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02.01.2018 10:04 Uhr
  198
 


Neuwahlen
Wie lange kann man den Gang zu Neuwahlen eigentlich maximal verschleppen?
24slash7
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5 Kommentare

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IM Erika
02.01.2018 12:38 Uhr von Tilt001
 
+4 | -2
 
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bis an ihr Lebensende, gelernt ist gelernt und auch die SPD wird sicher den Teufel tun ihre alten Ministerposten freiwillig abzugeben.

In Afrika ist das Konzept der Übergangsregierung auch schon lange erprobt, so was kann mit dem richtigen Diktator an der Spitze schon mal Jahrzehnte dauern.

Wir brauchen ein neues Konzept, nur mit Anspruch an Neuwahlen passiert in diesem Land nichts mehr.

[ nachträglich editiert von Tilt001 ]
+
Dummerchen
02.01.2018 12:54 Uhr von LangUndDick
 
+1 | -10
 
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FDP bei Umfragen im Sinkflug
10.01.2018 00:15 Uhr von 24slash7
 
+3 | -1
 
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Wiederholungswahl GESETZ
10.01.2018 17:47 Uhr von Uschi85
 
+3 | -0
 
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Man liest ja immer die ulkigsten Sachen. Hier Absatz 3 §44 Wahlgesetz.

(3) Die Wiederholungswahl muß spätestens sechzig Tage nach Rechtskraft der Entscheidung stattfinden, durch
die die Wahl für ungültig erklärt worden ist. Ist die Wahl nur teilweise für ungültig erklärt worden, so unterbleibt
die Wiederholungswahl, wenn feststeht, daß innerhalb von sechs Monaten ein neuer Deutscher Bundestag
gewählt wird. Den Tag der Wiederholungswahl bestimmt der Landeswahlleiter, im Falle einer Wiederholungswahl
für das ganze Wahlgebiet der Bundespräsident.

und hier ein Auszug aus dem Grundgesetz, was uns ja so heilig ist.

Art. 39

(1) 1Der Bundestag wird vorbehaltlich der nachfolgenden Bestimmungen auf vier Jahre gewählt. 2Seine Wahlperiode endet mit dem Zusammentritt eines neuen Bundestages. 3Die Neuwahl findet frühestens sechsundvierzig, spätestens achtundvierzig Monate nach Beginn der Wahlperiode statt. 4Im Falle einer Auflösung des Bundestages findet die Neuwahl innerhalb von sechzig Tagen statt.

(2) Der Bundestag tritt spätestens am dreißigsten Tage nach der Wahl zusammen.

(3) 1Der Bundestag bestimmt den Schluß und den Wiederbeginn seiner Sitzungen. 2Der Präsident des Bundestages kann ihn früher einberufen. 3Er ist hierzu verpflichtet, wenn ein Drittel der Mitglieder, der Bundespräsident oder der Bundeskanzler es verlangen.

[ nachträglich editiert von Uschi85 ]
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