01.03.13 19:49 Uhr
 122
 

Meinung: Wahltaktisches Manöver der Opposition beim Leistungsschutzrecht?

Das umstrittene Presse-Leistungsschutzrecht wurde am heutigen 01. März im Bundestag verabschiedet (ShortNews berichtete). Dabei fiel besonders auf, dass die Opposition aus SPD, Grüne und Linke nicht vollständig versammelt war. Diese Stimmen hätten für ein Scheitern sorgen können.

Wolfgang Michal von der Seite "carta.info" äußerte den Verdacht, dass es sich um eine reine Wahlkampfstrategie der Opposition gehandelt haben könnte. Denn das neue Leistungsschutzrecht muss auch vom Bundesrat verabschiedet werden.

Dabei könnte sich die Opposition im Frühsommer in der Landeskammer und im Vermittlungsausschuss besonders profilieren.


Videoplayer auf dieser Seite ausblenden
WebReporter: sicness66
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Opposition, Manöver, Leistungsschutzrecht
Quelle: carta.info

DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

BAMF: Neue Identitätsprüfungen für Flüchtlingen
Balearen: Neues Gesetz verbietet Todesstoß im Stierkampf
Studie: Populisten in Deutschland chancenlos und sogar Wahlhelfer für Merkel

Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben




Copyright ©1999-2017 ShortNews GmbH & Co. KG

Die News auf dieser Website werden eigenverantwortlich von Nutzern erstellt. Die Shortnews GmbH & Co. KG nimmt keinen redaktionellen Einfluss auf die Inhalte.

impressum | agb | archiv | usenet | zur mobilen Ansicht
SCHLIESSEN

Willst Du die Seite wirklich verlassen?


DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Köln: 18-jährige Frau vor U-Bahn geschubst
BAMF: Neue Identitätsprüfungen für Flüchtlingen
Neuer Bond-Film kommt erst im November 2019 in die Kinos


...oder unseren und keine aktuellen News mehr verpassen?