03.01.13 06:02 Uhr
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Jobcenter verklagt Antenne Hessen auf Unterlassung

Das Jobcenter Witzenhausen verklagt nun den Radiosender Antenne Hessen auf Unterlassung, weil dieser über die Missstände in der Behörde berichtete.

Der Bericht, der mehr als acht Millionen Mal aufgerufen wurde, fand sowohl bei den Mitbürgern als auch in der Politik Anklang.

Auch die Sachbearbeiterin, um die sich der Bericht dreht, reagierte mit Unterlassungsklage. Die Linke prüft derzeit den Sachverhalt juristisch direkt in Berlin und sicherte der Antenne-Mediengesellschaft und dem Journalisten Fabian Presler Hilfe auf politischer Ebene zu.


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WebReporter: RadioHessen
Rubrik:   Brennpunkte
Schlagworte: Klage, Hessen, Jobcenter, Antenne
Quelle: www.radiohessen.com

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26 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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03.01.2013 06:02 Uhr von RadioHessen
 
+69 | -2
 
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Es ist lächerlich, wie sich das Jobcenter in der Ehre und Würde verletzt fühlen möchte! Immerhin sind sie es, die es den Bürgern schwer machen und nachweislich keine Rücksicht auf die selbigen nehmen!
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03.01.2013 06:23 Uhr von bpd_oliver
 
+33 | -5
 
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>> Eine Unterlassungsanordnung in Höhe von 25.000,00 EUR soll gegen die Antenne Mediengesellschaft und den Journalisten Fabian Presler erwürgt werden

Die Verantwortlichen bei Antenne Hessen scheinen recht streitlustig zu sein, aber gleich das Erwürgen eines Journalisten zu fordern halte ich für stark übertrieben.
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03.01.2013 07:47 Uhr von Fred_Flintstone
 
+2 | -11
 
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Ich habe mir mal den Originalartikel um den es geht durchgelesen und der strotzt ja nur vor Rechtschreibfehlern...
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03.01.2013 07:59 Uhr von mort76
 
+16 | -2
 
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Zeus,
nicht umsonst gibt es ja gerade eine wahre Flut von offensichtlich gerechtfertigter Klagen gegen die Jobcenter bzw. deren Entscheidungen...
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03.01.2013 09:06 Uhr von mort76
 
+22 | -2
 
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Heribert,
es kann nicht angehen, daß arbeitsunwillige Beamte ganze Bevölkerungsgruppen sowie die freien Medien in Verruf bringen.
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03.01.2013 09:16 Uhr von psycoman
 
+11 | -0
 
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Wo ist da eigentlich das Problem? Wenn es einen Bericht gibt, muss das Gericht doch nur überprüfen, ob dieser den Tatsachen enspricht.

Hat der Sender über Tatsachen berichtet, dann darf das auch weiterhin veröffentlich werden, weil die Öffentlichkeit am Fehlverhalten des Jobcenters interessiert sein dürfte.

Ist der Bericht des Senders nachweislich falsch oder stark übertrieben, dann darf darüber auch nicht berichttet werden, da die Öffentlichkeit ansonsten falsch informiert und der Ruf des Jobcenters, in diesen Fall, zu unrecht beschmutzt wird.
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03.01.2013 09:24 Uhr von gerndrin
 
+8 | -1
 
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@ Fred_Flintstone
Falls du es noch nicht gemerkt hast, es geht um den Artikel über abartiges Vorgehen der Jobcenter und nicht um deine Deutschkenntnisse!
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03.01.2013 09:28 Uhr von gerndrin
 
+17 | -2
 
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@ Heribert_Moench
"Das Arbeitsamt hat vollkommen Recht. Es kann nicht angehen, daß arbeitsunwillige Hartz4ler ganze Ämter in Verruf bringen."

Was rauchst du?
Und wo kann man das kaufen?
Da sieht man mal, wieviel Zeit ihr Jobcentermitarbeiter schon am frühen Morgen habt...
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03.01.2013 09:53 Uhr von PeterLustig2009
 
+0 | -19
 
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03.01.2013 10:53 Uhr von aczidburn
 
+4 | -0
 
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Ein Typischer Streisand Effekt

Niemanden hat es geschert, bis das Jobcenter Klage eingereicht hat.
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03.01.2013 11:10 Uhr von mort76
 
+14 | -0
 
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PeterLustig,
wenn es gegen die Jobcenter 400.000 Klagen innerhalb eines kurzen Zeitraums gibt, die, wenn sie vor Gericht gehen, und nicht, wie in einem Drittel der Fälle mangels Aussicht auf Erfolg vor Gericht mit einem Vergleich beendet werden, auch so gut wie immer gewonnen werden, kann man wohl kaum davon sprechen, daß es hier nur ein kleines Problem in einem einzigen Jobcenter gibt und der Rest völlig korrekt arbeitet.

