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03.01.13 18:26 Uhr

17.676

+35 | -21

Schon GEZahlt? Das könnte ein Weg aus der Gebührenfalle sein (Update)

Seit Anfang des Jahres gilt jetzt das neue, heftig umstrittene Gebührenmodell der GEZ. Nun soll jeder Haushalt monatlich 17,98 an die GEZ überweisen. Selbst blinde und taube Menschen werden nicht verschont (ShortNews berichtete).

Ein Jurist, selbst hartnäckiger Gegner der GEZ, zeigt einen Weg auf, den Gebühren zu entkommen. Er rät unwilligen Zahlern zum Rechtsweg. Der wird dann vor dem zuständigen Verwaltungsgericht behandelt. Hier sollte man der Klage beifügen, dass man eine Verfassungswidrigkeit vermutet.

Das könnte bewirken, dass die Klage gleich nach Karlsruhe verwiesen wird. Auch sollten Kläger aufschiebende Wirkung beantragen. Das bedeutet, dass man vorerst nicht zahlen muss.

WebReporter:

spencinator78

Rubrik:

Politik / Organisationen

Schlagworte:

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Quelle:

www.focus.de




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37 User-Kommentare

03.01.2013 18:32 Uhr von johannes1312

+10 | -127

03.01.2013 18:33 Uhr von johannes1312

+6 | -79

03.01.2013 18:39 Uhr von bertl058

+15 | -6

Der Youtube Rechtsanwalt dazu:

http://www.youtube.com/...

(nur wer gar kein Empfangsgerät hat, hat eine Chance - man müsste den GEZ-Spion in alle Zimmer lassen)

[ nachträglich editiert von bertl058 ]

03.01.2013 18:54 Uhr von Jlaebbischer

+20 | -4

Und das ist das Problem. Es reicht ja schon ein Handy dank Streaming von ARD und Co

Wer also kein Handy von Anno Dazumal hat, ist gekniffen...
*kotz*

03.01.2013 18:57 Uhr von internetdestroyer

+1 | -14

03.01.2013 19:01 Uhr von TeKILLA100101

+12 | -3

spitzen idee vorerst nicht zahlen... dann zieht sich das über jahre und man verliert und darf dann schön nachzahlen...

03.01.2013 19:21 Uhr von Child_of_Sun_24

+3 | -4

Jaja, ist schon schwer heute als Rechtsanwalt Geld zu verdienen, solche Verfahren sind natürlich äußerst Lukrativ, ob sie nun gewonnen oder verloren werden.

03.01.2013 19:25 Uhr von Garstl

+36 | -0

GEZ=Grundversorgung?
Man sollte eher gegen deren Haushalt mit den Gebühren klagen,
ich könnte wetten , dass man da eher Erfolg hat.
Die meisten Serien,Sendungen gehören nicht zur Grundversorgung ,sondern dienen nur dem zwecke das Geld schnellstmöglich zu verblasen.
Die Gebühren gehören gesenkt da zu hoch.

03.01.2013 19:32 Uhr von olivenbaumpflanzer

+21 | -0

@ johannes1312

Ist dagegen ein unbefristetes Bewohnen der Raumeinheiten vorgesehen, wie etwa in Behinderten- oder Altenpflegeheimen, ist die Raumeinheit ebenfalls beitragspflichtig.

http://www.medien.sachsen.de/...

03.01.2013 19:55 Uhr von skipjack

+1 | -11

03.01.2013 20:33 Uhr von generalviper

+18 | -2

Wieso kann ein privates Unternehmen eigentlich gesetzlich festlegen lassen, wer alles zu seinen Kunden gehört, und wieviel zu zahlen hat?

Wer aus unserem Staat prüft denn einmal nach, ob die GEZ ihrem Auftrag der Grundversorgung überhaupt noch nachkommt?

03.01.2013 21:49 Uhr von hostmaster

+19 | -5

03.01.2013 18:33

"Selbstverständlich hat jeder, der weder TV Gerät, Radio, Computer noch Handy hat,gegen die Gebühr zu klagen"

In welchem Zusammenhang steht ein Computer oder Mobiltelefon (ohne Tuner), gleichgültig ob mit oder ohne Internetanschluß mit Rundfunk?

In keinem. Internet ist kein Rundfunk und kein Fernsehen. Wer anderer Meinung ist, studiere bitte Hochfrequenztechnik, um den Durchblick zu haben.

03.01.2013 22:21 Uhr von mort76

+10 | -0

Johannes,
aus welchen Gründen denkst du, daß die meisten Tauben und Blinden in Pflegeheimen wohnen?

In keinem Heim, in dem ich je gearbeitet habe (Behinderten- und Altenheime), gab es auch nur einen einzigen tauben Bewohner.
Schwerhörige Alte...die gab es, aber die waren nicht taub, und auch nicht wegen ihrer Schwerhörigkeit im Heim.

Blinde Menschen haben es im allgemeinen schwerer als taube Menschen, aber die meisten Blinden finden sich trotzdem allein zurecht, sie wohnen meist in einer eigenen Wohnung und bekommen möglicherweise Hilfe- es gilt abermals: in keinem Heim, in dem ich arbeitete, war auch nur ein einziger Bewohner blind.
Es gibt spezielle Blindenheime, aber die weit überwiegende Mehrzahl wohnt "normal".

Es gab ein blindes Mädchen auf einer geistig-behinderten-Schule, in der ich gearbeitet habe, aber die wäre aufgrund ihrer geistigen Behinderung sowieso dort gelandet.

