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FDP zweifelt an Rundfunkbeitrag: "Jetzt wird es brenzlig für ARD und ZDF"

Ein juristisches Gutachten befand, dass der neue Rundfunkbeitrag verfassungswidrig sei (ShortNews berichtete), was in der FDP mit Genugtuung aufgenommen wird.

Hans-Joachim Otto, parlamentarischer Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, zweifelt an der neuen Gebühr und sagt: "Jetzt wird es brenzlig für ARD und ZDF."

Wenn sich die Gerichte dem Gutachten anschließen, dann werden die Öffentlich-Rechtlichen letztlich ohne Einnahmen leben müssen.


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WebReporter: tante_mathilda
Rubrik:   Politik
Schlagworte: FDP, ARD, ZDF, Gutachten, Rundfunkgebühr
Quelle: www.handelsblatt.com

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29 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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29.01.2013 14:25 Uhr von SN_Spitfire
 
+74 | -22
 
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Nunja. Gänzlich ohne Einnahmen werden die ÖR nicht leben müssen.
Ich bin durchaus bereit, eine "Gebühr" monatlich zu entrichten, auch über meine Lohnabrechnung, aber dann nicht mehr als 5 € monatlich.

Zusätzlich sollte der gesamte aufgeblasene ÖR-Apparat deutlich verschlankt werden.
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29.01.2013 14:34 Uhr von Nasa01
 
+124 | -15
 
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jaja.
VOR der Bundestagswahl.
Nach der Wahl wissen die nix mehr davon.
Alles wie gehabt...

@SN_
Ich bin nicht bereit eine monatliche Gebühr zu entrichten.
Schon gar nicht über die Lohnabrechnung.
Nicht mal einen Euro.

Ich bin dafür dass die ÖR ihr Programm verschlüsseln - so wie andere Bezahlsender auch.
Wer´s sehen will soll zahlen.


[ nachträglich editiert von Nasa01 ]
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29.01.2013 14:36 Uhr von tobsen2009
 
+44 | -15
 
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die sollten keinen einzigen Cent bekommen! Auch wenn Du bereits bist denen gerne 5.-EUR in den Hintern zublasen.

Wenn die komplett auf Werbung verzichten würden, dann okay, aber nicht so. Schließlich bekommen die dafür ordentlich Kohle von den Bürgern
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29.01.2013 14:45 Uhr von matoro
 
+62 | -4
 
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es sind wahlen, klar dass die FDP das sieht
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29.01.2013 14:48 Uhr von cedromos
 
+53 | -7
 
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Was heißt denn hier ohne Einnahmen? Privatsender haben doch auch Einnahmen. Und zwar ganz ohne diese unter Androhung von Freiheitsentzug den Leuten abzupressen. Die Frage, ob die Gebühren verfassungswidrig sind, ist doch Makulatur. Denn moralisch sind sie keineswegs zu vertreten. Und DAS sollte der eigentliche Maßstab sein.
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29.01.2013 15:48 Uhr von niestetaler
 
+20 | -4
 
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wofür soll ich zahlen was ich nicht schaue?
meine flimmerkiste ist eh wenig an und ARD / ZDF und Co schaue ich eh nicht.
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29.01.2013 16:13 Uhr von silent_warior
 
+12 | -2
 
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@ highnrich1337
In dem Jahr wo die Steuern auf 19% erhöht wurden hat die CDU damit geworben dass sie die Steuern auf 19% erhöht und Angela Merkel wurde deshalb auch gewählt.
Für mich sah es so aus als ob die meisten Bürger die Steuererhöhung gut fanden und die CDU gerade deshalb gewählt haben.

Die ganzen Parteien/Politiker haben scheinbar keine eigene Meinung, sie schließen sich immer der Meinung des mächtigsten an.
Die Wahl macht die Bürger kurzzeitig sehr mächtig und die Politiker erzählen einen alles nur damit sie vom Bürger gewählt werden.

Die Versprechen werden natürlich nicht gehalten, denn schließlich lebt es sich für die Politiker so ganz gut.

Die unliebsamen Politiker wurden bis jetzt immer beim ARD/ZDF untergebracht, sie waren weg von der politischen Bühne und waren trotzdem zufrieden. Das geht aber nicht mehr wenn der Rundfunkbeitrag sinkt, das bedeutet Ärger ... also bleibt alles so wie es ist.

Es ist einfach nicht änderbar, das System wurde so doof zusammengesetzt dass Änderungen schädlich sind.

