ShortNews Exklusiv-Interview mit Jens Seipenbusch (Vorsitzender der Piratenpartei Deutschland)
(Freistil)

SN Herr Seipenbusch, Sie als Vorsitzender der Piratenpartei Deutschland sind ein relativ neues Gesicht in der deutschen Politikszene. Die Piratenpartei Deutschland wurde erst 2006 gegründet und gilt mit den Themenschwerpunkten Internet, Mediennutzung und Bürgerrechte als Partei der Informationsgesellschaft.
Wie wurden Sie Politiker?


JS Ich bin nach wie vor nur ehrenamtlich Politiker. Mit der Gründung der Piratenpartei am 10.9.2006 mündete mein politisches Interesse zum ersten Male in eine Partei. Seitdem bin ich im Vorstand der Partei, um ihre Themen voranzubringen.


SN Ihre Partei hat sich auf ein Themengebiet spezialisiert. Sehen Sie das als Vor- oder Nachteil im Wahlkampf?

JS Dies hat im Wahlkampf sowohl Vor- als auch Nachteile. Für unsere politische Absicht ist es natürlich von Vorteil, dass wir uns auf die für uns vorrangigen Themen konzentrieren, aber dieser Aspekt muss den Wählern natürlich auch erstmal vermittelt werden. Wer sich für die Hintergründe dieser Spezialisierung interessiert, reagiert aber oft auch sehr positiv darauf.

SN Zu einigen gesellschaftlichen Themen hat Ihre Partei bisher keine Stellung bezogen. Sind die Piraten eine politische Wundertüte?

JS Die Themen in unserem Programm haben für uns Priorität. Genauso wie andere kleinere Parteien können wir nicht davon ausgehen, das gesamte Regierungsprogramm zu schreiben, wenn wir in eine Regierungs-Koalition eintreten würden. Im Austausch mit der Zustimmung zu unseren Kernpositionen würden wir in einem solchen Fall in den von uns nicht besetzten Themen mit der Position unseres Koalitionspartners stimmen.

SN Sie würden also von Ihren Abgeordneten Fraktionstreue erwarten?

JS Wir geben der Gewissensentscheidung Vorrang vor einem wie auch immer gearteten Fraktionszwang. Bei einer Regierungsbeteiligung gilt zunächst natürlich der Koalitionsvertrag auch für unsere Abgeordneten.


SN Bleiben wir doch einmal kurz bei den Themen, die derzeit noch nicht sofort mit der Piratenpartei in Verbindung gebracht werden.
Studien belegen den Zusammenhang zwischen sozialer Herkunft & Bildungsniveau. Sind Studiengebühren vor diesem Hintergrund nicht kontraproduktiv?


JS Ja natürlich. Auch deswegen haben wir uns klar gegen jegliche Bildungsgebühren ausgesprochen. Gerade in Deutschland ist die Abhängigkeit von der Herkunft in den letzten Jahren sogar immer weiter gestiegen, dort muss dringend gegengesteuert werden.

SN Wie sollen bildungsferne Schichten mit dem nötigen Rüstzeug für den Arbeitsmark ausgestattet werden?

JS Indem wir den Teufelskreis durchbrechen und die Kinder von eher bildungsfernen Eltern nicht länger alleine lassen sondern sie altiv in unser Bildungssystem integrieren.

SN Sind Sie für oder gegen eine Gleichstellung von nichtehelichen Paaren, gleichgeschlechtlichen Paaren und Ehepaaren?

JS Wir sind gegen jegliche Diskriminierung gleichgeschlechtlicher Paare, auch bezüglich der Ehe.


SN Angenommen Ihre Partei überspringt tatsächlich die 5 % Hürde. Gäbe es Koalitionen an denen Sie sich beteiligen würden oder definitiv nicht beteiligen würden?

JS Unsere Aussage dazu steht fest: Wir schließen keine der 5 im Bundestag vertretenen Parteien grundsätzlich aus. Eine Koalition kommt für uns aber nur dann in Frage, wenn sich unsere Kernthemen darin grundsätzlich durchsetzen lassen. Das gilt insbesondere für den Erhalt der Bürgerrechte und die Abkehr vom Weg in den Überwachungsstaat.


SN Angenommen Ihre Partei hätte die Wahl mit einer absoluten Mehrheit gewonnen und Sie wären zum Kanzler gewählt worden, was wäre Ihre erste Amtshandlung?

JS Die Sicherstellung der Unterlagen der vorhergehenden Regierung, damit sie nicht wie bei Kohl auf mysteriöse Weise verschwinden.


SN Über welche Aussage haben Sie sich in den letzten Tagen am meisten geärgert?

JS Wer sich im Wahlkampf zu sehr ärgert, sollte auf seine Gesundheit achten. Die Aussage von Herrn Schäuble, demnächst die ohnehin zu lasche parlamentarische Kontrolle der Geheimdienste ganz abzuschaffen, hat mich allerdings in der Sache geärgert.