Man muß eher davon ausgehen, daß hier "auf dreist" versucht wird, illegal zu sparen.

Es ist ja schon seit längerem bekannt, daß die Beamten dort sich einfach stur stellen, obwohl sie wissen, daß ihre "Arbeitslosen" sehr wohl im Recht sind, aber man läßt es halt drauf ankommen, daß die sich nicht wehren.
Tun sie jetzt aber doch- und du kannst dir sicher vorstellen, daß diese berechtigten Klagen den Staat allein schon wegen des Aufwands teuer zu stehen kommen- so bezahlen wir nun alle für diese Manipulationen und Betrügereien...

Das ist so wie immer: wenn man versucht, zu betrügen, zahlt man irgendwann drauf, wenn man versucht, immer die selben Leute zu betrügen.

Abgesehen davon: hier und in der Springer-Presse werden doch auch regelmäßig irgendwelche einzelnen Arbeitslosen an den Pranger gestellt, wenn sie mit irgendwas krummen auffallen- also, das ganze beruht auch auf Gegenseitigkeit.
Also, mir ist da noch nicht aufgefallen, daß für die Hetzmedien da irgendeine Hemmschwelle oder ein Verbot existieren würde...

Und wenn man sich das Statement der Behörde durchliest...diue Sachbearbeiterin ist “in ihrer Würde verletzt”, die "Antenne" habe eine “schwerwiegende Rechtsverletzung” begangen...also nee: das ist offensichtlich das tägliche Handwerk der feinen Frau Sachbearbeiterin.
Tja, wie heißt es so schön: "niemand hat mehr Angst, bestohlen zu werden, als ein Dieb."
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03.01.2013 11:33 Uhr von EvilMoe523
 
+1 | -0
 
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Kam die letzten Tage nicht so mit den Nachrichten in Berührung...

Gibt es irgendwo einen Link zu diesem Bericht?
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03.01.2013 13:39 Uhr von RadioHessen
 
+0 | -0
 
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@EvilMoe523 - Den direkten Link zu dem Artikel findest du, wenn du auf "Quelle: http://www.radiohessen.com" klickst. Unter dem Link ist der direkte Artikel. oder Einfach auf: http://www.radiohessen.com/...

Beste Grüße
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03.01.2013 14:26 Uhr von Gang
 
+3 | -0
 
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http://www.gegen-hartz.de/...

nachdem man den H4ler verbietet zu Klagen hat das JobCenter ja einen überschuss und so kann man das ja auch wieder ausgeben
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03.01.2013 17:47 Uhr von mort76
 
+1 | -0
 
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Zeus,
wenn ich mich recht erinnere, ist in solchen Fällen, wo die Sachbearbeiterin persönlich Mist baut, eine Dienstaufsichtsbeschwerde theoretisch das richtige Mittel, aber...das ganze ist ja beabsichtigt, und so läuft eine Dienstaufsichtsbeschwerde ins Leere.

Ich habe versucht, zu googeln, ob es ein Hindernis für Klagen gegen Sachbearbeiter gibt, finde aber keine brauchbare Antwort...
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04.01.2013 00:04 Uhr von Melissa.M
 
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meine Güte Leute...seid Ihr einfach gestrickt...und genial ist, dass es auch noch prima klappt...die Presse gibt Euch bisschen Futter und Ihr leckt ihr die Finger ab...

Ja, es ist sicherlich schlimm bzw. nicht einfach bei Behörden das zu bekommen, was man möchte. Jeder, der von seinem sauerverdienten Lohn Steuern zahlt und diese teilweise zurück haben möchte, muss sich zunächst durch einen Berg voller Formulare kämpfen. Warum? weil das was der Staat hat, auch nicht gerne und bereitwillig zurückgeben möchte. Abgesehen davon, wenn man mit einem Fingerwink alles erledigen könnte, würde bereits vereinnahmtes und verplantes Geld wieder verschwinden...das wird einfach zu teuer. Warum haben wir keine Au-Backe-Schau-Mal-DA-Pressemeldungen? Weil es jeder weiß und dies keine Sensation ist.

