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Online-Einkaufswagen: Patenttroll verliert vor Gericht gegen Online-Händler

Es gibt nichts, mit denen sogenannte Patenttrolle nicht Geld machen wollen. Ein Unternehmen namens "Soverain Software" beanspruchte den Online-Einkaufswagen für sich, da es mehrere Patente dafür besaß.

Allerdings hat diese Firma noch nie etwas hergestellt oder auch irgend etwas verkauft. Der US-amerikanische Online-Händler Newegg hat sich gegen den Patenttroll zur Wehr gesetzt.

In einem Berufungsverfahren gewann der Online-Händler gegen "Soverain Software". Zudem wurden die drei Patente, die den Online-Einkaufswagen beschreiben und im Besitz von "Soverain Software" waren, für ungültig erklärt. Damit erspart das Gericht auch vielen anderen Online-Händlern eine Menge Ärger.


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WebReporter: leerpe
Rubrik:   Brennpunkte
Schlagworte: Online, Gericht, Patent, Händler, Troll
Quelle: winfuture.de

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30.01.2013 12:55 Uhr von Andreas-Kiel
 
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sicherlich ist es übertrieben von vielen großen Firmen (nicht nur US), wie die gegen angebliche Markenrechtsverletzungen vorgehen (z.B. auch Jack Wolfskin gegen private Tatzenstrickerinnen etc.), allerdings kann ja wohl keiner bestreiten, daß es genug gibt, die durch schwachsinnige Patente versuchen, andere einfach nur abzuzocken. Da geht es dann gar nicht darum, eine Idee gehabt zu haben und damit etwas herzustellen, sondern man überlegt nur, was man patentieren kann und damit dann andere verklagen kann.

Das ist nicht der Zweck von Patenten (letztens hatte sich doch sogar einer "Sylvesterparty2012" patentieren lassen und alle abgemahnt, die diesen Begriff verwendet hatten).
Zum Glück hat jetzt ein Gericht mal pro Vernunft entschieden.

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