03.01.2013 22:54 Uhr von JoeGame

+5 | -5

@ hostmaster:

"In welchem Zusammenhang steht ein Computer oder Mobiltelefon (ohne Tuner), gleichgültig ob mit oder ohne Internetanschluß mit Rundfunk?"

Es geht nicht um den Übertragungsweg, sondern um die Inhalte. Das Argument ist doch, dass man mit einem internetfähigen Mobiltelefon auf das Online-Angebot der öffentlich-rechtlichen Medienanstalten zugreifen könnte (Ich sage nun mal explizit Medien- statt Rundfunkanstalten)

04.01.2013 00:15 Uhr von Melissa.M

+1 | -6

sehr geschäftstüchtig der Mann :-) sucht wohl Mandanten...womöglich keine schlechte Idee

04.01.2013 01:50 Uhr von Acun87

+7 | -1

abschaffen den müll.. ich verzichte auf diese volsverdummung treibenden sender.

ich hatte das schon mal gepostet, kann es mir wieder nicht verkneifen:

petition für die abschaffung der gez:

https://www.openpetition.de/...

PS: man kann sich auch ganz anonym eintragen.

link weitersagen, verbreiten (teilen) über facebook. in den letzten tagen häufen sich die unterschriften!!!

04.01.2013 03:07 Uhr von amaxx

+9 | -1

Leute laßt uns doch ne Sammelklage einreichen ....

... dann sorgen die Herren in Karlsruhe entweder dafür, dass ARD & ZDF pleite gehen oder alle Kläger GEZ nachzahlen müssen ...

Die Frage ist nur: wie werden sie sich wohl entscheiden ???

Was ist wohl wahrscheinlicher? Da muß die GEZ noch nicht mal die Richter der Tafelrunde schmieren!!!

04.01.2013 04:06 Uhr von coco01

+3 | -0

Schade das die Hartz4ler nicht bezahlen müssen. Die hätten schön Gratis klagen können. Und wenn die Klage verloren wird... kein Problem, müssen (können) ja nicht zahlen. Aber Vater Staat ist ja nicht blöd und erlässt denen die Gebühr;-)

04.01.2013 09:09 Uhr von Sag_mir_Quando_sag

+4 | -0

@coco01

Es gibt auch Leute, die Anspruch auf Hartz4 o.ä. haben, die es aber nicht beantragen.

Für diese ist die Härtefallklausel wohl vorgesehen.

Die Frage ist aber, wieso diejenigen überhaupt mit dem Haushaltsbeitrag belästigt werden. D.h. wieso MUß man überhaupt irgendetwas beantragen. Und das Jahr für Jahr! Ein Riesenaufwand. Unentgeltliches ABM.

04.01.2013 09:39 Uhr von tafkad

+5 | -0

So leid es mir tut, aber wieso werden die blinden und tauben bitte jedesmal betont. Ich nutze ÖR ebenfalls nicht und muss zahlen, dafür gibt es sowohl blinde wie auch taube die es nutzen. Das was geändert werden muss ist das jeder der es nutzt zahlen soll und sonst keiner.

04.01.2013 10:08 Uhr von tafkad

+11 | -2

@Heribert Moench

Einverstanden, wo darf ich Dir meine Kontonummer hin schicken, ich erwarte ab jetzt das Du für meine Dienstleistung welche ich Dir im Netz zu verfügung stelle sofort sagen wir mal 100€ Monatlich zahlst.

Ehrlich, Dir hat man das Hirn weg geschossen oder bist Du einer der GEZ Spacken die für die Internetwelt eingestellt wurden?

04.01.2013 10:21 Uhr von Dracultepes

+2 | -4

@tafkad

"Das was geändert werden muss ist das jeder der es nutzt zahlen soll und sonst keiner. "

Finde ich auch. Besonders bei Schulen,Kindergärten, Unis, Fahradwegen, Kultur und sonstigem kram.

Wie wäre es wenn wir das bei der Krankenversicherung auch noch machen. Wie wäre das?

04.01.2013 10:27 Uhr von Hidden92

+6 | -0

Hätte ich das nötige Kleingeld würde ich einfach nur aus Spaß an der Sache die GEZ verklagen, vllt. hätte ich ja Erfolg, aber leider hab ich kein Geld zu viel.

04.01.2013 10:51 Uhr von Sag_mir_Quando_sag

+2 | -0

@Dracultepes

"Wie wäre es wenn wir das bei der Krankenversicherung auch noch machen. Wie wäre das?" (Dracultepes)
Die Frage ist doch, was man von der Zwangskrankenversicherung erwarten kann. Cyanogene Glykoside in hochkonzentrierter Form zahlt sie jedenfalls nicht. Das Prinzip: "Wer heilt, hat Recht." ist doch Vermarktungsstrategien von allen möglichen Akteuren in diesem Sektor gewichen.

04.01.2013 11:25 Uhr von tafkad

+6 | -1

@Heribert_Moench

An dieser Gebühr ist nichts gerechtfertigt, die ist nichts anderes als Abzockerei um einen asozialen Selbstbedienungsladen, welcher komplett ausser Kontrolle geraten ist, zu finanzieren. Gerechtfertig ist ausschließlich eine Grundverschlüsselung dieser Programme und kein Zwangs PayTV. Und nein, ÖR ist nicht unabhängig von der Politik.

@Dracultepes

Das Du kein Kindergarten, keine Schule und keine Uni besucht hast merkt man. Aber Dir ist schon klar was der Unterschied zwischen Steuerfinanziert und einer Gebühr ist? Im übrigen, ich bin auch dafür das man wenn man nicht will in keine Krankenversicherung muss.

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