SN Mit welchen Themen wollen Sie im Wahlkampf-Endspurt noch punkten?

JS Wir haben zuletzt das Thema Datenschutz und Privatsphäre in den Fokus gerückt, da ja leider aus den Skandalen des letzten Jahres überhaupt keine angemessenen Konsequenzen gezogen wurden. Neue Medien und Netzpolitik sind aber natürlich sehr populär, sei es bei der unseligen Verdammung von Computerspielern oder dem unsäglichen Zugangserschwerungsgesetz.


SN Das politische Spektrum in Deutschland hat sich gewandelt. Die Volksparteien und die „kleinen Parteien“ sind enger zusammengerückt. Wie erklären Sie sich diese Entwicklung?

JS Von Volksparteien kann man bei den ständig sinkenden Mitgliederzahlen von CDU und SPD eigentlich gar nicht mehr sprechen. Die Gesellschaft insgesamt ist heute komplexer und weniger einheitlich als früher. Die Menschen sind auch heute kritischer gegenüber ideologischen Gesamtentwürfen in der Politik - dies sehe ich durchaus positiv.


SN Wie kann der anhaltenden Politikverdrossenheit begegnet werden?

JS Indem man weniger verspricht aber mehr davon hält. Und indem man den Menschen eine größere Beteiligung anbietet, sei es durch mehr Transparenz oder auch durch vermehrten Einsatz von direktdemokratischen Elementen.

Ich sehe eher eine Parteienverdrossenheit. Der große Zulauf zur Piratenpartei zeigt uns, dass all diese Menschen keineswegs politikverdrossen sind, sondern nur in den anderen Parteien keine Möglichkeit gesehen haben, die für sie wichtigen Themen politisch zu behandeln.


SN Wie stehen Sie zu der Forderung nach mehr Einflussmöglichkeiten der Wähler durch direkt-demokratische Instrumente?

JS Diese Forderung unterstützen wir in unserem Bundestagswahlprogramm. Ich sehe die größte Notwendigkeit dafür im kommunalen Bereich sowie bei bestimmten richtungsweisenden Entscheidungen auch auf Bundesebene.


SN Kommen wir zu Ihrem thematischen Steckenpferd, das Internet:
Wie nutzen Sie/Ihre Partei das Internet für den Wahlkampf?


JS Unsere Partei nutzt das Internet auf vielfältige Weise, auch für den Wahlkampf. Ein großer Teil unserer Parteiarbeit findet einsehbar im Internet statt. Wir haben mit http://klarmachen-zum-aendern.de/... eine Kampagnenseite für die Wahl und mehrere andere Webpräsenzen, die es ganz im Sinne von Web 2.0 anderen Netzteilnehmern erlauben bei unserem Wahlkampf mitzumachen. Wir sind bei allen großen Communities im Netz sehr aktiv und erfolgreich und nicht zuletzt nutzen wir das Internet auch zur Organisation und Dokumentation von Wahlkampfveranstaltungen und Treffen außerhalb des Internets.


SN Welche Seiten im Internet nutzen Sie privat?

JS Aktuell bin ich mit den Seiten der Piraten, meinen eigenen Präsenzen in den Netzcommunities Facebook, Xing und MeinVZ, meinem und anderen Blogs und dem Twittern ganz gut ausgelastet.


SN Wie stehen Sie zur gegenwärtigen Diskussion um das Internet als „rechtsfreier Raum“ und die von Verlegern gegeißelte „Gratis-Kultur“?


JS Das Gerede vom 'rechtsfreien Raum' entbehrt jeder Grundlage. Unsere Gesetze gelten natürlich auch im Internet. Dort ist die Aufklärungsquote von Verstößen sogar höher als außerhalb des Netzes. Wer den Begriff 'rechtsfreier Raum' im Zusammenhang mit Internet benutzt dokumentiert nur seine eigene Uninformiertheit. Der Begriff 'Gratis-Kultur' verkennt völlig die Vielschichtigkeit von Kultur und den Entwicklungen bei neuen Medien. Ist Mozart heute Gratis-Kultur, nur weil seine Musik nicht mehr urheberrechtlich geschützt ist? Die Vereinnahmung von Kultur durch den Kommerz ist auch sprachlich manchmal schwer zu ertragen. Die Verlage sollten aus meiner Sicht den mutigen Schritt machen, ihre Zeitungsartikel nicht mehr gratis ins Internet zu stellen, damit wäre uns allen geholfen.


SN Wie stehen Sie zum Zugangserschwerungsgesetz?

