen dürfen, um dann alle anderen wie Sklaven herumzukommandieren, und wenn sie wollen, Massenmorde begehen und dazu Gewaltandrohungen und gestohlenes Geld benutzen.

Politiker dürfen töten, versklaven und stehlen, weil es andere tun würden, wenn es die Politiker nicht selbst täten. Und ihr versucht, gute, ehrliche Menschen zu Politikern zu wählen, aber jedes Mal stellt sich heraus, dass die Leute, die ihr wählt, Lügner und korrupte, bösartige Verbrecher sind.

Das ist euer System?“

Der Mensch antwortet: "Ja, das ist so ziemlich eine Regierung."
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11.03.2013 08:09 Uhr von Taylan
 
+42 | -1
 
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Wann wird uns endlich klar: "Politik ist nur noch die fröhliche anmoderration, der eigenen Bedeutungslosigkeit." Die Wirtschaft hat die Macht... Leute es wird Zeit das wir unsere Stimme erheben.
Aber ich muss zugeben, ich bin Ratlos und irgendwie... Na ja, solange es mir gut geht, scheint mir der Rest der Welt am Arsch vorbei zu gehen. Warum nur?

PS: Muss trotzdem was geschehen, sonst kommen noch welche darauf das die Politiker schuld sind. Was nur teilweise Stimmt. Die wirklich verantwortlichen sind leider schon tot.
Aber wollen wir es soweit kommen lassen das dumme Menschen der Meinung sind, oder Menschen die einfach hilflos sind, dass Gewalt die einzige Lösung ist?!
Bitte nicht, also falls wer ne Idee hat, immer raus damit!

PPS: Meiner Meinung nach wäre es schon hilfreich wenn wir uns einfach wieder das ERSTE Gesetz ins Gedächnis rufen und uns dran halten: Die Würde des Menschen ist unantastbar.
Und uns so zu Behandeln, wie es die Politik macht, ist in meinen Augen ein verstoß dagegen, denn mich zu übergehen, meine Meinung, bzw. die Meinung vieler, ist für mich ein klarer verstoß gegen das Gesetz.

Noch zum Ende: Meiner Meinung nach ist es Hochverrat, wenn man das Volk verrät. Also Politik und Wirtschaft...
Nieder mit dem Geldadel der glaubt über dem Gesetz zu stehen!!!
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11.03.2013 08:30 Uhr von Götterspötter
 
+51 | -5
 
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DANN wähle ich ultra Rechts !!! oder die Linken !!

die spinnen wohl !!

Als nächsten kommt dann "die Luft" ......

Also wer CDU und FDP wöhlt muss dann aufpassen das er von mir keine auf "die Fresse" bekommt

ES REICHT !!!!!!

[ nachträglich editiert von Götterspötter ]
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11.03.2013 08:39 Uhr von keiysar
 
+15 | -3
 
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Yes yes yooo. Spit feuer und Flamme auf diesen Dreck yooo.
Ich hab schon gedacht dass die Petition wenigstens den Dreck (yooo) etwas rauszögert, aber nein. Es wird alles klamm heimlich gemacht.
Mir fallen grad solche netten Worte ein die ich jedem der geldgierigen Schmarotzenden Politiker in die Schnauze werfen könnte.
Bah, urplötzlich kriegt man eine Wut, die nur mit einem erfolgreichem aufspießen eines Politikers mit einer Mistgabel zu bändigen scheint.

Leider kriegt meine Wut nicht den richtigen Ausdruck. Leider, sonst würden die Politiker nachdem sie das gelesen haben alle nur noch ´nen kleinen Micropenis besitzen.
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11.03.2013 08:48 Uhr von Nasa01
 
+35 | -0
 
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SPD hat sich enthalten.
Liegt auch ad acta diese Partei.
Nichts wählbares an Parteien vorhanden.

Es wird Zeit dass mehr Entscheidungen direkt vom Volk getroffen werden. Per Volksentscheid.

Als erstes entscheiden wir mal über die Zwangssteuer zu Gunsten der GEZ.
Tschuldigung. Heißt ja jetzt "Beitragsservice".
Das machts aber auch nicht besser.
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11.03.2013 08:50 Uhr von ROBKAYE
 
+34 | -1
 
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Und hier kann man nachvollziehen, wie die einzelnen "Parteifunktionäre" bei den Punkten "Wasser als Menschenrecht" und "Keine Privatisierung der Wasserversorgung" gestimmt haben:

http://www.bundestag.de/...

http://www.bundestag.de/...