So jetzt aber zurück zum Jobcenter und Hartz-4-Bezieher. Mag ja sein, dass die Mitarbeiterin nicht einfach ist/war. Sind es denn die Kunden? Die täglich dort vorsprechen und die unmöglichsten Sachen haben möchten? Ist es nicht so, dass man im Laufe der Zeit auch einfach stumpf gegenüber Probleme anderer wird? Weil man dies einfach tagtäglich hört und sieht...

Der Jornalist/die Presse...wird sicherlich auch bis zum äussersten gegangen sein, damit was zu berichten gibt. Man muss die Person doch immer wieder nur Mürbe machen, damit sie ungehalten wird. Das man dann ggf. irgendwann dicht macht und nicht mehr ausreden lässt, kann ich durchaus verstehen.

Wie viele Anläufe musste die Presse jedoch nehmen, bis man das was machen haben wollte im Kasten hat? Letzendlich ist es wie im Fernsehen/Kino..es wird so lange gedreht, bis man mit dem Ergebnis zufrieden ist und mit dem Material die "Zuschauer" begeistern kann.

Die bösen Mitarbeiter von den bösen Behörden...Finanzamt, Ordnungsamt, Jobcenter, Arbeitsamt, Gema, Zoll, GEZ usw usw... arbeiten ganz bestimmt willkürlich, weil sie einfach Spass daran haben, andere Menschen das Leben schwer zu machen...ganz bestimmt. Und die Gesetzesbücher dazu ...haben sie sich einfach selber zusammengeschmiedet und für rechtens erklärt.

Eigentlich möchte der Steuerzahler/Beitragszahler...der tagtäglich früh am Morgen aufsteht und zur Arbeit geht..dort schuftet, schwitzt und genervt sowie kaputt nach hause kommt...nichts anderes, als dass es den anderen...die nicht arbeiten wollen (wohl gemerkt wollen - und nicht können)..gut geht...dass sie bitte keine Finger krumm machen brauchen...der Staat/die Behörde soll bitte zum Morgen, neben den Pantoffeln auch die Moneten abliefern. Es kann ja nicht sein, dass die Personen sich bisschen bemühen müssen...das wäre zuviel verlangt...nö nö, das geht nicht...Hart4 ist bitteschön ohne hinterfragen und zögern zu zahlen. Basta...!

Um Gottes Willen. Ich denke nicht so gemein. Es soll definitiv geholfen werden, wo Hilfe benötigt wird. Niemand soll verhungern. Aber wird es nicht ein wenig zu einfach gemacht? Ich bringe meinen Kindern bei, dass, wenn sie was (größeres/teures) haben möchte, hierzu auch was leisten müssen. Ob es Hausarbeit, gute Schulleistungen, Benehmen usw...kann ja verhandelt werden...so wissen meine Kinder jedoch...geschenkt wird nur zu Geburtstagen, Weihnachten und besonderen Anlässen...

Pressefreiheit ist gut, ist sehr gut...seit Jahrzehnten wird geforscht, wie man die Leser gewinnen kann...hierzu werden Dr-Titel vergeben...es kommt nicht darauf an, über was man berichtet...sondern wie berichtet wird...es kommt drauf an, wen ich mit dem Artikel erreichen möchte...und häufig möchte man nur die Meute für sich gewinnen...
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04.01.2013 00:09 Uhr von Melissa.M
 
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meine Güte Leute…seid Ihr einfach gestrickt…und genial ist, dass es auch noch prima klappt…die Presse gibt Euch bisschen Futter und Ihr leckt ihr die Finger ab…

Ja, es ist sicherlich schlimm bzw. nicht einfach bei Behörden das zu bekommen, was man möchte. Jeder, der von seinem sauerverdienten Lohn Steuern zahlt und diese teilweise zurück haben möchte, muss sich zunächst durch einen Berg voller Formulare kämpfen. Warum? weil das was der Staat hat, auch nicht gerne und bereitwillig zurückgeben möchte. Abgesehen davon, wenn man mit einem Fingerwink alles erledigen könnte, würde bereits vereinnahmtes und verplantes Geld wieder verschwinden…das wird einfach zu teuer. Warum haben wir keine Au-Backe-Schau-Mal-DA-Pressemeldungen? Weil es jeder weiß und dies keine Sensation ist.