JS Unser Standpunkt zum Zugangserschwerungsgesetz ist klar.
Zunächst wollen wir Kinderpornografie im Internet wirksam und mit rechtsstaatlichen Mitteln bekämpfen.
Dies leistet das Gesetz von Frau von der Leyen nicht. Die Stoppschilder helfen keinem einzigen Kind und sind zudem leicht umgehbar. Eine geheime schwarze Liste von Websites beim BKA einzuführen und nicht jeden Fall richterlich zu behandeln verstößt zum anderen eklatant gegen die Grundsätze unseres Rechtsstaates und führt mit definitiver Sicherheit zu Zensur, das beweisen die Listen aus anderen europäischen Ländern. Unser Motto ist Löschen statt Sperren. Mit einfachen E-Mails an die Provider kann man binnen weniger Stunden solche illegalen Angebote vom Netz nehmen lassen, das wurde bereits bewiesen. Damit ist eine teure und fragwürdige Zensurinfrastruktur überflüssig.


SN Abmahnungen nahmen in der Vergangenheit (auch und insbesondere im Internet) Überhand. Sei es wegen Verstößen gegen UWG oder Urheberrechtsverletzungen. Wie stehen Sie zu der Thematik?

JS Das Abmahnwesen ist in Deutschland zum Goldesel einiger skupelloser Anwaltskanzleien geworden. Wir fordern ganz klar, dass die erste Abmahnung eines Verstosses kostenneutral sein muss, also beispielsweise für den Abgemahnten nicht teurer als 50 Euro sein darf. Solche Regelungen haben sich in anderen Ländern bereits bewährt und man fragt sich schon, warum die Justizministerin dieses für viele Familien mit Kindern wichtige Problem nach wie vor ignoriert.


SN Spätestens seit den Anschlägen des 11. Septembers spürt man einen Widerstreit zwischen Freiheit & Sicherheit, zwei essenziellen Eckpunkten unserer Gesellschaft...

JS Wir stehen auf dem Standpunkt, dass Innere Sicherheit und Bürgerrechte keine Widersprüche sein dürfen. Dies findet in dem Ausspruch eines ehemaligen Bundesverfassungsrichters seinen Niederschlag: "Innere Sicherheit ist die Sicherheit der inneren Gewißheit." Schon zu Zeiten des RAF-Terrors in den 70er Jahren hat sich gezeigt, dass der Staat gut daran tut, den Terroristen nicht dahingehend auf den Leim zu gehen, dass er den Terror und die Angst selbst noch verschärft. Das passiert aber heute. Ganz fatal ist außerdem die Tendenz, seinen eigenen Bürgern nicht mehr zu vertrauen, ja sie sogar als potenzielle Terroristen anzusehen und zu behandeln. Auch dies passiert mehr und mehr. Diese Denkweise muss dringend revidiert werden und dazu haben wir gemeinsam mit einem großen Bündnis anderer an ihren Rechten interessierter Bürger konkrete Forderungen aufgestellt, wie die Revision der in den letzten Jahren verabschiedeten Sicherheitsgesetze. Gerade in schwierigen Zeiten müssen wir peinlich genau darauf achten, dass unsere Grundsätze wie die Unschuldsvermutung, ein rechtsstaatliches Verfahren, und das Vertrauen des Staates in die Bürger nicht einem sogenannten Krieg gegen den Terrorismus geopfert werden. In Deutschland herrscht kein Krieg auch wenn mancher das mit Forderungen wie dem Einsatz der Bundeswehr im Inneren offenbar gerne anders hätte.


SN Wie stehen Sie zur Debatte um Killerspiele und Paintball-Verbot?

JSBei Computerspielen sind wir eindeutig gegen eine weitere Verschärfung der Regelungen. Die jetzigen Massnahmen auch im Jugendschutz sind völlig ausreichend und im internationalen Vergleich ja bereits sehr scharf, ein Umsetzungsdefizit ist kein Grund für schärfere Regelungen. Die Vermischung von Jugendschutz und den Rechten von erwachsenen, mündigen Bürgern, die neue Medien nutzen, muss endlich aufhören.
Und Paintball ist ein harmloser Freizeitsport.


SN Thema Raubkopierer: Härter bestrafen und Urheberrechte besser schützen contra Privatkopie

JS Das Konzept der Privatkopie muss auf das Internet ausgeweitet werden. Dazu gibt es aus unserer Sicht keine gangbare Alternative. Das Kopieren von digitalen Medien zu privaten Zwecken soll nicht mehr verfolgt werden, es macht keinen Sinn eine ganze Generation zu kriminalisieren, nur weil sie die neuen technischen Möglichkeiten nutzt.


SN Warum sollte der (junge) Wähler sich am 27. September für Ihre Partei entscheiden?

