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Gutachten: Rundfunkbeitrag ist verfassungswidrig - Änderungen gefordert (Update)

Ein juristisches Gutachten, welches vom Handelsverband Deutschland (HDE) in Auftrag gegeben wurde, kommt zu dem Schluss, dass die neue Rundfunk-Zwangsabgabe verfassungswidrig ist. Dieser verstoße gegen Artikel 2 und 3 des Grundgesetzes (ShortNews berichtete).

Jetzt äußerte sich Stefan Genth vom HDE. Er fordert, dass der Rundfunkbeitrag nochmal überarbeitet wird. Er hat diesbezüglich auch bereits eine Vorstellung, wie der neue Beitrag ungefähr aussehen könnte.

Dieser sollte die Menschen und Unternehmen in Deutschland nicht mehr belasten als die bisherige Rundfunkgebühr. Ob sich die GEZ jedoch überhaupt darauf einlässt, den Rundfunkbeitrag zu überarbeiten, ist unbekannt.


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WebReporter: Crushial
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Update, Gebühr, Änderung, GEZ, Gutachten, Rundfunkgebühr
Quelle: www.rp-online.de

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28 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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26.01.2013 13:30 Uhr von Botlike
 
+7 | -31
 
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26.01.2013 13:35 Uhr von knuddchen
 
+43 | -0
 
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Ist doch klar, das das ganze verfassungswidrig ist. Wenn selbst Blinde und Taube bezahlen sollen, obwohl sie das Merkzeichen RF haben, welches für Rundfunkgebührenbefreiuung heißt und nicht für Bezahlen. Ich finde das ganze eh eine Frechheit. Irgendjemand muss der Merkel mal das Hirn waschen, damit die munter wird.
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26.01.2013 13:49 Uhr von c0rE_eak_it
 
+14 | -3
 
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Also die Glaubwürdigkeit deses Gutachtens zweifle ich an. Wenn der HDE, der sich bereits vor der Einführung der Rundfunk-Zwangsabgabe mächtig aufgeregt hat, ein Gutachten in Auftrag gibt, was kommt dann wohl zu 100% dabei raus ?

Wenn die ARD ein Gutachter beauftragt ob die ganze Sache verfassungswidrig ist, dann weiß ich auch, was dabei herauskommt ;)
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26.01.2013 13:57 Uhr von bjoernc
 
+2 | -16
 
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26.01.2013 14:02 Uhr von derNameIstProgramm
 
+3 | -8
 
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@Wil
"Prozentual von der Lohn-/Einkommenssteuer sowie Rente & Gewinnsteuer (auch bei Beamten & Politikern) und Fertig. Weil wer mehr verdient, soll sich auch mehr am Informationsauftrag beteiligen"

Das finde ich eine gute Idee. Normalerweise spiegelt das Einkommen auch etwas die Bildung wider, und man weiß ja dass besonders besser gebildete Personen die öffentlich-rechtlichen Sender nutzen. Alle anderen schauen doch eh nur "Berlin - Tag und Nacht", "Dschungelcamp" und den große Bikini äh. ich meine Freibad-Test bei Galileo...
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26.01.2013 14:11 Uhr von CommanderRitchie
 
+17 | -2
 
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Hmmm... sehr merkwürdige Dinge gehen in unserer - vermeintlich - demokratischen Republik vor sich !!
Die GEZ zu einer Zwangsabgabe für jeden Haushalt zu machen grenzt meines Erachtens an Nötigung !!
Wäre doch eigentlich technisch möglich, die öffentlich rechtlichen Sender zu verschlüsseln... und über eine Set-Top-Box empfangen zu können. Diese könnte ja von den "Kunden" gegen eine monatliche Gebühr gemietet werden...
wer die nicht möchte, braucht auch keine Gebühr (sprich GEZ) zu Bezahlen...
Die privaten Sender finanzieren sich ja eh über die Werbe-Einnahmen...
Aber... nene... da macht man es sich schön einfach und kassiert jeden Haushalt ab... die Einkommen der abgehalfterten Politiker die sich diese Posten dort Sichern, die müßen auf jeden Fall bezahlt sein... und was eignet sich da besser als den "mündigen Bürger" mit einer Zwangsabgabe zu Belasten !!

Nun... dann könnte die Regierung ja auch mal versuchen, die Steuer für KFZ´s pauschal für jeden Haushalt zu Verlangen...
Wer kein Fahrzeug hat bzw. keinen Führerschein hat (aber theoretisch eines haben könnte)... muß leider in den saueren Apfel beißen... das Geld kommt ja dem Verkehrsministerium zu gute.
Oder die Verkehrsbetriebe verlangen eine pauschale Bürgerabgabe für ihre öffentlichen Verkehrsmittel... auch wenn man diese nicht benutzt... egal... man könnte die ÖPNV theoretisch ja benutzen (wird der Bevölkerung ja zur Benutzung angeboten und zur Verfügung gestellt).