So jetzt aber zurück zum Jobcenter und Hartz-4-Bezieher. Mag ja sein, dass die Mitarbeiterin nicht einfach ist/war. Sind es denn die Kunden? Die täglich dort vorsprechen und die unmöglichsten Sachen haben möchten? Ist es nicht so, dass man im Laufe der Zeit auch einfach stumpf gegenüber Probleme anderer wird? Weil man dies einfach tagtäglich hört und sieht…

Der Jornalist/die Presse…wird sicherlich auch bis zum äussersten gegangen sein, damit was zu berichten gibt. Man muss die Person doch immer wieder nur Mürbe machen, damit sie ungehalten wird. Das man dann ggf. irgendwann dicht macht und nicht mehr ausreden lässt, kann ich durchaus verstehen.

Wie viele Anläufe musste die Presse jedoch nehmen, bis man das was machen haben wollte im Kasten hat? Letzendlich ist es wie im Fernsehen/Kino..es wird so lange gedreht, bis man mit dem Ergebnis zufrieden ist und mit dem Material die “Zuschauer” begeistern kann.

Die bösen Mitarbeiter von den bösen Behörden…Finanzamt, Ordnungsamt, Jobcenter, Arbeitsamt, Gema, Zoll, GEZ usw usw… arbeiten ganz bestimmt willkürlich, weil sie einfach Spass daran haben, andere Menschen das Leben schwer zu machen…ganz bestimmt. Und die Gesetzesbücher dazu …haben sie sich einfach selber zusammengeschmiedet und für rechtens erklärt.

Eigentlich möchte der Steuerzahler/Beitragszahler…der tagtäglich früh am Morgen aufsteht und zur Arbeit geht..dort schuftet, schwitzt und genervt sowie kaputt nach hause kommt…nichts anderes, als dass es den anderen…die nicht arbeiten wollen (wohl gemerkt wollen – und nicht können)..gut geht…dass sie bitte keine Finger krumm machen brauchen…der Staat/die Behörde soll bitte zum Morgen, neben den Pantoffeln auch die Moneten abliefern. Es kann ja nicht sein, dass die Personen sich bisschen bemühen müssen…das wäre zuviel verlangt…nö nö, das geht nicht…Hart4 ist bitteschön ohne hinterfragen und zögern zu zahlen. Basta…!

Um Gottes Willen. Ich denke nicht so gemein. Es soll definitiv geholfen werden, wo Hilfe benötigt wird. Niemand soll verhungern. Aber wird es nicht ein wenig zu einfach gemacht? Ich bringe meinen Kindern bei, dass, wenn sie was (größeres/teures) haben möchte, hierzu auch was leisten müssen. Ob es Hausarbeit, gute Schulleistungen, Benehmen usw…kann ja verhandelt werden…so wissen meine Kinder jedoch…geschenkt wird nur zu Geburtstagen, Weihnachten und besonderen Anlässen…

Pressefreiheit ist gut, ist sehr gut…seit Jahrzehnten wird geforscht, wie man die Leser gewinnen kann…hierzu werden Dr-Titel vergeben…es kommt nicht darauf an, über was man berichtet…sondern wie berichtet wird…es kommt drauf an, wen ich mit dem Artikel erreichen möchte…und häufig möchte man nur die Meute für sich gewinnen…
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04.01.2013 07:34 Uhr von mort76
 
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comic1,
400.000 berechtigte, aussichtsreiche Klagen innerhalb eines Monats gegen die Jobcenter sprechen eigentlich eine deutliche Sprache- sowas läßt nicht gerade auf Einzelfälle schließen.

Seit Jahren hört man ständig von diesen Schikanen und Betrügereien...und dann behalten die Jobcenter auch noch zig Millionen ein, die eigentlich zur Förderung der Arbeitslosen gedacht waren und dafür auch konkret bereitstanden- wie denn nun?
Wie paßt das zusammen?
Will man helfen, oder auf dem Rücken der Armen sparen, damit genug Geld für die Bankenrettung übrigbleibt?

Ich denke, News wie diese beantworten die Frage recht gut.
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06.01.2013 15:40 Uhr von Zac_McKracken
 
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Zitat
---------------------
von bpd_oliver

>> Eine Unterlassungsanordnung .... soll ..... erwürgt werden
--------------------

die arme unterlassungsanordnung .... :-)
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06.01.2013 21:39 Uhr von fromdusktilldawn
 
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naja, ..ich möchte nicht auf seiter eines sachbearbeiters stehen, ständige anpöbeleien, angetrunkene personen, hochschwangere minderjährige ectect, alle wollen das maximale für lau rausholen, kein wunder wenn mal eine mitarbeiterin unfreundlich wirkt

und dann noch die linken, ich fasse es nicht, die rächer der armen, ...tztztz, gerade die linken

[ nachträglich editiert von fromdusktilldawn ]
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09.01.2013 13:59 Uhr von Xroxa
 
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@Melissa.M und fromdusktilldawn

Sie wissen offensichtlich nicht über was sie reden, so wie einige andere hier auch!