JS Alle Aspekte unseres Programms betreffen maßgeblich junge Wähler, weil wir die Weichen stellen wollen für eine Politik des 21. Jahrhunderts. Ob beispielsweise Software oder Pflanzen und Tiere patentiert werden dürfen oder nach unseren Forderungen eben nicht, das ist auch besonders für junge Menschen wichtig, da es ihren Handlungsspielraum einengen würde.
Bei der Wahlentscheidung am 27.September sollte sich jeder überlegen, ob er mit der Leistung der bisherigen Parteien im Bundestag und der Regierung zufrieden ist oder nicht.

Herr Seipenbusch, vielen Dank für das Gespräch!


Verfasst von hesekiel25 am 21.09.2009 um 14:25 Uhr



Kommentare 1-10 von 13      


21.09.09 15:16 Uhr elenath
Seh gute Interview
Wenn ich noch Zweifel hätte, ob ich die Piraten wählen sollte: Sie wären damit sofort getilgt.

21.09.09 15:19 Uhr Lacentia
Tolles Interview
Ich hab das Interview sehr interessiert gelesen und bin mit den Fragen und Antworten sehr zufrieden.
Bin schon gespannt wie sich die Vertreter der anderen Parteien schlagen.

21.09.09 15:44 Uhr Ravenheart76
Klare Ansagen
Genau das, was der Politik von heute fehlt. Am Sonntag ist Wahl, bitte geht hin.

21.09.09 16:09 Uhr Samosa999
Jup
...hatte ich genau so erwartet..!! und ich bin kein jungwähler!!

21.09.09 16:15 Uhr b0ns4i
Genau so!
Kein Sinnloses Gelabere sondern klare, deutliche Ansagen gegen die Volksverräter in Berlin.

Ich habe nicht Angst vor den erfundenen Terroristen, sondern vor Wolfgang Schäuble.

Klarmachen zum Ändern - Piratenpartei!

21.09.09 16:19 Uhr LuckyBull
Nicht von schlechten Eltern...
das Interview. Bin überrascht, die Aussagen des Vorsitzenden kann man ohne Weiteres akzeptieren.
Habe heute in unserem Wahlkreis ein Ergebnis einer "Probewahl für unter 18-Jährige" gesehen, in der von über 765 mitmachenden Jugendlichen die Piratenpartei zu 6,8 Prozent ankreiuzten. Die Grünen kamen übrigens auf imposante 25,8 Prozent.
Es sieht so aus, dass in naher Zukunft sich die alten Volksparteien "warm" anziehen müssen.
Die neuen Parteien werden angesagter sein und werden, als CDU, SPD heute glauben...

21.09.09 16:59 Uhr Spellingnazi
Sehr interessant!
Vielen Dank für dieses Interview! Wirklich sehr interessant. Natürlich kann man nicht das gesamte Wahlprogramm einpacken, aber die Piraten haben einfach noch mehr zu bieten.

Einige sind im Bezug auf die Piratenpartei ja der Meinung, dass diese nur unwichtige Themen vertreten, während Arbeitslosigkeit und Co. das land geißeln. Dazu kann man nur kontern:
Freiheit und Bürgerrechte sind kein Luxus!
Kriminielle Firmen, welche Patente auf Lebewesen haben möchten kann man nicht durch schweigen stoppen!

Und wie schon erwähnt, falls keine eigene Position zu bestimmten Themen vorliegt, so ist die Piratenpartei kooperationswillig. Vor allem jedoch nicht bedingungslos kooperationswillig!

Schade, dass ich noch nicht die deutsche Staatsbürgerschaft besitze, dies ist einer der Momente wo es richtig richtig schmerzt nicht dran Teilnehmen zu können! Deswegen bin ich traurig und auch wütend wenn ich all die *$§&/" sehen muss, die offen und laut aussprechen, dass sie nicht wählen gehen.

Versprochen, bis zur nächsten Wahl ist auch dieses Thema geklärt, dann habt ihr auch definitiv meine Stimme! Selbst wenn es diesmal nicht für 5% reichen sollte.

21.09.09 19:03 Uhr Hrvat1977
An alle vor mir!!!!!!!!!
Ist doch nicht euer ernst was ihr da alles schreibt,oder?

21.09.09 19:28 Uhr Sparker
@Hrvat1977
Doch. Finde dich mit der Generationslücke ab, oder hilf den jungen bei ihren Mühen, und belohne sie dass sie sich für Politik intressieren.

21.09.09 20:19 Uhr Xarkantos
@Hrvat1977
Was ist denn deiner Meinung nach eine angemessene Reaktion? Welche Kritik willst du vorbringen? Wieder, dass sie sich nicht mit den entscheidenden Themen beschäftigen?
Wenigstens labern die nicht sinnlos los, wenn irgendein Thema aufkommt von dem die keine Ahnung haben.
Wenn die Piraten was sagen, dann arbeiten die auch dran und legen nicht irgendwelche Luftschlagnummern hin.

   

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