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Weigerung Daten zu verraten: Gericht verhängt Beugehaft gegen Foren-Betreiber

Das Amtsgericht Duisburg hat Beugehaft gegen einen Internetforen-Betreiber angeordnet, weil dieser sich weigerte, Daten eines Users herauszugeben.

Der Mann betreibt die Seite "klinikbewertungen.de" und beruft sich auf sein Zeugnisverweigerungsrecht für Presseorgane. Die Richter sehen dies anders und streiten ab, dass dieser ein Journalist ist.

Anzeige hatte eine Therapeutin einer Rehaklinik erstattet, die sich durch eine Bewertung beleidigt fühlt. Der Autor dieser Bewertung schrieb unter einem Pseudonym und weil sich der Betreiber weigert seinen Namen herauszugeben, sitzt er nun fünf Tage in Beugehaft.


WebReporter: mozzer
Rubrik:   Brennpunkte
Schlagworte: Gericht, Haft, Daten, Betreiber, Weigerung, Rehaklinik
Quelle: www.sueddeutsche.de

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6 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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14.02.2013 14:13 Uhr von SNnewsreader
 
+21 | -2
 
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Die werte Therapeutin wird sich das wohl redlich verdient haben. Meine Augenärztin auch ;-)
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14.02.2013 14:25 Uhr von MCIceT
 
+9 | -1
 
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zustände wie im Mittelalter...


[ nachträglich editiert von MCIceT ]
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14.02.2013 14:47 Uhr von Jlaebbischer
 
+9 | -1
 
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Und danach? geht das dann von vorne los, bis er den namen rausgibt oder wieder in die Beugehaft zurückkehrt?
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14.02.2013 16:19 Uhr von derSchmu2.0
 
+6 | -0
 
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Och Mist Comic, für ne Sekunde war ich froh, dass der Mensch "nur 5 Tage Beugehaft bekommt"...dann musstest du mich daran erinnern, dass andere mit Blut an den Händen frei rumlaufen dürfen, weils keinen Grund für ne U-Haft gibt...
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14.02.2013 16:47 Uhr von Mailzerstoerer
 
+5 | -2
 
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Ich wette der selbe Richter hätte gegen den Forenbetreiber ebenfalls Haft beantragt, wenn er den Namen des Users preisgegeben hätte - nur dann ebend wegen der Verletzung des Datenschutzes
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14.02.2013 20:55 Uhr von alles-nichts-oder
 
+8 | -0
 
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Er hätte vor Gericht sagen sollen das er dem User sein Ehrenwort gegeben hat ihn nicht zu verraten. Hat bei der Birne auch geklappt.

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