PS: Die Linke hat diese Abstimmungen in den Bundestag eingebracht... die andern "etablierten" Parteihuren sprechen nur noch für die Industrie und Finanzlobby.

[ nachträglich editiert von ROBKAYE ]
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11.03.2013 09:13 Uhr von sbius
 
+25 | -1
 
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Da mache ich eine Website / Initiative

Pro (wöchentliche, freiwillige) Volksentscheide samt Vergütung
Pro Haftung für Politiker und Richter
Pro ALG2 nach Jahrstaffelung
Pro erhöhte Kapitalbesteuerung, Börsensteuer

Anti Eurokratie, Bankenrettung etc.
Anti Diätenerhöhung und Boni
Anti Arbeitslohn-Besteuerung
Anti Migrantensozialeinwanduerng
Anti Privatisierung Grundinfrastruktur
Anti GEZ/GEMA etc.

und alles in einem System eingeflochtet, wo der Mächtigste nur unwesentlich mehr Macht hat als ein einfacher Bürger

und keine Sau interessierts / es findet sich niemand!!
Spreche ich privat drauf an: "Interessiert mich nicht. Hab zu tun. Du nervst. Was will man machen."

und bevor es jemand sagt, es sei Stammtisch-mäßig: Habe ein knappes Jahr gebraucht um die Inhalte mit hochseriösen Quellen aufzuarbeiten, die HP präsentiert nur 5-10% vom erarbeiteten, was etwa 1000 Seiten entsprechen würde.
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11.03.2013 09:20 Uhr von limasierra
 
+14 | -1
 
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Ihr wollt Kapitalismus? Dann schluckt ihn und zwar in jedem Bereich!!! Seid reich und auf dem aufsteigenden Ast des Luxus oder arm und auf dem absteigenden Ast des Todes!

Oder wollt ihr doch lieber ein anderes System? Ihr habt die Wahl nur nicht allein..
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11.03.2013 09:28 Uhr von Maverick Zero
 
+26 | -1
 
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Richtig pervers wird es, wenn man sich die zwei Abstimmungen mal genauer anschaut:

Der erste Antrag wurde von der FDP eingebracht. SPD enthielt sich komplett.

Beim zweiten Antrag, welcher von den Grünen kam, stimmte die SPD ab.

Hier zeigt sich (mal wieder) die traurige Tatsache, dass es den Parteien (zumindest der SPD) gar nicht um Inhalte geht. Denen geht es nur darum, wer den Antrag eingebracht hat.
"Ätsch, euch mögen wir nicht, also spielen wir nicht mit".

Katastrophal. Schlimmer als im Kindergarten.
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11.03.2013 09:36 Uhr von TeKILLA100101
 
+13 | -0
 
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@Maverick Zero:

Der erste Antrag kam von den "linken" nicht von der FDP...

Aber im Prinzip hast du trotzdem recht. Es wird so abgestimmt, je nachdem wer den Antrag einbringt, nicht um was es geht...
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11.03.2013 09:52 Uhr von dagi
 
+25 | -2
 
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als das wasser in portugal privatisiert wurde war die preiserhöhung 400 % !!! aber ihr habt die regierung ja gewählt !!! deutschland schafft sich ab !!
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11.03.2013 09:53 Uhr von DerMaus
 
+15 | -1
 
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Falls das bei den selbsternannten "bürgerlichen Parteien" bereits in Vergessenheit geraten ist: Demokratie bedeutete ursprünglich mal "Herrschaft des Volkes".

Mal ernsthaft, ist das den etablierten Parteien nicht peinlich, wenn selbst die Ideen der (zugegebenermaßen sehr oft völlig verplanten) Linken besser sind als die eigenen?

[ nachträglich editiert von DerMaus ]
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11.03.2013 09:58 Uhr von raterZ
 
+12 | -1
 
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und TROTZDEM wählen 80-90% diese verbrecher. was soll man sich noch wundern?
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11.03.2013 10:11 Uhr von Lornsen
 
+1 | -2
 
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wir wissen, wo ihre Haus wohnt.
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11.03.2013 10:28 Uhr von asianlolihunter
 
+2 | -24
 
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11.03.2013 10:36 Uhr von magnificus
 
+11 | -2
 
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asianloli

Das möchtest du doch bestimmt belegen mit Links oder Zitaten?!