Jajaaa... Mafiöse Zustände... gedeckelt durch die Regierung !!

[ nachträglich editiert von CommanderRitchie ]
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26.01.2013 15:21 Uhr von ThomasHambrecht
 
+4 | -2
 
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Es nutzt nichts sich aufzuregen.
Wenn der Staat beschliesst, dass wir zwangsweise mit Florian Silbereisen berieselt werden müssen, dann ist das eine beschlossene Sache. Es nützt auch nichts, dass sich Gegner von Flugzeugen beschweren, die mit ihren Steuern den Berliner BER mitfinanzieren müssen.
Da die Einschaltquoten der Sender alle sehr gross sind, wird sich da auf absehbare Zeit auch nichts ändern.

Unverschämt finde ich lediglich die Abgabe auf Firmen und Handel. Denn dort wird gearbeitet - und nicht Musik gehört.
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26.01.2013 16:45 Uhr von internetdestroyer
 
+4 | -2
 
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@Wil:

Warum soll ich bitteschön, der sich in der Schulzeit auf den A... gesetzt und gelernt hat und deshalb vielleicht ein kleinwenig mehr Kohle über habe, mehr zum Informationsauftrag beitragen, als jemand der sich in der gleichen Zeit die Birne zugedröhnt hat und nun auf Hartz-4 Niveau rumhängt?
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26.01.2013 17:55 Uhr von Suffkopp
 
+0 | -3
 
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Wow - erstaunlich wie viele sich hier anscheinend als ungebildet outen.
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26.01.2013 18:47 Uhr von ksros
 
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26.01.2013 18:53 Uhr von TeKILLA100101
 
+0 | -2
 
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@CommanderRitchie
Das Problem beim verschlüsseln ist, es würde einfach genau so umgangen werden wie bei sky auch, nämlich durch Cardsharing...
Dass die Finanzen mal offen dargelegt werden, da bin ich auch für, ich finde den Rundfunkbeitrag gut, aber zu hoch, die sollten mit weniger auskommen...

Dein zweiter Absatz macht dich aber irgendwie lächerlich, wie viele versuchst du hier irgendeinen sinnfreien vergleich zu finden, um gegen den Rundfunkbeitrag zu sein...
Die KFZ Steuer zum Beispiel, geht nicht in das Verkehrsministerium, sie geht in den großen Topf, wie alle anderen Steuern eben auch. Kurz Steuern sind nicht Zweckgebunden...

Die öffentlichen Verkehrsmittel werden schon von der Allgemeinheit mitgetragen, eben durch Steuern, meinst du die Verkehrsbetriebe arbeiten Kostendeckend? Wohl eher nicht, wenn ich mir die Bahnen hier in Köln so anschaue...

Der Gipfel der Lächerlichkeit ist aber, wenn hier welche ankommen ( was du nicht getan hast in deinem Kommentar) und ganz plötzlich zu den heiligen gehören, die alles, aber auch wirklich alles tun würden, um Blinden und Tauben das Leben zu erleichtern... Nie wird denen besondere Beachtung geschenkt, obwohl die es sicher nicht leicht im Alltag haben, aber wenn die GEZ gezahlt werden soll, daaaa werden auf einmal alle so sozial und wollen die Unterstützen... Einfach nur abartig diese Scheinheiligkeit...


Alles in allem danke ich allen Zahlern für den Rundfunkbeitrag, damit ich rund um die Uhr das Rentnerfernsehen schauen kann.... und das wo ich erst 29 bin :)
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26.01.2013 19:26 Uhr von Floppy77
 
+1 | -0
 
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Wenn der Rundfunkbeitrag verfassungswidrig ist, dann ist doch völlig egal ob die das überarbeiten wollen oder nicht.
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26.01.2013 19:44 Uhr von Spurhalteassistent
 
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@TeKILLA100101

Was besseres hast du anscheinend auch nicht zu tun...

doch nicht jeden interessiert der ganze Mist.

Stellst die Vergleiche von anderen als sinnfrei dar, hast aber selber keine sinnvollen Argumente für eine Abgabe. Dass die Gebühr NICHT notwendig ist, ist einfach Fakt, denn wie Millionen andere kann auch ich schon seit Jahren (schon immer) auf ÖR verzichten, und bin nicht verblödet oder umgekommen.

Dann soll eben gegen die vorgegangen werden, die die Verschlüsselung umgehen, statt irgendwo auf Privatgrundstücken rum zu schnüffeln.
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26.01.2013 20:47 Uhr von IceWolf316
 
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@ TeKILLA100101
Ich würde dir ja deine Argumente unterschreiben, aber...

