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NPD: Parlamentarier bewerten Chancen eines Verbots unterschiedlich

In einer Debatte am Freitag räumten die Parlamentarier einiger Fraktionen einem neuen NPD-Verbot unterschiedlich große Chancen ein. Einig war man sich nur darin, dass die NPD eine "rechtsextremistische und verfassungsfeindliche Partei" sei.

Während die SPD die Chancen für ein Verbot "noch nie so gut wie heute" sah und einen Antrag mit der Forderung, dass sich der Innenausschuss des Bundestags mit einer Materialsammlung beschäftigen und eine Empfehlung aussprechen solle, eingereicht.

Die CDU/CSU erinnerte an das letzte, gescheiterte, Verbotsverfahren und mahnte "Gründlichkeit vor Schnelligkeit" an, die Linken sahen es als "billigen Profilierungsversuch" der SPD an und fragte: "Was glauben Sie denn, was wir seit Dezember mit dem Material machen?"


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WebReporter: ZuDoll
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Verbot, NPD, Chance, Parlamentarier
Quelle: www.bundestag.de

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2 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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03.02.2013 16:48 Uhr von ZuDoll
 
+0 | -1
 
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Für weitere Kommentare anderer Fraktionen bitte die Quelle bemühen, hat leider nicht alles hier reingepasst.
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03.02.2013 17:03 Uhr von Rechthaberei
 
+0 | -2
 
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Die NPDler sind häufig demokratiefeindlich. Die Satzung der jahrzehntealten NPD ist es nicht. Wird also spannend.
Allerdings wird dann eigentlich nur die Satzung weg sein, die Leute mit ihrer Ansicht bleiben, was aber die Sozialdemokratie weniger stört.

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