Ich glaub in Spanien, Portugal oder war es Frankreich? hatte sich gleich nach der Privatisierung die Wasserqualität so dermaßen verschlechtert, dass man zurück ruderte.

[ nachträglich editiert von magnificus ]
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11.03.2013 11:06 Uhr von huAnchris
 
+4 | -1
 
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Für detailierte Informationen: http://www.youtube.com/...
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11.03.2013 11:13 Uhr von Koehler08
 
+6 | -1
 
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In dieser Doku wird erklärt was passiert wenn es zu einer Privatisierung kommt! Diese Dokumentation sollte sich jeder der sich für dieses Thema interessiert mal in Ruhe ansehen!

Water makes Money
http://m.youtube.com/...
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11.03.2013 11:13 Uhr von Taylan
 
+3 | -2
 
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@ asianlolihunter
OK, es gibt Lösungen, China hat eine gute gefunden, aber sehr, sehr miserabel umgesetzt.
Privatisierung im Sozialen... Das Problem ist, unsere Wirtschaft ist nicht an die Gesetze hier, wie "Die Würde des Menschen ist unantastbar" (werde ich so oft wiederholen bis wirs endlich kapieren) gebunden, wie Nestle z.B. mit Sklaverei und Menschenhandel (Bericht lief Nachts auf WDR), beweisen. Des weiteren haben wir noch ein Problem, weswegen wir die Politiker nicht wirklich anprangern können. Sie sind nur ihrem eigenem Gewissen verpflichtet (steht soweit ich weiß so, oder so ähnlich, an einer Tafel des Bundestages...).
Tja, weiß selbst nimmer worauf ich hinaus wollte, aber ich glaube jeder dem es "Gut" geht, hat einfach keine Sorgen und das Gewissen ist mit Geld, wie die Realität beweißt zu besänftigen, bzw. man kann es damit erschlagen... also das Gewissen... Und ich frage mich, wie jemand der gut das Doppelte des Ottonormalverbrauchers verdient, Volksnah sein kann... WIE? Die haben keine Sorgen. Die werden gar nicht mehr mit Dingen belastet, die das Gewissen "füttern" könnten. Die haben NULL Realitätssinn...
Argh!, schlimmes Thema, oder schlimmes Volk? Das sind nur 10.000 höchstens, die uns M I L L I O N E N E N!!! (1.000.000 +) herrumkommandieren wie es Ihnen gefällt.

Und die Politiker bezahlen...

Und Politik machen....

Und im Grunde uns in die Sklaverei zwingen.
Bei meinen kleinen erkundungen in Politik & Wirtschaft, bin ich auf die Energiekonzerene gestoßen und wie sie die Politik lenken. Dabei kam raus, nicht die Politiker sind es, sondern wir! Denn der beste Weg für nen Konzern von der Politik zu bekommen was er will, ist einfach ein schreiben an die Politik aufzusetzen das ungefähr so anfängt:
"Sehr [...],
wenn Sie das wirklich umsetzen [...], müssen wir leider aus Gründen [...] Leute entlassen [...]"
Das funktioniert!
Und nun liebe Genossinnen und Genossen, fräge ich euch:
Wer ist Schuld???


PS: Der Beitrag über die Energiekonzerne lief ebenfalls im Öffentlichem. "Bananenrepublik Deutschland".
Was mich wundert, ist das die beiträge nicht 3x am Tag laufen, zu den besten Sendezeiten. Aber na ja, selbst Galileo (Pro7) hat ja schon was über unseren regen Handel mit War Lords gebracht. Aber gebracht hats nix.
Also geben wir mal im ganzen der Politik die Schuld.
HEXENJAGD!!!!!!!!!!!!!!!!!!

[ nachträglich editiert von Taylan ]
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11.03.2013 11:44 Uhr von dragoneye
 
+2 | -18
 
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11.03.2013 11:57 Uhr von dragoneye
 
+1 | -18
 
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11.03.2013 11:59 Uhr von Azureon
 
+10 | -2
 
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Es wird eindeutig Zeit für einen Bürgerkrieg....

Und der Rest der Leute die das auch noch gut findet.... kuriert mal euer Stockholm Syndrom aus.... ihr rennt auch lachend in ne Kreissäge....

[ nachträglich editiert von Azureon ]

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