1. Ist die GEZ bzw. die Rundfunkgebühr keine Steuer, daher ist der Vergleich mit der KfZ Steuer schonmal völlig unpassend.

2. Niemand der die Sender nutzt, sollte gezwungen werden sie zu bezahlen. DAS verstößt meiner Meinung nach gegen die Verfassung...
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26.01.2013 23:10 Uhr von IlIlIlIlIlIlIlIlIlI
 
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Studiengebühren sind auch verfassungswidrig. Das ist seit Jahren bekannt. Getan hat sich in einigen Bundesländern trotzdem immer noch nichts.
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26.01.2013 23:13 Uhr von cod555
 
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kzjkhjkjkhgjhg

[ nachträglich editiert von cod555 ]
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26.01.2013 23:28 Uhr von blaaaaaah
 
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Rundfunkbeitrag ist verfassungswidrig, also weg damit und mit der GEZ auch
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27.01.2013 08:03 Uhr von krypton83
 
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...und ich dachte immer nur das Bundesverfassungsgericht könnte klären ob etwas verfassungswidrig ist...
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27.01.2013 09:14 Uhr von CasiDerBoese
 
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kann man den Verein (GEZ) nichtanzeigen!
denke leben in einen "Rechtstatt"!
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27.01.2013 09:54 Uhr von Marco Werner
 
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@ IceWolf316
Natürlich ist die GEZ/Rundfunkabgabe keine Steuer. Aber was unterscheidet sie denn nach der neuen Regelung noch von davon ? Genau wie bei einer Steuer gibts keinen regulären Weg mehr, sie zum umgehen. Und genau wie bei einigen Steuern muss sie auch nur von bestimmten Personen bezahlt werden (vom Haushaltsvorstand).
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27.01.2013 09:59 Uhr von Suffkopp
 
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Sowas von lächerlich hier. Manche wollen nur kommentieren damit sie was sagen können. Werfen einem Kommentator einen Vergleich vor, den der angesprochene Kommentator garnicht gesagt hat. Andere sagen völlig sinnvoll, daß man gegen die vorgehen soll, die eine versc hlüsselung umgehen, aber Privat dabei in Ruhe lassen. Andere sagen wieder sie bezahlen die Sender, dabei werden die Sender mit der Gebühr ermöglicht. Also viel blablabla hier mal wieder - wie leider so oft.

Und natürlich schaut keiner von denen TV, nein hat nichtmal TV, hat auch keinen Computer auf dem sie Live-Streams sehen könnten. Nein - und das soll auch noch jeder glauebn.
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27.01.2013 10:10 Uhr von TeKILLA100101
 
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@IceWolf316

Das mit der Steuer greife ich ja auch an, es ist eben kein Vergleich, deshalb kritisiere ich ja den Vergleich mit der KFZ Steuer...

Das mit dem nicht nutzen ist eben die Sache, es ist immer wieder Interessant zu sehen, dass es niemand gucken will, aber wenn Wetten Dass kommt, jeder hier am nächsten Tag schreiben kann, wie es war und jeder kann seinen Senf dazu abgeben...


Die Frage ist gegen welchen Teil der Verfassung das verstößt, du kannst nicht einfach sagen, es ist verfassungswidrig, aber nicht sagen in welchem Teil.

Ich verstehe den Zusammenhang von den in der News genannten Artikel 2 und 3, mit dem Rundfunkbeitrag irgendwie nicht...
Da wird wieder einfach nur versucht irgendwas zu konstruieren, was aber im Endeffekt doch keinen Bestand hat...
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27.01.2013 12:43 Uhr von MurrayXVII
 
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"Ob sich die GEZ jedoch überhaupt darauf einlässt, den Rundfunkbeitrag zu überarbeiten, ist unbekannt. "

Ob die sich drauf einlassen oder nicht ist doch Wurst...wenn es gegen die Verfassung ist haben sie sich drauf einzulassen ob sie wollen oder nicht genau so wie sie die Leute zwingen wollen zu zahlen ob sie wollen/müssten oder nicht.

Gesetz ist Gesetz oder stehen die Abzocker der GEZ über dem Gesetz?
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27.01.2013 14:28 Uhr von TeKILLA100101
 
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@MurrayXVII

auch an dich mal die Frage, wo verstoßen die gegen das Gesetz??? Wie stehen Artikel 2 und 3 im Zusammenhang mit der GEZ?
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27.01.2013 17:21 Uhr von Fomas
 
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Wenn der GEZ-Beitrag verfassungwidrig ist, dann MUSS die GEZ die Regelung wieder ändern. Ich kann mich nicht daran erinnern, dass die GEZ über dem Gesetz stünde und sich nur nach Lust und Laune daran halten muss.

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