Erst wenn alles kaputt gegangen ist trauen sich die Leute da etwas dran zu machen, aber meist bauen sie alles wieder so zusammen wie es war ... genau so wackelig.
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29.01.2013 16:14 Uhr von Child_of_Sun_24
 
+10 | -1
 
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Es ist kurz vor der Wahl, die FDP fängt wieder mit dem Schleimen an :D
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29.01.2013 16:48 Uhr von spacekeks007
 
+8 | -1
 
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ja.. die methode es zu verschlüsseln und es zu handgaben damals wie bei premiere.. wer es gucken möchte leiht sich nen dekoder für 5 euro monatlich und hat zugriff auf all die innovativen und spannenden neuerungen.......igitt>-<

aber keine zwangsabgaben für etwas was man nicht nutzen will oder in irgend einer weise in anspruch nehmen möchte
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29.01.2013 16:59 Uhr von lischuh
 
+7 | -1
 
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@silent_warior, @highnrich1337,

die Umsatzsteuer wurde zum 01.01.2007 von 16% auf 19% erhöht!
Die SPD hat vor dem Wahlkampf mit einer Erhöhung von 0% geworben, die CDU/CSU wollte 2% Erhöhung.
Letztendlich waren es dann 3%, denn 2 + 0 scheint in der Parteimathematik, wenn es denn hilfreich ist, = 3 zu sein!
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29.01.2013 17:07 Uhr von dommen
 
+5 | -1
 
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Einverstanden, sie sollten ihr Budget den Verhältnissen anpassen, in deren Rahmen es Sinn macht. Sie sollten auch ihre gestapoartigen Eintreibpraktiken überdenken, und bezüglich dieser ebenfalls eine gewisse Verhältnismässigkeit walten lassen. Aber "dass die keinen Cent (= nicht existieren) bekommen sollten"... naja... Immerhin maulen hier auch immer alle grosspurig rum, wenn mal wieder die "Nivaulosigkeit" eines "Unterschichtenformates" von den Privaten thematisiert wird. Die Öffentlich-Rechtlichen haben viele gute Sendungen und Produktionen (v.a. im Bereich Dokus/Reportagen können Formate wie RTL2-XXL-Reportager oder dieser grauenhafte Kronzucker auf N24 nicht mal ansatzweise mithalten). Klar gibt es auch Programme auf den ÖR, die bisweilen etwas einseitig ein bestimmtes Zielpublikum ansprechen, aber zu behaupten, nur Gruftis mit einem Faible für den Silbereisenspacko kämen auf ihre Kosten, ist mehr als danebengegriffen. Oder ist das Ziel eine Fernsehlandschaft, die nur noch aus "Junglecamp", "Familien im Brennpunkt" und "K11 - Kommissare" im Einsatz besteht? "ÖR-Bashing" ohne differenzierte Argumentationslinie und Verbesserungsvorschläge scheint so langsam zum Volkssport auszuarten...
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29.01.2013 17:31 Uhr von nightcobra
 
+10 | -0
 
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Was sagen die von der GEZ eigentlich Ihren Freunden, wo Sie arbeiten???
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29.01.2013 17:48 Uhr von schwarzerSchlumpf
 
+3 | -3
 
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klar die fdp ist auch die macht in der politik *hust* weg mit dem beitrag aber durch die fdp? also echt
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29.01.2013 19:26 Uhr von hellibelli
 
+4 | -1
 
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Ich kuck den ganzen Familienscheiss der ÖR schon lange nicht mehr.

Möcht ich aber mal wissen was passiert wenn die ÖR Ihre Einnahmen mit Marktanteilen rechtfertigen müssen. Das wär wahrscheinlich´n trauriger Tag für die.

Aber so. Noch langweiligeres Programm für noch mehr Geld.

Aber mal sehen was bei der Klage raus kommt. Die neue Gebührenordnung hat den Charakter einer Steuer und steht wie es aussieht auf sehr wackligen Beinen.
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29.01.2013 20:23 Uhr von neisi
 
+4 | -0
 
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WAS, der Dieb darf die Beute nicht behalten und darf gehen ?

Wenn ein Privatmensch gegen die Verfassung verstösst muss der in den Knast !

ARD und ZDF verbieten, wegen Verfassungswidrigem Verhalten !
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29.01.2013 20:52 Uhr von ThomasHambrecht
 
+0 | -10
 
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29.01.2013 20:53 Uhr von ksros
 
+7 | -1
 
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Die FDP mal wieder...

10.08.2006 - FDP-Politiker fordert Abschaffung der GEZ:
http://www.spiegel.de/...

08.04.2009 - FDP will GEZ abschaffen:
http://www.merkur-online.de/...

Und jetzt wieder eine Packung heiße Luft.
Bravo FDP, viel Reden, nichts unternehmen.
Wer soll euch noch ernst nehmen?

[ nachträglich editiert von ksros ]
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29.01.2013 21:25 Uhr von Suffkopp
 
+6 | -7
 
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Ach wie bemitleidenswert ihr armen Kreaturen doch seid. Ihr müsst für etwas zahlen was ihr nicht seht. Ihr habt nichtmal einen Fernseher. Ihr habt zwar das Equipment und könntet (darum geht es eigentlich) - aber nein - ihr gebt lieber 35EUR für sky aus.