Ich selbst war 7 Monate von Hartz4 abhängig nachdem ich nach 9 jähriger Selbstständigkeit mein Geschäft aufgeben musste. Sehr sehr viele Dinge liegen im Ermessen des zuständigen Sachbearbeiters bzw. der Sachbearbeiterin, weil es eben nicht genau gesetzlich geregelt ist. So wurde mir zum Beispiel das Kindergeld im Voraus abgezogen als mein Sohn geboren wurde, obwohl die Bearbeitung für den Kindergeldantrag ca. 6-8 Wochen dauert. Klar wurde es später nachgezahlt, aber was hilft ihnen eine Nachzahlung wenn sie so lange kein Geld für das Nötigste haben??? Auch musste ich mich ständig rechtfertigen warum ich mich nicht einfach wieder selbstständig mache. Und solche Beispiele könnte ich noch genügen nennen. Im übrigen habe ich in dieser Zeit keinen Einzigen Alkoholiker, Obdachlosen etc. getroffen, allerdings lebe ich in einer ländlichen Gegend. Etwas Besonderes habe ich auch nie beantragt. Im Gegenteil, es wurde mir verschwiegen was ich beantragen könnte und welche Rechte ich habe, man sagte mir darüber müsse ich mich schon selbst informieren.
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09.01.2013 18:30 Uhr von fromdusktilldawn
 
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@ Xroxa

du gehörtst ja auch nicht in die kategorie betrunken/minderjährighochschwanger/ect, aber stell dir vor du wohntest in neukölln, oder anderen hochburgen des h4 lebens, .....
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09.01.2013 21:51 Uhr von Banscher75
 
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man sollte die Jobcenter mal verklagen, wegen Missachtung der Menschenrechte. Bei der Praxis mit ihren täglichen Kunden.
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10.01.2013 22:35 Uhr von Melissa.M
 
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@ Xroxa

Sehen Sie? es wird einfach pauschal verurteilt. Weil eine Person so war, wie die vom Radio "herausgefunden" haben...so wird dann pauschal alle anderen Mitarbeiter der Jobcentern verurteilt...nach dem Motto..."die sind alle so"

Es ist auch teilweise richtig was Sie sagen. Die Gesetze sind teilweise schwammig und nicht vollkommen durchdacht. Für einen Laien, jedoch auch für unsere Fachleute ist das, was der Gesetzgeber herausgebracht hat, nicht einfach zu lesen, geschweige denn auch noch genau so umzusetzen. Ermessen liegt sicherlich vor, doch auch Ermessen kann nur in bestimmten Rahmen ausgeübt werden, da die Gesetze anhand von Durchführungsanweisungen und zwingenden Handlungsempfehlungen neben den Gesetzesbüchern zusätzlich beschränkt werden. Woher ich das weiß? ich kenne jemanden..der kennt jemanden..dessen Schwager...der hat mal gehört.... :-)...

Übrigens komme ich aus dem Nachbarort, wo eine Jobcenter-Mitarbeiterin von einem Hartz-IV-Empfänger erstochen/ermordet wurde - also Düsseldorf/Neuss.

Ich persönlich, kann nicht verstehen, warum einige/viele Menschen ihr Dasein in die Hand einer Behörde/Staates geben. Es soll niemand verhungern...doch auf Rücken anderer ausruhen und es gut gehen lassen...ist auch nicht richtig. Ich rede devinitiv nicht von den Leuten...die nicht arbeiten können!!!

Wenn es diese Solidargemeinschaft - also die Beitragszahler - gebe, so würden viele Menschen womöglich verhungern und auf der Staße landen....nehmen wir mal an, die Behörde als solches gebe es nicht...was wäre dann?

back to the routes....dann hätten wir jetzt noch überwiegend Generationsgemeinschaften...Uroma/opa bis hin zu Urenkel...die sich vielleicht gegenseitig kümmern und schätzen/schützen und unterstützen würden...

träum träum :-)
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11.01.2013 11:08 Uhr von hein01
 
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Es ist echt ein Problem!

Die Wahrheit können viele nicht vertragen! Und wenn es auch "nur" das Jobcenter ist!

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