12.02.13 13:46 Uhr
 380
 

Urteil: "Parkplatzschwein" ist nicht immer eine Beleidigung

In einem Urteil hat das Amtsgericht Rostock festgestellt, dass es keine Beleidigung ist, wenn ein Fahrzeugführer, der unberechtigterweise auf einem Behindertenparkplatz parkt, als "Parkplatzschwein" bezeichnet wird.

Wegen Beleidigung geklagt hatte der Fahrer eines Geldtransporters, der auf einem Behindertenparkplatz parkte, um Geldkassetten abzuholen. Er wurde von einem Mann mit einer schwerbehinderten Freundin beobachtet und auf einem Zettel an der Frontscheibe als "Parkplatzschwein" bezeichnet.

Das Amtsgericht Rostock stellte in seinem Urteil fest, dass der Fahrer eines Geldtransporters bei der Nutzung des Behindertenparkplatzes kein Unrechtsbewusstsein gezeigt habe und vermutlich auch andere kritische Bemerkungen als beleidigend empfunden hätte.(Az.: 46 C 186/12).


Videoplayer auf dieser Seite ausblenden
WebReporter: Klopfholz
Rubrik:   Brennpunkte
Schlagworte: Urteil, Schwein, Beleidigung, Parkplatz, Behindertenparkplatz
Quelle: www.welt.de

DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Leidet der amerikanische Präsident an Demenz?
130 km/h schneller als erlaubt - Autobahnpolizei blitzt Extrem-Raser
Kaprun: Mann versetzt deutscher Touristin einen Faustschlag und verletzt sie schwer

Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben

3 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

Kommentar ansehen
12.02.2013 13:46 Uhr von Klopfholz
 
+19 | -2
 
ANZEIGEN
Ich finde das ein kluges Urteil. Die Behindertenparkplätze werden ja schließlich nicht zum Spaß angelegt.
Kommentar ansehen
12.02.2013 13:57 Uhr von Leimy
 
+5 | -1
 
ANZEIGEN
und mal ganz ehrlich, wegen so einem Zettel gleich den Rechtsanwalt loszuschicken...
Kommentar ansehen
13.02.2013 14:42 Uhr von shirtshop
 
+0 | -0
 
ANZEIGEN
in der tat etwas lächerlich das ganze.
tolldreist den behindertenparkplatz mißbrauchen und danach noch verklagen wollen, wenn sich jemand - in dem fall sogar gerechtfertigt (schwerbehinderte freundin) - darüber aufregt.

Refresh |<-- <-   1-3/3   -> -->|
Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben


Copyright ©1999-2017 ShortNews GmbH & Co. KG

Die News auf dieser Website werden eigenverantwortlich von Nutzern erstellt. Die Shortnews GmbH & Co. KG nimmt keinen redaktionellen Einfluss auf die Inhalte.

impressum | agb | archiv | usenet | zur mobilen Ansicht
SCHLIESSEN

Willst Du die Seite wirklich verlassen?


DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Kann die Menschheit 2140 in Rente gehen?
Leidet der amerikanische Präsident an Demenz?
130 km/h schneller als erlaubt - Autobahnpolizei blitzt Extrem-Raser


...oder unseren und keine aktuellen News mehr verpassen?