Super - ich als Politik würde eines machen (und seid froh das es noch nicht so weit ist):

- Verhandlungen mit allen Pay-TV-Anbieterm und dafür zahlen, das sie wenigstens 2 Programme der ÖR aufnehmen. Dann wäre das Argument schon mal weg usw. usw. Bis Euch das kotzen kommt würde ich jedes Schluploch stopfen, denn eines ist gewiss:

es glaubt Euch keiner das ihr ÖR nicht schaut - niemals. Ihr mögt keinen TV haben, aber auf dem PC läuft dann sowas wie Live-Streams via Seite oder programme wie MeinTV usw.

Es glaubt Euch keiner - ausser Ihr Euch untereinander selber.

Wer jetzt Ironie gefunden hat darf sie behalten :)
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29.01.2013 22:44 Uhr von Dr.Astalavista
 
+1 | -2
 
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FDP= Fist De Popo braucht Wähler..zzzz.
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29.01.2013 23:32 Uhr von humantraffic
 
+3 | -0
 
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@nightcobra

die haben keine freunde!
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30.01.2013 00:17 Uhr von ThomasHambrecht
 
+1 | -4
 
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@nightcobra
"Was sagen die von der GEZ eigentlich Ihren Freunden, wo Sie arbeiten??? "

Das kommt aber ganz auf die Freunde an.
Unsere Freunde, Kunden und Bekannte sind Schauspieler und Musiker, die ihren Lebensunterhalt aus ARD und ZDF finanzieren. ARD - aber auch ein Privatsender waren dieser Tage bei uns und haben Infos geholt und Reportagen gedreht. .
Was hast du für Freunde?
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30.01.2013 01:15 Uhr von Senfgeist
 
+7 | -1
 
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Die sollen die ÖR einfach verschlüsseln wie SKY. Und alle, die den Schwachsinn sehen wollen, können ja ne Abogebühr zahlen und per Receiver das Programm entschlüsseln. Ganz einfach. Infos und News und Berichterstattung haben wir zu genüge im Internet und bei anderen privaten Sendern: Und JA, jeder einzelne Mensch hat selbst die Aufgabe, Berichterstattung zu glauben oder auch nicht. Jeder muss sich selbst ein Bild machen und Dinge hinterfragen - Punkt. Da braucht es keine ARD, kein ZDF, die allesamt eh nur heuchlerisch und falsch sind. Also: GEZ abschaffen und jedem selbst die Wahl überlassen, OB und WAS er sehen will. Punkt.
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30.01.2013 01:46 Uhr von Hugh
 
+6 | -2
 
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Die meisten hier sind nur Sprücheklopfer:

Auf der einen Seite überbieten sich die User auf SN gegenseitig in Threads, in denen der böse Kapitalismus und "das System" beheult werden, aber weil es um die 17,98 Euro geht, will man sich mal eben komplett den Privaten ausliefern.

Und warum? Weil die meisten seichte Geister sind, die nur Unterhaltung wollen. Reportagen, Bildung und unabhängige Berichterstattung sind schlicht nicht erwünscht. Kein Wunder, dass die Verdummung so grassiert.

Wenn Ihr mich fragt, sind die Meisten nur hohle Sprücheklopfer, die einen groß auf Systemkritiker machen, aber sich wunderbar in diesem System eingelebt haben - ich korrigiere mich, sogar dieses System anbeten, in dem sie es für wichtiger finden, ob IOS oder Android, PS3 oder xBox besser sind, oder wann die nächste CSI-Folge beginnt.
Schaut nur weiter Euern Schund und jammert über "das System". Sobald "Schlag den Raab" anfängt, haben die meisten doch von jetzt auf gleich vergessen, wie böse alles ist.
Dann heißt es wieder "Brot und Spiele".
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30.01.2013 01:52 Uhr von c0rE_eak_it
 
+1 | -3
 
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@Mister-L

"So sollte es auch sein in einer Demokratie,wer nicht will braucht nicht."

Wer sich nicht an Gesetze halten will, der soll eben nicht, Wir leben ja in einer Demokratie, oder wie ? ;)
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30.01.2013 04:01 Uhr von Registerbrowsen
 
+4 | -2
 
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@Steffi78
IMHO bieten die ÖR, teils hervorragende Unterhaltung:

Heute-Show, Pelzig hält sich, Neues aus der Anstalt, Roche & Böhmermann, um nur einige zu nennen. MIt Reload sendet EinsPlus das mit Abstand kompetenteste Gaming-Magazin der kompletten Medienlandschaft - ohne Werbeunterbrechung.

Für mich reicht das schon als Unterscheidungs-Kriterium.

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